Leute, Völkerrecht ist wie meine Krawatten: Es sollte überall gelten, nicht nur da, wo es gerade zur Tapete passt. Moskau, Kiew, Tel Aviv, Washington – alle auf dieselbe Waage. Sonst ist es kein Recht, sondern ein sehr teures Golfclub-Regelbuch. Glaubt mir, Heuchelei kenne ich, riesig sogar. #politik #usa #Völkerrecht
Die Russische Föderation hat Schiffe im Schwarzen Meer angegriffen; es gibt Opfer - Ukraine-Nachrichten

Solche Handlungen stellen einen groben Verstoß gegen das Völkerrecht und die Freiheit der Schifffahrt dar, wie die AMPU feststellte.

Jeremy Corbyn: „Es liegt an uns“
Rede auf der Amsterdamer Konferenz am 7. März 2026 der Haager Staaten Gruppe

*Übersetzung der Rede: Redaktion von ‚Sand im Getriebe‘ https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/haager-gruppe/652039cfa5-1777326424/corbyns-rede-7marz26.pdf

* Video-Übertragung ab 2 Std. : https://www.youtube.com/watch?v=AR8ApSBjBgg

* Die Haager Staaten-Gruppe
war in 01/ 25 gegründet worden, um „rechtliche und diplomatische Maßnahmen“ gegen Verstöße von #Israel gegen das #Völkerrecht abgestimmt zu ergreifen: https://thehaguegroup.org/

Über den aktuellen Kriegszustand und das #Völkerrecht in der #Krise reflektieren zwei renommierte Völkerrechtler aus historischer Sicht und suchen Antworten für eine Lösung der gegenwärtigen Krisensituation. Gibt es völkerrechtliche Instrumente, die zu einem #Frieden führen könnten? Ist die internationale Strafgerichtsbarkeit ein zahnloser Tiger und Spielball politischer Machthaber? Wer entscheidet über Krieg und Frieden, das #Recht oder #Regierungen?
Die #usa kapituliert, nach dem gestarteten illegalen Angriffskrieg, gegenüber dem #Iran vollständig und die Kapitulationsvereinbarung soll am Freitag unterschrieben werden. Jedoch mal abwarten wie der zweite Verlierer #Israel diese Woche noch versuchen wird diese #Kapitulation zu verhindern? #Libanon #Gaza #Völkerrecht

“It’s crazy that resistance today is just about reminding the world of its values,” she said. “And that doing so seems like a radical stance.”

„Es ist doch verrückt, dass es beim Widerstand heutzutage nur noch darum geht, die Welt an ihre Werte zu erinnern“, sagte sie. „Und dass dies als radikale Haltung angesehen wird.“

https://www.theguardian.com/world/2026/jun/14/normandy-village-legrune-sur-mer-protest-d-day-pete-hegseth

#Menschenwürde #Völkerrecht

‘A point of resistance’: the Normandy village that said ‘non’ to Pete Hegseth

US defence secretary cancelled appearance at D-day event in Langrune-sur-Mer after protest by residents

The Guardian
Die Haager Gruppe war in 01/ 25 gegründet worden, um „rechtliche und diplomatische Maßnahmen“ gegen Verstöße von #Israel gegen das #Völkerrecht abgestimmt zu ergreifen.
40 Staaten haben im März 26 beschlossen:
I. Kein sicherer Hafen für Täter von Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit
II. Durchsetzung der Nichtanerkennung illegaler Siedlungen
III. Keine Komplizenschaft: Keine Waffen oder materielle Unterstützung
https://thehaguegroup.org/

#Kriegsverbrechen: Wenn #Staaten zu Tätern werden | #TerraX:

Nahezu täglich geschehen schwerste #Kriegsverbrechen, sei es im #Nahostkonflikt, im Iran-Krieg oder im #russischen #Angriffskrieg auf die #Ukraine. Die meisten Taten bleiben straflos. Ist das #Völkerrecht eine Illusion?

Die Nürnberger Prozesse versprachen nach dem Zweiten Weltkrieg die #juristische Verfolgung von #Verbrechen gegen die #Menschlichkeit...

#TerraXHistory

@TerraXHistory

https://youtube.com/watch?v=qQRw9ILy5vE

Kriegsverbrechen: Wenn Staaten zu Tätern werden | Terra X

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Mit "klammheimlicher Freude" kommentiert medico das Scheitern von #Deutschland für einen Sitz im #UNSicherheitsrat.
#Völkerrecht schafft Normen, die für alle gelten. Die Idee, Völkerrecht nur dann anzuwenden, wenn es einem in den Kram passt, ist gescheitert. Es ist an der Zeit, endlich die richtigen Lehren aus dieser Niederlage zu ziehen. Auf dem Spiel steht eine rechtebasierte Weltordnung samt ihrer Institutionen. Und damit nicht weniger als der Weltfrieden. https://www.medico.de/blog/der-fall-deutschland-20559
Der Fall Deutschland

Die deutsche Politik ist überrascht angesichts der verlorenen Wahl um einen temporären Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das zeugt noch immer von einem falschen Selbstbild.

medico international