Die Selbstverleugnung der CDU ist kein Ausdruck der überstark auftretenden SPD in der Bundesregierung, sondern nur die Folge einer Politik, die den rechtsextremen Wählern der AfD hinterherläuft, weil sie eben diese für unverzichtbar hält. Eine Politik, die wirklich den Wählern mehr Wohlstand anstatt maximal Belastungen bringt wäre eine echte Alternative für die CDU, aber dafür müsste sie sich vor allem über ihre gute Politik und nicht über Minimalunterschiede zu den rechtsextremen definieren.

#CDU #Union #SPD #CSU #AfD #Korruption #Vetternwirschaft #GasKati #Spahn #Merz #Dobrindt

Der Sumpf ist viel brauner und stinkt 💩 erbärmlich!
*Die Sonderermittlerin Margaretha #sudhof sollte die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie untersuchen – und damit auch das Verhalten von Ex-Gesundheitsminister Jens #spahn.*
#merz #cdu #Vetternwirschaft #korruption #bereicherungsfilz #kriegsgewinnler #Maskendeal #corona

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/maskenaffaere-sachsen-100.html

#AtPol🧵
Maybe unpopular Opinion, aber 🇦🇹 kann nichts besseres passieren als dass die #Neos die #Koalitionsverhandlungen mit #ÖVP und #SPÖ platzen haben lassen.

Das meine ich sogar angesichts des Risikos durch die #Nazipartei. Weil so lange sich nichts substantielles ändert, werden die weiterhin großen Zulauf bekommen, dieses Problem wird damit nicht verschwinden.

Seit VIELEN JAHRZEHNTEN drängen Ökonomen und der Fiskalrat auf Änderungen in #Pensionssystem, ebenso im #Gesundheitssystem. Das MUSS man angesichts des Spardrucks einfach angehen. Ist nur genau das Gegenteil dieser #Klientelpolitik / #Freunderlwirtschaft (#Vetternwirschaft) den #Konservative und #Sozialisten.
(ich bin nicht in allem d'accord mit den Pinken!)

#ÖVPGameOver #SPÖGameOver

In #Tirol gibt es ca. 10.000 #Freizeitwohnsitze, jetzt wollen "die #Wirtschaft" und "der #Tourismus" eine gesetzliche Sanierung, sprich nachträglichen Legalisierung - also illegales soll legal werden. Einfach so. 🤬🤬🤬

Wer soll denn diese "Wirtschaft" und dieser "Tourismus" sein? Das riecht schon sehr nach #Freunderlwirtschaft (#Vetternwirschaft, #Neoptismus). Was hat "die Wirtschaft" davon wenn #Reiche Villen kaufen und nicht hier wohnen? Und was hat "der Tourismus" von meist leerstehenden Wohngebäuden?

Die Bevölkerung hat jedenfalls saftige #Immobilienpreise und #Mietpreise.

Das ist übrigens das einzige Thema bei dem ich auch sagen muss #AusländerRaus: 🇩🇪, 🇳🇱, 🇨🇭,..., und besonders die aus #Putin-🇷🇺.

#TaxTheRich #Zweitwohnsitze #AusverkaufDerHeimat #ÖVPGameOver

Wie die #Amigo #CDU auf einmal ihre #Empörung über #Vetternwirschaft entdeckt. Wettern gegen #Graichen und #Habeck, aber hat doch ihre Frau #vonderLeyen und ihre #Vetternwirschaft einen guten #Anteil an dem desaströsen #Zustand der #Bundeswehr!

Und die hat garnichts zugegeben, sondern #Beweise vernichtet, hat aber trotzdem das höchste #Amt in der #EU. Hat die #CDU garkeine Probleme mit...