Blaulicht-BotSuhl (ots) - Am Freitag, den 10.04.2026 gegen 11 Uhr, kontrollierten die Polizeibeamten der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen eine 38-jährige Führerin eines E-Scooters im Bereich der Leipziger Straße in Meiningen. Im Rahmen der Kontrolle ...
Bad Bergzabern (ots) - In Bad Bergzabern wurde am 09.04.2026, ab 17 Uhr die Vorfahrtsregelung in der Landauer Straße/Weinstraße überwacht. Es ergaben sich insgesamt 14 Verwarnungen und ein Verstoß wegen einem nicht angelegten Sicherheitsgurt. ...
Rinteln (ots) - (Thi) Am Montagabend, den 06.04.2026, gegen 20:46 Uhr, wurde die Polizei zu einem Einsatz im Bereich Unter der Frankenburg in Rinteln gerufen. Ein Pächter meldete, dass drei bislang unbekannte Motocrossfahrer unbefugt ein ...
Bundestag Petitionen NewsbotEs wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Einstufung und #Ahnung der #Nutzung eines #Mobiltelefons während des #Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten #Verstoß
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_02/Petition_191421.nc.html
Aktion Freiheit statt AngstVerstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
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Franky_Tegeler :friendica:@CCC Trotz #Warnungen von #Fachleuten, also Menschen die sich mit der Materie auskennen und beschäftigten, trotz #Widerstand aus der #Bevölkerung mit Petitionen und Offenen Briefen, prüft das #Innenministerium ob #Palantir bundesweit eingesetzt werden kann. Auf was wird geprüft? Möglichen #Verstoß gegen das #Grundgesetz, gegen #Menschenrechte? Dann würde nur der Anfangsverdacht gegen einen Einsatz sprechen.
Quantum SplashDes dizaines de milliers d’enfants extraient du #mica #ABB détourne le regard - Coalition pour des #multinationales responsables https://responsabilite-multinationales.ch/etudes-de-cas/extraction-mica-problematique/
#Suisse #enfant #VonRoll #exploitation #violation
#Schweiz #Kind #Ausbeutung #Verstoß #HumanRights
Des dizaines de milliers d’enfants extraient du mica. ABB détourne le regard
Peu connu du grand public, le mica est un minéral qui entre dans la composition de très nombreux produits comme les cosmétiques, les peintures, ou encore les plastiques. De par ses propriétés…
Dirk RitterInzwischen sind es auch bei der #Tagesschau nun doch Millionen, die gegen Trump protestierten.
Ohne Hinweis auf inzwischen zwei Richtigstellungen, also mal wieder der inzwischen übliche, grobe #Verstoß des #ÖRR gegen den #Pressekodex zum Thema Korrekturen, die laut Pressekodex einwandfrei erkennbar sein müssen als solche laut Ziffer 3.1 Pressekodex:
Andy S. Evers#Verstoß gegen #Transparenzpflichten
#JuliaKlöckner und der exklusive #Lobbyclub
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/julia-kloeckner-und-der-exklusive-lobbyclub
Julia Klöckner und der exklusive Lobbyclub | abgeordnetenwatch.de
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. Von Martin Reyher
CaraDie #Krim gehört völkerrechtlich klar zur #Ukraine, auch wenn Russland das Gebiet effektiv kontrolliert. Die #Annexion der Krim durch #Russland im Jahr 2014 ist und bleibt ein klarer #Verstoß gegen #Gewaltverbot im #Völkerrecht
Stand: 25.04.2025 14:40 Uhr
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Völkerrechtler: "Die Krim gehö...
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