Ulm (ots) - Gegen 11 Uhr stoppte die Polizei den VW in der Bleicherstraße. Bei der Kontrolle konnte der Fahrer keinen Führerschein vorzeigen. Den Beamten war schnell klar, dass der polizeibekannte 27-Jährige gar keinen Führerschein mehr hatte. ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/6259480

#FahrenohneFahrerlaubnis #Führerschein #Gesetz #Kontrolle #Licht #Transport #Verstoß

POL-UL: (BC) Biberach - Kontrolle bringt Verstoß ans Licht / Am Montag war ein 27-Jähriger ohne...

Ulm (ots) - Gegen 11 Uhr stoppte die Polizei den VW in der Bleicherstraße. Bei der Kontrolle konnte der Fahrer keinen Führerschein vorzeigen. Den Beamten war schnell klar,...

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Osterkörner (ots) - Zum bundesweiten Speedmarathon wurden am Mittwoch im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Nordhausen viele Messstellen betrieben, so auch auf der Bundesstraße 249 bei Osterkörner im Unstrut-Hainich-Kreis durch ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126723/6257010

#Fahrverbot #Geldbuße #Gesetz #Kontrollstelle #Kriminalität #Messstellen #Raser #Sicherheitskräfte #Transport #Transportnotfall #Verkehrsbericht #Verkehrsnotfall #Verkehrsunglück #Verstoß

LPI-NDH: Raser auf Bundesstraße - erheblicher Verstoß festgestellt

Osterkörner (ots) - Zum bundesweiten Speedmarathon wurden am Mittwoch im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Nordhausen viele Messstellen betrieben, so auch auf...

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Suhl (ots) - Am Freitag, den 10.04.2026 gegen 11 Uhr, kontrollierten die Polizeibeamten der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen eine 38-jährige Führerin eines E-Scooters im Bereich der Leipziger Straße in Meiningen. Im Rahmen der Kontrolle ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126725/6253505

#Gesetz #LPI #SHL #Versicherung #Verstoß

LPI-SHL: Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

Suhl (ots) - Am Freitag, den 10.04.2026 gegen 11 Uhr, kontrollierten die Polizeibeamten der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen eine 38-jährige Führerin eines E-Scooters...

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Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einstufung und #Ahnung der #Nutzung eines #Mobiltelefons während des #Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten #Verstoß

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_02/Petition_191421.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

@CCC Trotz #Warnungen von #Fachleuten, also Menschen die sich mit der Materie auskennen und beschäftigten, trotz #Widerstand aus der #Bevölkerung mit Petitionen und Offenen Briefen, prüft das #Innenministerium ob #Palantir bundesweit eingesetzt werden kann. Auf was wird geprüft? Möglichen #Verstoß gegen das #Grundgesetz, gegen #Menschenrechte? Dann würde nur der Anfangsverdacht gegen einen Einsatz sprechen.
Des dizaines de milliers d’enfants extraient du mica. ABB détourne le regard

Peu connu du grand public, le mica est un minéral qui entre dans la composition de très nombreux produits comme les cosmétiques, les peintures, ou encore les plastiques. De par ses propriétés…

Coalition pour des multinationales responsables

@tagesschau

Inzwischen sind es auch bei der #Tagesschau nun doch Millionen, die gegen Trump protestierten.

Ohne Hinweis auf inzwischen zwei Richtigstellungen, also mal wieder der inzwischen übliche, grobe #Verstoß des #ÖRR gegen den #Pressekodex zum Thema Korrekturen, die laut Pressekodex einwandfrei erkennbar sein müssen als solche laut Ziffer 3.1 Pressekodex:

https://www.presserat.de/pressekodex.html?file=files/presserat/dokumente/pressekodex/Presse-kodex_Leitsaetze_RL12.1.pdf

Pressekodex - Presserat

Der Pressekodex setzt ethische journalistische Standards bei Opferschutz, Täterschutz, Sorgfaltspflicht, Diskriminierungen, Nationalitätennennung von Tätern, Schleichwerbung und Sensationsberichterstattung.

#Verstoß gegen #Transparenzpflichten
#JuliaKlöckner und der exklusive #Lobbyclub

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/julia-kloeckner-und-der-exklusive-lobbyclub

Julia Klöckner und der exklusive Lobbyclub | abgeordnetenwatch.de

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. Von Martin Reyher

abgeordnetenwatch.de
Die #Krim gehört völkerrechtlich klar zur #Ukraine, auch wenn Russland das Gebiet effektiv kontrolliert. Die #Annexion der Krim durch #Russland im Jahr 2014 ist und bleibt ein klarer #Verstoß gegen #Gewaltverbot im #Völkerrecht Stand: 25.04.2025 14:40 Uhr www.tagesschau.de/ausland/euro...

Völkerrechtler: "Die Krim gehö...
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