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#berlin #versammlung #demo #opendata

Versammlungsdatenbank Berlin - Historische Versionen

#fedihelp
Laut einer Zeitung rufen die Reichsbürger über soziale Medien zu einer großen Versammlung in Braunschweig auf. Wer weiß mehr?

#Reichsbürger #Versammlung

Im Zusammenhang mit der geplanten Entwicklung des Offenburger Flugplatzareals als Gewerbegebiet haben wir uns mit einem offenen Schreiben an die Bürgermeister:innen der Umlandkommunen gewandt, die Mitglied im Zweckverband Gewerbepark Raum Offenburg (GRO) sind. #KfUTD #Offenburg #Transparenz #Versammlung

https://kfutd.de/aspekte/rueckmeldung-der-umlandbuergermeister-zum-flugplatz-und-dem-zweckverband-gro/

Im Zusammenhang mit der geplanten Entwicklung des Offenburger Flugplatzareals als Gewerbegebiet haben wir uns mit einem offenen Schreiben an die Bürgermeister:innen der Umlandkommunen gewandt, die Mitglied im Zweckverband Gewerbepark Raum Offenburg (GRO) sind. #KfUTD #Offenburg #Transparenz #Versammlung

https://kfutd.de/aspekte/rueckmeldung-der-umlandbuergermeister-zum-flugplatz-und-dem-zweckverband-gro/

Im Zusammenhang mit der geplanten Entwicklung des Offenburger Flugplatzareals als Gewerbegebiet haben wir uns mit einem offenen Schreiben an die Bürgermeister:innen der Umlandkommunen gewandt, die Mitglied im Zweckverband Gewerbepark Raum Offenburg (GRO) sind. #KfUTD #Offenburg #Transparenz #Versammlung

https://kfutd.de/aspekte/rueckmeldung-der-umlandbuergermeister-zum-flugplatz-und-dem-zweckverband-gro/

Der #Weltreligionstag findet jährlich am jeweils #dritten #Sonntag im #Januar statt. Der #Aktionstag wurde im Jahr 1950 von der #Nationalen #Geistlichen #Versammlung der #Bahai in den #Vereinigten #Staaten ins Leben gerufen, um die #Gemeinsamkeiten aller #Weltreligionen zu betonen. Der Weltreligionstag soll genutzt werden, um über den #Tellerrand hinauszuschauen und so mehr über andere #Religionen zu lernen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/weltreligionstag

#Aktionstag

Heute ist Weltreligionstag!

Der Weltreligionstag wurde im Jahr 1950 von der Nationalen Geistlichen Versammlung der Bahai in den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen, um die ...

Welcher Tag ist Heute?

BVerfG: Wer eine Demo blockiert, kann sich strafbar machen

Weil er an einer Sitzblockade gegen eine Demo teilnahm, wurde ein Mann zu einer Geldstrafe verurteilt. Nun entschied das BVerfG: Auch seine Sitzblockade ist von der Versammlungsfreiheit geschützt - strafbar hat er sich dennoch gemacht. Von A. Lagmöller.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bverfg-sitzblockaden-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundesverfassungsgericht #Versammlung

BVerfG: Wer eine Demo blockiert, kann sich strafbar machen

Weil er an einer Sitzblockade gegen eine Demo teilnahm, wurde ein Mann zu einer Geldstrafe verurteilt. Nun entschied das BVerfG: Auch seine Sitzblockade ist von der Versammlungsfreiheit geschützt - strafbar hat er sich dennoch gemacht.

tagesschau.de
Das Amtsgericht Freiburg verurteilte den Beschwerdeführer wegen grober Störung einer #Versammlung. Das #Bundesverfassungsgericht bestätigt heute das Urteil. Es folgt nicht unserer Auffassung, dass eine Strafbarkeit erst nach Auflösung einer Versammlung in Betracht kommt.