#Trump hat die Hilfe der #NATO erwartet bei der Straße von #Hormus. Das ist natürlich überhaupt kein Fall für die Nato. Trump versteht es nicht oder tut so, als ob et es nicht versteht. Wenn noch ein Zweifel bestand, ob Trump seine NATO-#Verpflichtungen nachkommen würde, dann ist jetzt klar, dass er das nicht tun wird. Ich kann nur hoffen, dass das bei #Merz ankommt und in entsprechende #Politik umgesetzt wird. Daran hängt unser aller Leben in der #EU.
"Die #Bundesregierung unter #Kanzler Friedrich #Merz ( #CDU ) müsse #Maßnahmen treffen, die #Mieterinnen und #Mieter besser vor unzulässigen #Mietforderungen schützen."
https://www.merkur.de/wirtschaft/lahme-ente-mietpreisbremse-verband-fordert-empfindliche-strafen-fuer-vermieter-zr-94065376.html
aaaahhahahahahahaha 🤣 😂 🤣
die .. CDU 🤪 ??!!!!!!!!
Jene #Partei die sogar stellvertretend für #Vermieter gegen #Mieterschutz GEKLAGT hat !
Kinners, ehrlich. 🤨 Die #Regierung an ihre (internationalen) #Verpflichtungen zu erinnern ist eine Sache. Aber benennt bitte auch Roß & Reiter. Sonst wirds absurd.

Lahme Ente Mietpreisbremse? Verband fordert empfindliche Strafen für Vermieter
Wer zur Miete wohnt, muss sich mit hohen Kosten herumschlagen. Selbst die Mietpreisbremse kann daran wenig ändern. Der Mieterbund fordert härtere Maßnahmen.
@Gegenwind @ndaktuell nicht wirklich...
#Putin sieht dass er mit shice durchkommt, egal ob es #Tu95 / #Tu95M im Luftraum von #Irland oder die illegale #Annexion und #Korrosionsstrategie in der #Ukraine oder sonstwas geht.
- Die #Feigheit des #Westens sich zu erwehren wird als #Schwäche wahrgenommen, solange keine Luftraumverletzungen mit Luftabwehrfeuer und keine Aggression mit Pershing-II in Finnland und Polen beantwortet werden wird das halt eskalieren.
Es ist ja nicht so als hätte es keine #Verhandlungen und #Diplomatie gegeben.
So ticken nunmal #Silovik wie der Ex-#KGB'ler: Die verhandeln nicht außer wenn wie alle #Faschistschen zur Kapitulation gezwungen werden!
- Wo liege ich in dieser Analyse bitte falsch???
Ich beginne, mich für mein Land wegen dieser menschenrechtswidrigen #Abschiebungen, zu schämen. Dieser jesidischen #Familie widerfährt gerade großes #Unrecht. Holt sie zurück in #Sicherheit !!! #Deutschland, erinnere dich an deine #Verpflichtungen nach dem zweiten #Weltkrieg.
#Menschenrechte gelten für ALLE !!!
Jesidische Familie trotz #Gerichtsentscheid in #Irak abgeschoben | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/jesidische-familie-abschiebeflug-irak-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Jesidische Familie trotz Gerichtsentscheid in Irak abgeschoben
Eine jesidische Familie, die vor der Terrormiliz IS nach Brandenburg geflüchtet war, ist am Dienstag in den Irak abgeschoben worden. Sie hatte vor Gericht gegen ihren abgelehnten Asylbescheid geklagt - und am Tag der Abschiebung Recht bekommen.
tagesschau.de@Gegenwind @TricaMcMillion @monkee @LisaPaus es hätte gereicht wenn die #USA und #UK sich an deren #Verpflichtungen gehalten hätten und spätestens 2011 mit der #Invasion und #Annexion der #Krim mit Trupoennangerückt wären.
#StatusQuoAnteBellum (1994-2011) wird dies nicht heilen können. Ne #EU & #NATO-Mitgliedschaft samt Truppen-Stationierubg wäre das mindeste...
- Genauso wie die "Alternative" zu #Militärhilfe nur darin bestübde, selbst Trupoeb zu entsenden, nur außerhalb der #USA sind beflaggte Särge politisch suizidal!

In der Parallelwelt der Superreichen: Privilegiert – oder ungerecht?
Reichsein bedeutet für viele: Privilegien ohne Ende. Doch welche Verantwortung bringt das mit sich?
Privateigentum: Schein und Sein – Essay
Die Vorstellung, man könne etwas sein Eigentum nennen, ist keineswegs „natürlich“, sondern hat sich über Jahrhunderte entwickelt. Letztlich ist sie Folge einer spezifischen kapitalistischen Alltagspraxis, die sich angesichts der von ihr verursachten
bpb.de@bsi Ach, ist das so? Wieso gibt's dann erdrückende
#Bürokratie für alle, die Wohnungen bauen wollen, aber bei
#Software kann einfach jeder ein paar
#Libraries aneinanderklatschen und das unter die Leute bringen? Wo sind
#Verpflichtungen zur Bereitstellung von
#Sicherheitsupdates und das nicht nur zwei Jahre oder so? Wo ist sowas wie eine Herstellerhaftung für beschissene Software? 🤷🏼♂️
Wie bitte schafft man es sein Leben im Griff zu haben?
#Gedanken #Klimakrise #Uni #VerpflichtungenEs ist bahnbrechend: Der
#Internationale #Gerichtshof wird ein Gutachten vorlegen, in dem die Verpflichtungen der
#Staaten zum
#Klimaschutz geprüft werden. Und, was passieren muss, wenn
#Verpflichtungen #gebrochen werden.