Live aus dem #Verkehrsausschuss
Heute geht es um das Mobilitätskonzept am Leon Kessel Platz
Welche Maßnahmen machen den Kiez schöner für Anwohnende , Touristen und Gewerbe?
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Mobilität auf der Mierendorffinsel
Konzept für Verkehrsberuhigung und Bürger*innenbeteiligung
Zugestimmt.
Alle Parteien außer AfD, die mögen nicht wenn Anwohnende einen schöneren Kiez erhalten
Im Anschluss berichtet die Verwaltung über die Kontrollen des Ordnungsamt bei Baustellen.
Es wurden jede Menge nicht genehmigte Baustellen aufgenommen, teilweise angezeigt. Diese Kontrollen müssten viel öfter stattfinden
Live aus dem #Verkehrsausschuss
Heute geht es um das Mobilitätskonzept am Leon Kessel Platz
Welche Maßnahmen machen den Kiez schöner für Anwohnende , Touristen und Gewerbe?
RE: https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/116249808447526908
Ein Antrag der Fraktion @dielinke u.a. zur Einführung einer #Mobilitätsgarantie wurde im Verkehrsausschuss des Bundestags abgelehnt. Begründung: Eine Mobilitätsgarantie sei zwar prinzipiell wünschenswert, aber finanziell nicht umsetzbar.
Einem Bericht des Verkehrsministeriums der Ampel zufolge würde eine ähnlich ausgestaltete Mobilitätsgarantie (mind. Stundentakt Mo-Fr, Sa + So zweistündlich; unter Zuhilfenahme von Rufbussen) jährlich ca. 700 Mio. Euro kosten (Stand: 2022)
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/update-oepnv-finanzierung-bmdv-summary.html, S. 11-12
#Verkehrswende #ÖPNV #AttraktiverÖPNV #Verkehrsausschuss #Bundestag
Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
Stadt Fürth erteilt Tempo 30 in der Nürnberger Straße eine Absage
https://fuerthaktuell.de/?p=9444
#fürth #nürnbergerstraße #maistraße #tempo #verkehr #straßenverkehrsordnung #lärmaktionsplan #lärmschutz #autolärm #verkehrsausschuss #straßenverkehrsamt #ordnungsamt #ampelsteuerung #öffentlicherpersonennahverkehr #franken #mittelfranken #bayern #news
Heute im Verkehrsausschuss:
400 Ersatzverfahren und 500 Ordnungswidrigkeit Verfahren. D.h. 400 mal hat das Ordnungsamt Schnee und Eis entfernt und wird das den Wohnungseigentümern in Rechnung stellen.
Mal schauen, wie das mit dem nächsten Schnee weitergeht.
#Verkehrsausschuss #CharlottenburgWilmersdorf
#KommunalPolitik
#Verkehrsausschuss der BVV #CharlottenburgWilmersdorf
Heute mit Konzepten von Weinbrunnen, über Wilmersdorfer Straße bis Anträgen zum Parken in der Waldschulallee.
Mit Gästen aus der #Zukunftswerkstatt Karl-August-Kiez
Agenda abrufbar unter charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/au020_r.asp?history=switch&tsDD=18&tsMM=11&tsYYYY=2025&AULFDNR=60&altoption=Ausschuss
... am 2.1.08.2024 existiert in #Deutschland erstmals ein gesetzlich festgeschriebener #THCGrenzwert für die Teilnahme am #Straßenverkehr.
+++ Aufzeichnung der #Anhörung im #Verkehrsausschuss und der #Debatte im #Bundestag. +++ ➡️
https://hanfverband.de/thc-grenzwert-2024
#Hanfgeschichten #Bayern #WEEDMoB #marijuana
#Streeck #NinaWarken
#Merz #Söder #Klingbeil #Reiche 😀 #SPD #CDU #CSU #Grüne #DIELINKE #FDP #Führerschein #Gleichbehandlung