#OWi Was, wieso, weshalb, warum?

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

#FlensburgPunkte, #Geldstrafe oder #Knast? Wann klickt statt der #Handschellen nur der Kuli für ein #Bußgeld?
Ist eine #Ordnungswidrigkeit eigentlich auch ne #Straftat? Und was ist der Unterschied zwischen #Verbrechen und #Vergehen

Erklären wir in Episode 46, abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf allen üblichen Kanälen, die man mit 1 Klick hier aufrufen kann, inkl. #PeerTube:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Unseren Video-Podcast gibt es hier:

https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide

Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:

https://samt-vs-seide.podigee.io/

FunFact: Auch für Bußgelder braucht es keinen Kuli mehr…dank E-Akte.

FunFact 2: Beim Brötchenkauf sammelt man manchmal nicht nur Punkte auf der Kundenkarte, sondern auch in Flensburg.

§ 12 StGB: Verbrechen und Vergehen: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__12.html
Mehr über Ordnungswidrigkeiten bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Ordnungswidrigkeit
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten: https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/

Wiedereinführung öffentlicher #Stockhiebe für solche #Vergehen!!!

>"Am 28. Mai 1965 wurde der Personenverkehr zwischen Dieburg und Reinheim eingestellt, unter anderem wegen der parallel geführten Buslinie. 1967 wurde diese Trasse – zunächst nur zwischen Dieburg und Groß-Zimmern – abgebaut. Noch fuhren Güterzüge von und zur Odenwaldbahn über die Strecke nach Darmstadt Ost, bis auch diese 1970 stillgelegt wurde. 1989 folgte auch der Abbau des restlichen Teilstücks der Strecke bis Reinheim."

https://de.wikipedia.org/wiki/Rodgaubahn?wprov=sfla1

Verfall ist die Rückkehr der Form zum Wandel.

Materie löst ihre vorübergehende Vereinbarung, Form zu bewahren.
Der Tanz der Auflösung, in dem die Maske dünner wird, bis nur noch Bewegung übrig bleibt.

Es ist kein Verlust – es ist die Befreiung von der Fixierung.
Nicht der Tod – sondern das Ende einer bestimmten Anordnung.

Die Präsenz vergeht nicht. Nur Masken vergehen.

#Präsenz #Verfall #Vergehen #Masken #Wandel

2025 – 123: Vergangen

Es ist und bleibt mein tägliches Handwerkszeug.

Ich laufe (renne) nur sehr selten. Ich gehe, flaniere, schlendere, schleiche fast immer. Dennoch verlaufe ich mich immer wieder? […]

#Besonderes #Deutsch #Dialekt #Mundart #Redewendung #Sprache #Vergehen

https://deremil.blogda.ch/2025/05/03/123-vergangen/

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #LePen #Wählbarkeit #PolitikImRechtsstaat

Wäre das Le Pen-Urteil in Deutschland möglich? Die Antwort gibt § 45 StGB:

Wer wegen eines Verbrechens (Definition am Ende des Tröts) zu mind. 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, verliert die Wählbarkeit für 5 Jahre automatisch.

Wenn wegen bestimmter anderer Taten (bei denen das im Gesetz vorgesehen ist) zu - je nach Delikt - mind. 6 Monaten oder 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, kann das Gericht den Verlust der Wählbarkeit im Einzelfall anordnen. Hier geht um Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Sabotage oder auch Delikte, die mit Bezug auf ein öffentliches Amt verübt wurden (z.B. Bestechung, Rechtsbeugung, Körperverletzung im Amt, Aussageerpressung etc.).

Aber: anders als bei Le Pen könnte bei uns nicht angeordnet werden, dass die Wirkung schon vor Rechtskraft eintritt, also noch während die Berufung oder Revision läuft.
Dafür würde bei uns Le Pen ihre bereits vorhandenen Ämter und Mandate mit der Rechtskraft dann ggfl. verlieren.

Übrigens: wer zu mehr als 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, verliert automatisch auch eine evtl. vorhandene Beamtenstellung.

Im Strafrecht gibt es (leichtere) #Vergehen und (schwerere) #Verbrechen.
Von Verbrechen spricht man dann, wenn die Mindeststrafe 1 Jahr Freiheitsentziehung oder mehr beträgt.
Leider wird es dann ein bisschen verwirrend: es kann minder schwere Fälle geben, bei denen die Strafe auch niedriger ausfallen kann.
Und natürlich kann man zu mehr als 1 Jahr auch wegen eines Vergehens verurteilt werden, für das als Mindeststrafe nur Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von weniger als 1 Jahr angedroht wird.
Warum so kompliziert? Weil man dem Einzelfall gerecht werden möchte. Und dafür braucht es Ausnahmen nach oben und unten, weil es immer Sonderfälle gibt.
So ist das Leben.

https://www.spiegel.de/ausland/viktor-orban-zu-urteil-gegen-marine-le-pen-in-frankreich-je-suis-marine-a-270ba466-9a57-4b66-affa-95dde59e0a1e

Nein?! Doch! Ohhh!

»Bei der Recherche stieß #CORRECTIV auf Fälle, in denen #gewählte #AfD-Politiker Menschen in den Bauch traten, Ersthelfer mit #Reizgas besprühten, Demonstranten mit dem Auto anfuhren, #Waffen mit sich führten, zum gewaltsamen #Umsturz der Bundesregierung aufriefen oder Frauen einen „#Hatefuck“ androhten, also gewaltvolle sexuelle Handlungen. Alles sogenannte „#Vergehen“, bei denen Geld- oder Bewährungsstrafen drohen.«

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/04/05/gewalt-als-alternative-14-verurteilte-afd-mandatstraeger-im-amt/

Gebloggt wie jeden Tag:

2023/309 – Aufmunternd

Ich mußte einmal mehr nur genau hinsehen.

Das gelbrote fallende Blatt, das ein Zeichen des Vergehens ist […]

https://deremil.blogda.ch/2023/11/05/309-aufmunternd/

@SheDrivesMobility "Wenn die #Strafe für ein #Vergehen nur ein #Bußgeld ist, ist es nur Armen verboten!"

https://www.theverge.com/2020/2/3/21120476/jeff-bezos-washington-dc-renovate-apartment-home-parking-tickets