Statt also #Govware alla #Palantir von #Verfassungsfeinden zu kaufen sollte @Bundesregierung bzw. #BKA mal lieber ein paar Leute einstellen die mit #curl umgehen können und die Wissen dass die #Hoster auch ohne richterliche Anordnung sehr schnell #Pädos melden bzw. #Logs zu Linkclicks anlegen und denen zur Verfügung stellen werden...

• Denn kein seriöser Betreiber will #CSAM bei sich haben sondern wollen eher entsprechende Pädos explizit vergraulen!

Und wenn das halt bedauerlicherweise bedeutet dass die drölfzigtausende "cold cases" haben...

• Ich bin mir sicher #EUROPOL & #INTERPOL kooperieren gerne mit dem #BKA in der Auswertung denn kein Staat erlaubt CSAM bzw. #CSA und alle wollen zumindest aufm Papier dies bekämpfen.

IMHO könnte die Nicht-Löschung eher als #StrafvereitelungImAmt gewertet werden als dass sich irgendwer wegen "#Overblocking" beschwert...

#LöschenStattSperren #DEpol #Polizei

@anniananassi @janboehm IMHO sehe ich gerare das als Problem!

• Wenn der #Rechtsstaat nichtmals willens ist #Menschenrechte durchzusetzen ist das ne bedingungslose #Kapitulation vor #Verfassungsfeinden, egal ob #TERFs, #SWERFs und/oder #Neonazis!

#DEpol #Queerfeindlichkeit #Menschenrrchte #Bürgerrechte #TransRights #Pride #Deutschland

@echo_pbreyer Es heißt "#cyberfaschistischer #Überwachungsstaat" und "#VerfassungsfeindlicheKackshice", nicht "#Chatkontrolle"...

• Wenn wir das #Vokabular von #Verfassungsfeinden und #Cyberfaschisten übernehmen legitimieren wir deren #Propaganda!

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

@geco_de +9001%

Mich kotzt diese #Normalisierung und das #Platforming von #Verfassungsfeinden an!