Weimers „Elemente“ – historisch

Wolfram Weimer geht nun auf verfassungsfeindliche Elemente los. Ein ganz übler Zug. Eine fatale Wortwahl. Historisch: Wenn heute in politischen Debatten oder Berichten das Wort „Element“ (z. B. „unliebsame Elemente“) auftaucht, schwingt dieses Erbe immer mit. Es ist ein klassisches Signalwort für eine autoritäre Denkweise, die Menschen nicht als Individuen, sondern als Masse oder Material betrachtet.

https://www.kritische-masse.de/logbuch/2026/03/weimers-elemente-historisch/

Weimers „Elemente“ – historisch - Kritische Masse

Wolfram Weimer geht nun auf verfassungsfeindliche Elemente los. Ein ganz übler Zug. Eine fatale Wortwahl. Historisch: Wenn heute in politischen Debatten oder Berichten das Wort „Element“ (z. B. „unliebsame Elemente“) auftaucht, schwingt dieses Erbe immer mit. Es ist ein klassisches Signalwort für eine autoritäre Denkweise, die Menschen nicht als Individuen, sondern als Masse oder Material betrachtet.

Kritische Masse

Wer ist eigentlich #Verfassungsfeind?
Zeit für eine neue Legaldefinition

» ... die Legaldefinitionen der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ (#fdGO), die bislang an den #Parteiverbot|sentscheidungen des #BVerfG aus den 1950er-Jahren angelehnt sind, ... sollten enger auf die Kernelemente der #Menschenwürde, #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit ausgerichtet werden.
... eine Beobachtungspraxis [des #Verfassungsschutz|es], die nach wie vor auf einem undifferenzierten #Extremismus|konzept beruht und nach den neuen Maßstäben eindeutig rechtswidrig ist, ist die Beobachtung der #klima|aktivistischen Gruppe „Ende Gelände“.

Dr. Jakob Hohnerlein

https://verfassungsblog.de/wer-ist-eigentlich-verfassungsfeind/

@verfassungsblog Vielen Dank!

s.a. https://digitalcourage.social/@Volksverpetzer/112687931733526082

Wer ist eigentlich Verfassungsfeind?

 

Verfassungsblog
watson on Instagram: "Wegen eines merz-kritischen Graffitis wurde im April das Haus einer 17-jährigen SPD-Nachwuchspolitikerin durchsucht. Wie das WDR-Magazin Westpol berichtet, beschlagnahmten Beamte in Menden Laptop, Handy sowie mehrere Notizbücher der damals 17-jährigen Nela Kruschinski. Die zuständige Staatsanwaltschaft Arnsberg verdächtigte die damalige Abiturientin, für die Schmierereien mit Sprüchen wie „Merz aufs Maul“ und „Antifa in die Offensive“ an der örtlichen Schützenhalle verantwortlich zu sein. Nach WDR-Recherchen wurde die Hausdurchsuchung aber mittlerweile als rechtswidrig eingestuft. Für Kruschinski legte der Rechtsanwalt und SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty Beschwerde gegen den Durchsuchungsbefehl ein – und bekam Recht. Das Landgericht Arnsberg bewertete den Durchsuchungsbeschluss im Nachhinein als rechtswidrig. Im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung berichtet der WDR von mehreren Auffälligkeiten. So soll der Ermittlungsrichter vor dem Landgericht eingeräumt haben, keinen Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen zu haben und der für die Hausdurchsuchung erforderliche Antrag habe sich ebenfalls nicht in den Akten befunden. Auch die zwei Hinweise, mit denen der Beschluss begründet wurde, seien laut WDR dürftig gewesen. Genehmigt hatte den Durchsuchungsbefehl laut WDR das Amtsgericht Arnsberg, dessen Direktorin Merz’ Ehefrau Charlotte ist. Unterschrieben hatte das Dokument ein Richter auf Probe. Charlotte Merz bestritt gegenüber dem WDR, in dem Fall Einfluss genommen oder etwas von dem Durchsuchungsbeschluss gewusst zu haben. #Merz #SPD #Graffiti #CDU"

44K likes, 1,664 comments - watson.de on September 8, 2025: "Wegen eines merz-kritischen Graffitis wurde im April das Haus einer 17-jährigen SPD-Nachwuchspolitikerin durchsucht. Wie das WDR-Magazin Westpol berichtet, beschlagnahmten Beamte in Menden Laptop, Handy sowie mehrere Notizbücher der damals 17-jährigen Nela Kruschinski. Die zuständige Staatsanwaltschaft Arnsberg verdächtigte die damalige Abiturientin, für die Schmierereien mit Sprüchen wie „Merz aufs Maul“ und „Antifa in die Offensive“ an der örtlichen Schützenhalle verantwortlich zu sein. Nach WDR-Recherchen wurde die Hausdurchsuchung aber mittlerweile als rechtswidrig eingestuft. Für Kruschinski legte der Rechtsanwalt und SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty Beschwerde gegen den Durchsuchungsbefehl ein – und bekam Recht. Das Landgericht Arnsberg bewertete den Durchsuchungsbeschluss im Nachhinein als rechtswidrig. Im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung berichtet der WDR von mehreren Auffälligkeiten. So soll der Ermittlungsrichter vor dem Landgericht eingeräumt haben, keinen Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen zu haben und der für die Hausdurchsuchung erforderliche Antrag habe sich ebenfalls nicht in den Akten befunden. Auch die zwei Hinweise, mit denen der Beschluss begründet wurde, seien laut WDR dürftig gewesen. Genehmigt hatte den Durchsuchungsbefehl laut WDR das Amtsgericht Arnsberg, dessen Direktorin Merz’ Ehefrau Charlotte ist. Unterschrieben hatte das Dokument ein Richter auf Probe. Charlotte Merz bestritt gegenüber dem WDR, in dem Fall Einfluss genommen oder etwas von dem Durchsuchungsbeschluss gewusst zu haben. #Merz #SPD #Graffiti #CDU".

Instagram
#merz kann aufatmen: #israel lässt mit dem Angriff auf den #iran die feuchten #wirtschaft sträume der #cdu, die vorher schon alt & unrealistisch aussahen, kaum mehr überleben. Kann Mann jetzt auf den #nahostkrieg schieben. Wie er das der Opposition, den #grune und der #spd, die ja auch ihren #krieg hatten & mit #putin und #ukraine ohne Krisenberatung regieren durften, während der Sonderling der CDU nur hetzte, verkaufen will… 🤔 In any case: es braucht schnell ein
#afdverbot !! #dobrindt #nazi #Verfassungsfeind
@katdro
"Auch Dobrindts Verweis auf die Notlagenklausel des Artikel 72 AEUV ließen die Richter nicht gelten. Es fehle bereits an der hinreichenden Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung. Kein Wunder, die Zahlen der Asylanträge sind derzeit deutlich niedriger als noch vor ein, zwei Jahren." #dobrindt #verfassungsfeind
https://www.rnd.de/politik/grenzkontrollen-asylsuchende-duerfen-auf-deutschem-gebiet-nicht-zurueckgewiesen-werden-FWFCML5DTJMUPEN6T4EL7PISPM.html
Zurückweisung Asylsuchender bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet rechtswidrig

Kurz nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, dass auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können. Die Regelung ist umstritten. Nun entscheidet ein Gericht.

RedaktionsNetzwerk Deutschland

@catflyhigh ja, und wenn @Bundesregierung so einen #Verfassungsfeind wie #Dobrindt nicht rauswirft, unterstützt und fördert sowie macht diese sich dessen aaussagen zueigen.

#Halbwissen
nennen wir alles immer

GENAU SO ist das auch mit dem Wort
Freiheit

Das kommt laut Sprach Wissen und #Sprachwissenschaft von #Frieden und eben nicht von Kriegstreibern im Innern
oder im Äußeren

Halbwissen FAKT
FRIEDEN Freiheit

WER Menschen im Innern oder im Äußeren Angreift - der Vertritt keine Freiheit - das ist etwas anderes - für das es auch sehr klare Worte gibt
Wer Menschen Körperlich angreift ist nach GG ein #Verfassungsfeind (PUNKT)

In GG steht was ?
Frieden

Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein Wahlkreis von einem Verfassungsfeind vertreten?

Das Gutachten vom Verfassungsschutz, das die AfD als gesichert rechtsextrem belegt, erwähnt 76 AfD-Abgeordnete aus dem Bundestag, mehr als die Hälfte. Hier die Übersicht, ob auch dein Wahlkreis von einem AfD-Abgeordneten aus dem Gutachten vertreten wird.

Volksverpetzer

#Verfassungsschutz-Gutachten:

Wird dein #Wahlkreis von einem #Verfassungsfeind vertreten?

Das #Gutachten des #Verfassungsschutzes zur Einstufung der #AfD als gesichert #rechtsextreme Partei wurde gestern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Auf über 1.100 Seiten hat der Verfassungsschutz weitere Belege für die #Verfassungsfeindlichkeit der Partei gesammelt – und wir wissen jetzt auch, welche #AfD-Politiker:innen namentlich darin auftauchen.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/verfassungsschutz-wahlkreis-verfassungsfeind/

Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein Wahlkreis von einem Verfassungsfeind vertreten?

Das Gutachten vom Verfassungsschutz, das die AfD als gesichert rechtsextrem belegt, erwähnt 76 AfD-Abgeordnete aus dem Bundestag, mehr als die Hälfte. Hier die Übersicht, ob auch dein Wahlkreis von einem AfD-Abgeordneten aus dem Gutachten vertreten wird.

Volksverpetzer

Da schalte ich alle paar Wochen mal das Fernsehen ein und was sehe ich? Eine #Talkshow im #MDR. Und wem wird dort eine Bühne geboten? Dem #Verfassungsfeind #Chrupalla von der #AfD 🤮

Der #ÖRR ist sowas von Lost! 🤬