Michael LühmannMar 5
Wie man sich fühlt nach 10 Jahren publizistischem, wissenschaftlichem & politischem Kampf, wenn man einen Antrag zur Unterstützung eines AfD #Verbotsverfahrens in den Landtag einbringt? Weiß ich noch nicht so genau. Erleichtert triffts wohl am ehesten. Der Weg bleibt lang, aber wir gehen ihn weiter.
Show threadMichael LühmannNov 30
Das aber ist das Ergebnis einer Verweigerung, das Verbotsverfahren in Gang zu setzen. Und damit tun politische Instanzen, was ihnen eigentlich nicht zusteht. Sie nehmen das Ergebnis eines #Verbotsverfahrens vorweg, indem sie es verhindern. Dann muss man das aber auch Mal so ehrlich sagen.
Show threadBerlinFokusNov 5

#CDU-Chef Friedrich #Merz hat vor der Einleitung eines #Verbotsverfahrens gegen die islamistische Organisation gewarnt. Dieses werde Jahre dauern und sie nur "in ihrer #Märtyrerrolle" bestärken ..

oh, wait .. sorry

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-01/cdu-chef-friedrich-merz-verbotsverfahren-afd

🇩🇪

CDU: Friedrich Merz warnt vor Verbotsverfahren gegen die AfD

Der CDU-Chef befürchtet, dass ein Verbotsverfahren die AfD "in ihrer Märtyrerrolle" bestärken könnte. Zur WerteUnion kündigte er einen Unvereinbarkeitsbeschluss an.

DIE ZEIT
AndreJul 23, 2025
Nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall drängen die Grünen auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen #Verbotsverfahrens.

"Es ist unsere demokratische P...
"Es ist unsere demokratische Pflicht": Grünen machen Druck bei AfD-Verbotsverfahren

Die AfD hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe kassiert. Das facht die Debatte um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Partei wieder an.

t-online
Show threadKevin Karhan Jul 23, 2025

@urz_uffz #Verdschtsfall ist zu schwach.

Die #NSAfD ist in ihrem.Kern so offen #Verfassungsfeindlich dass ein #Parteiverbot überfällig und die Blockierer des #Verbotsverfahrens ernsthafte Konsequenzen bedüefen...

leiewol.eurosky.socialJun 30, 2025
Falls irgendwer glaubt, dass ein scheitern des #Verbotsverfahrens gegen die #AFD alles noch schlimmer macht. Diese Befürchtung entbehrt jeglicher Grundlage. Das einzige gescheiterte Verbotsverfahren hat der betroffenen Partei kein bisschen genutzt. Im Gegenteil.
AndreJun 29, 2025
#Einstimmig fordern die #Delegierten des #SPD-Parteitags die Einleitung eines #Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern" #Afdverbot

SPD fordert "unverzüglich" AfD...
"Kein Taktieren mehr": SPD fordert "unverzüglich" AfD-Verbotsantrag

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.

n-tv NACHRICHTEN
FilipendulaMay 5, 2025

Von der neuen #Bundesregierung ist die Zustimmung zur Prüfung eines #AFD #Verbotsverfahrens nicht zu erwarte.

Die #SPD war schon beim ersten Anlauf dagegen und die #Union erst recht.

BerlinFokusMay 3, 2025

"Für Friedrich #Merz als neuen #Bundeskanzler muss die Einleitung eines #Verbotsverfahrens die erste #Amtshandlung sein"

https://www.spiegel.de/panorama/buendnisse-planen-demonstrationen-fuer-afd-verbot-a-5dbaac75-b487-46c5-83d0-077d3695ed61

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Reaktion auf Einstufung durch Verfassungschutz: Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Mehrere Bündnisse wollen darauf nun mit Kundgebungen reagieren. Sie haben eine eindeutige Forderung.

DER SPIEGEL
Michael LühmannJan 30, 2025
Heute könnte der Bundestag die Einleitung eines #Verbotsverfahrens beschließen & damit einer Lehre aus der Geschichte folgen. Stattdessen hat der Bundestag gestern erstmals eine Mehrheit von CDU, FDP & Faschisten erleben müssen & damit die Lehren aus der Geschichte in den Wind geschlagen. #AfDVerbot
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