RAVMar 20
#Kulturkampf Unser Kollege Sven Adam erklärt in @[email protected] die politische und juristische Bedeutung des Ausschlusses von 3 linken Buchhandlungen von der Preisvergabe durch den Kulturkampfminister Wolfgang #Weimer. #Buchhandlungspreis #VSAbschaffen www.akweb.de/gesellschaft...

Weimers Boomerang
Weimers Boomerang

Gegen den Ausschluss dreier linker Buchläden vom Deutschen Buchhandlungspreis gehen diese nun juristisch vor – Anwalt Sven Adam erklärt die Hintergründe

RAVFeb 24
Wir haben heute bei der StA #Bremen eine #Strafanzeige gegen Unbekannt wegen #Geheimnisverrat/s erstattet. Die Ermittlungsbehörden sollen prüfen, ob der #Verfassungsschutz sensible Informationen an die Presse durchgestochen hat. #VSabschaffen www.butenunbinnen.de/nachrichten/...

Vorwürfe gegen Verfassungsschu...
Vorwürfe gegen Verfassungsschutz: Inneres prüft juristische Schritte

Die Bremer Innenbehörde prüft rechtliche Schritte wegen angeblicher Falschbehauptungen gegen das Landesamt für Verfassungsschutz. Vorwürfe hatte unter anderem die Linke erhoben.

buten un binnen
Bernd HüttnerFeb 19
jetzt bei @[email protected] erschienen #NSU #VSAbschaffen @[email protected] www.transcript-verlag.de/978-3-8376-7...

Stärkere Strahlkraft – Wahrhei...
Stärkere Strahlkraft – Wahrheit und Lüge im NSU-Komplex

Von der »Česká-Mordserie« zum NSU: eine Analyse und Aufarbeitung von elf Jahren Polizeiarbeit.

transcript Verlag
RAVFeb 12
Weil sie die freie Ausübung ihres Berufs und die anwaltliche Unabhängigkeit in Gefahr sieht, gibt auch RAin Voigt ihr Amt als Mitglied des Staatsgerichtshofs in #Bremen auf. Eine konsequente und solidarische Entscheidung. #VSabschaffen #freieAdvokatur strafverteidiger-bremen.de/rain-voigt-t...

RAin Voigt tritt als stellv. M...
RAin Voigt tritt als stellv. Mitglied des Staatsgerichtshofs zurück - Joester & Partner | Strafverteidiger in Bremen

RAin Lea Voigt hat dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen und der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft am 12.02.2026 … Continued

Joester & Partner | Strafverteidiger in Bremen
Subcömandante 🏴‍☠️Midas 🦄Nov 6
@gei @juliusverrel

Verstehe bei aller Richtigkeit deiner Intention beim besten Willen nicht, wie eins dieser Behörde nach #Gerken, #CellerLoch der Quersubvention von x Nazizellen(!) durch V-Leute, den Schredder-Arien nach der Selbstentttarnung(!) des #NSU, dem für 120 Jahre lang angeordnetem "Staatsgeheimnis“ zum #NSUkomplex, und einem gesichert rechtsextremen Ex-Chef wie #Maaßen, dieser Behörde noch das Vertrauen entgegen bringen kann gegen sich selbst zu 'ermitteln".

Maaßen bepw. ist ja nicht erst im Amt zum Rechtsextremen mutiert, sondern wurde wegen und nicht trotz seiner rechten Netzwerke Behördenboss.

Insofern: Nein, den VS aufzufordern seine Arbeit zu machen ist der artikulierte Wunsch nach Weiter so! , denn er erfüllt ja seinen ureigenen antikommunistischen Auftrag, und tut genau was er soll.

Besser: #VSabschaffen, und ggfs. völlig neu machen, wenn's sein muss.

Nicht mal dessen Landeschefs selber glauben alle an dessen Wirksamkeit gegen Faschisten,. Und an seine Reformfähigkeit auch nicht:

https://www.n-tv.de/politik/Thueringens-Verfassungsschutzchef-wuerde-auswandern-article24221330.html
Bei AfD-Regierungsbeteiligung: Thüringens Verfassungsschutzchef würde auswandern

Stephan Kramer würde Deutschland im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD nach eigenen Angaben sofort den Rücken kehren. Die Partei sei der "parlamentarische Arm einer viel größeren Verschwörung" und wolle "die Regierung bezwingen".

n-tv NACHRICHTEN
Show threadSubcömandante 🏴‍☠️Midas 🦄Nov 6
@kami_kadse

Besser noch er würde in die Gegen-Offensive gehen, und ein höchst-richterlich angeordnetes Warnschild für jedes #Verfassungsschutz-Behördengelände und jeden amtlichen Briefkopf einklagen:

"Achtung, diese Behörde kann Spuren von Naziterror enthalten."

Weil es Fakt ist.

Schätze aber dazu sind die Staatslinken zu bräsig und eben auch staatstragend.

--
ps: Hier, @gei, wie schaut's aus? Geht's voran mit dem #Parteienprivileg?

#VSabschaffen
Georg Elser InstitutNov 6

Die Desinformationsabteilung(?) des dt. Inlandsgeheimdienst will den innenpolit. Sprecher der Linksfraktion #DenizCelik in #Hamburg per Unterlassungserklärung dazu zwingen historische Wahrheiten nicht mehr auszusprechen:

https://taz.de/VS-geht-gegen-Linken-Abgeordneten-vor/!6127679/

Und jetzt bitte Alle:
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Der dt. #Verfassungsschutz ist eine Behörde, die immer wieder durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen ist..
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Danke! & #VSabschaffen

VS geht gegen Linken-Abgeordneten vor: Der Wächter wird selbst zur Gefahr

Der Hamburger Verfassungsschutz will Deniz Celiks Kritik an der Behörde juristisch verbieten. So schützt man keine Demokratie, so untergräbt man sie.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Political Posters BerlinNov 5

Das Problem heisst Rassismus – Schluss mit der Vertuschung

2012

#politicalposter #berlinposter #b0411 #nsu #verfassungsschutz #vsabschaffen #rassismus

Rainer ZufallSep 25, 2025
Natürlich. Liebich ist schon mit so viel Zeug durchgekommen, dass ich mich frage, welche Art von Infos sich der Verfassungsschutz da eigentlich erhofft
#Liebich #SachsenAnhalt #VSabschaffen
https://www.rnd.de/politik/marla-svenja-liebich-behoerden-wussten-offenbar-dass-rechtsextremist-die-haft-nicht-antritt-T2RY54KTOVMNFF4JGIPDEENMUY.html
Behörden wussten offenbar, dass Liebich die Haft nicht antritt

Ein Brief und ein „Büroversehen“? Der Rechtsextremist Marla Svenja Liebich trat die Haft nicht an. Nun gibt es Kritik an den zuständigen Behörden.

RedaktionsNetzwerk Deutschland
Rainer ZufallAug 28, 2025
Hoffentlich der vorletzte Link zu Maaßen, den ich teile. Martin Debes zeigt auf wie erbärmlich Maaßen trotz seiner Gefährlichkeit ist. (Der letzte Link hat dann hoffentlich mit dem Untersuchungsausschuss zu Maaßens Tätigkeiten beim VS zu tun.)
#Maaßen #VerfassungschutzAbschaffen #vsabschaffen #vs
https://www.stern.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-und-das-traurige-ende-keiner-aera-36008646.html
Hans-Georg Maaßen und das traurige Ende keiner Ära

Mit der Selbstzerstörung seiner Werteunion ist der einstige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen final gescheitert. Er hat es sich verdient.

STERN.de