Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine pauschale #Untersagung des #Zugangs zu sozialen #Netzwerken für #Jugendliche unter 16 #Jahren

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 28.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_07/Petition_194852.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Untersagung der #Signalgebung durch die #Bahn vor unbeschrankten #Bahnübergängen

Mitzeichnungen: 22
Es fehlen noch 29978 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 27.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_02/Petition_186008.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Untersagung der #Signalgebung durch die #Bahn vor unbeschrankten #Bahnübergängen

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 27.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_02/Petition_186008.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

@cyberfelidae solange @EUCommission nur #Geldstrafen verhängt sind das allenfalls #Betriebskosten für #GAFAMs wie #NSAbook...

• #WasFehlt sind #Ordnungshaft / #Beugehaft durch #EUGH bis die Gründe abgebaut wurden inkl. #Untersagung der #Geschäftstätigkeit in der #EU!

Weil für die ist das #Trinkgeld:
https://www.youtube.com/watch?v=N3zU7sV4bJE&t=79s

#EUpol #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

Linzer Rad-Parade mit Rekordbeteiligung + erstmalig: Behördliche Untersagung

Trotzdem: Viele, viele Highlights in unserem Video!

Danke an alle TeilnehmerInnen, großes Dankeschön an alle HelferInnen und OrdnerInnen, Danke an die Polizei #Oberösterreich für die Begleitung, Danke an die Stadt #Linz für die Organisation des Mobilitätsfestes am Hauptplatz, Danke an alle PolitikerInnen fürs Mitradeln!

#Mobilitätswoche #Fahrrad #Untersagung #Behörde #mobilitätswende

1/2

https://www.youtube.com/watch?v=p3H0Sup76iA

#Jugendmedienschutz im #Internet
#Untersagung von #pornografischen #Internetangeboten aus #Zypern rechtmäßig

VG Köln, Beschlüsse vom 30.11.2021, 27 L 1414/20, 27 L 1415/20, 27 L 1416/20

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/01_12_2021_1/index.php

27 L 1414/20
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2021/27_L_1414_20_Beschluss_20211130.html

27 L 1415/20
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2021/27_L_1415_20_Beschluss_20211130.html

27 L 1416/20
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2021/27_L_1416_20_Beschluss_20211130.html

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Eingriffe in den #Schutzbereich

#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

RT @[email protected]

Der #HmbBfDI stellt klar: Die angebliche #Untersagung von #Skype ist eine #Falschmeldung des #Hamburg-er Abendblatts. Gegenwärtige Situation wegen #Corona wird beim #Datenschutz berücksichtigt. Gleichwohl sei die Nutzung von kommerziellen Plattformen kritisch. #DSGVO #FakeNews

🐦🔗: https://twitter.com/stefan_hessel/status/1243122892965056514