Das traurige daran ist, dass das was @ZDF hier gezeigt hat leider absolut kalte #OSINT ist die nichtmals "#AntifaSupersoldier - #Recon" - Skills brauchen sondern quasi im Halbsatz erwähnt wurden - vor 10 Jahren!

#WasFehlt ist eine #EiserneFront 2.0 & #Interbrigardistas* welche #Neonazis aktiv fernhalten und denen aufs Butterbrot pissen!

#DEpol #Kommentar #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Sarkasmus

Eiserne Front – Wikipedia

"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"

-> 1500 EUR

Keine Revision zugelassen.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1094746

Staatsministerin Köpping und Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ataman bekräftigen gemeinsames Engagement gegen Diskriminierung

Landgericht Bielefeld: Klage wegen negativer Google-Bewertungen

Bielefelder Rechtsanwälte gehen gegen negative Bewertungen vor. Die Kanzlei verklagt den Verfasser. Doch der gibt nicht klein bei.

wdr.de
Landgericht Bielefeld: Klage wegen negativer Google-Bewertungen

Bielefelder Rechtsanwälte gehen gegen negative Bewertungen vor. Die Kanzlei verklagt den Verfasser. Doch der gibt nicht klein bei.

wdr.de

@ij @alvar Und ja, #CSAM wird z.T. noch schneller bei Hinweisen gelöscht als je zuvor aber das ist allen #Mittätern durch #Unterlassung von #Reul bis #Zensursula shiceegal.

Ich will meine #Grundrechte zurück - und zwar alle die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

#Vorratsdatenspeicherung #Polizeistaat #vds #Überwachung #Polozeiproblem #Zensur

Pädokriminelle Foren im Darknet: Jetzt löschen wir richtig | STRG_F

YouTube

@Robbe_Duesseldorf @hal2022

Stattdessen klagen (!) solche rechtsdrehenden #Medien mit Anwälten wie Herrn #Steinhöfel nicht selten auf #Unterlassung & zeigen damit ihr ganz eigenes Verständnis von #Meinungsfreiheit

Bleibe dennoch freundlich & geduldig, denn die #Publikative & #Medienrecht sind es wert. „Blume grüßt.“ 😌 https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.urteil-in-mannheim-rechter-blog-scheitert-vor-gericht.d4eab64c-5502-4a8c-b27e-432858eb1dbe.html

Urteil in Mannheim - Rechter Blog scheitert vor Gericht

Der Audi-Konzern wirbt nicht mehr auf dem rechten Blog „Achse des Guten“. Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte findet das gut – und darf das auch sagen.

Stuttgarter Zeitung

"Vorstoß in #KI-Rechtsprechung: X haftet für halluzinierte Aussage" #Halluzination #Unterlassung

-> Nach Ansicht des LG Hamburg (Beschluss vom 23.09.2025 – 324 O 461/25) reicht ein Hin­weis auf die üb­li­chen KI-Dis­clai­mer wohl nicht mehr aus.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-hamburg-324o46125x-x-ki-bot-aussage-haftung-halluzination-unterlassung

KI-Bot Grok: X haftet für halluzinierte Aussage

Erfindet eine KI Fakten, kann der Betreiber dafür herangezogen werden. Ein Beschluss des LG Hamburg zeigt: Nur ein Disclaimer reicht womöglich nicht aus.

Aktuell

@VerkehrsministeriumBW Gab es eigentlich inzwischen einen #Untersuchungsausschuss o.ä. um aufzuklären, welchen Anteil welche #Behörden an der #Tötung von #Natenom hatten, isb. durch #Unterlassung und ignorieren seiner wieder und wieder und wieder eingereichten Meldungen und Beschwerden?

https://natenom.de/tags/politik/
https://natenom.de/tags/regierungspräsidium-karlsruhe/
https://natenom.de/tags/polizei/
https://natenom.de/tags/abstand/
https://natenom.de/tags/landstraßen/
...

#RIPnatenom #StopKillingCyclists

Politik

Mein Blog über verschiedene Themen, die mich über die Zeit beschäftigen. Derzeit sind dies: Verkehrswende, Mobilität, Fahrrad, Minimalismus, Fotografie, Malen, Zeichnen …

"EuGH entscheidet über #DSGVO-Ansprüche - Quirin-Bank sendet Xing-Nach­richt an fal­sche Person" #Schadenersatz #Unterlassung

-> Morgen wird der EuGH seine Entscheidung in der Rs. C‑655/23 verkünden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c655-23-vorlage-bgh-vi-zr-97-22-dsgvo-xing-bewerber-falscher-adressat-schadenshoehe

EuGH zur DSGVO: Xing-Nachricht an falsche Person

Der Fehler einer HR-Mitarbeiterin der Quirin-Bank gibt dem EuGH nun die Möglichkeit, einige Unklarheiten aus der DSGVO zu lösen. Der BGH den Fall vorgelegt.

Legal Tribune Online

@bikolinux @freiburg IMHO sollte sowas allein aus #Verkehrssicherheit|sgründen verboten werden und ich hoffe ein*e verunfallte*r Radfahrer*in verklagt die Stadt #Freiburg dann nicht nur auf #Schadensersatz & #Schmerzensgeld sondern auf #Unterlassung solcher gemeingefährlicher Hirnfürze!

#sarkasmus