"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"
-> 1500 EUR
Keine Revision zugelassen.
Das traurige daran ist, dass das was @ZDF hier gezeigt hat leider absolut kalte #OSINT ist die nichtmals "#AntifaSupersoldier - #Recon" - Skills brauchen sondern quasi im Halbsatz erwähnt wurden - vor 10 Jahren!
#WasFehlt ist eine #EiserneFront 2.0 & #Interbrigardistas* welche #Neonazis aktiv fernhalten und denen aufs Butterbrot pissen!
#DEpol #Kommentar #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Sarkasmus
"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"
-> 1500 EUR
Keine Revision zugelassen.
@ij @alvar Und ja, #CSAM wird z.T. noch schneller bei Hinweisen gelöscht als je zuvor aber das ist allen #Mittätern durch #Unterlassung von #Reul bis #Zensursula shiceegal.
Ich will meine #Grundrechte zurück - und zwar alle die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!
#Vorratsdatenspeicherung #Polizeistaat #vds #Überwachung #Polozeiproblem #Zensur

Stattdessen klagen (!) solche rechtsdrehenden #Medien mit Anwälten wie Herrn #Steinhöfel nicht selten auf #Unterlassung & zeigen damit ihr ganz eigenes Verständnis von #Meinungsfreiheit …
Bleibe dennoch freundlich & geduldig, denn die #Publikative & #Medienrecht sind es wert. „Blume grüßt.“ 😌 https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.urteil-in-mannheim-rechter-blog-scheitert-vor-gericht.d4eab64c-5502-4a8c-b27e-432858eb1dbe.html
"Vorstoß in #KI-Rechtsprechung: X haftet für halluzinierte Aussage" #Halluzination #Unterlassung
-> Nach Ansicht des LG Hamburg (Beschluss vom 23.09.2025 – 324 O 461/25) reicht ein Hinweis auf die üblichen KI-Disclaimer wohl nicht mehr aus.
@VerkehrsministeriumBW Gab es eigentlich inzwischen einen #Untersuchungsausschuss o.ä. um aufzuklären, welchen Anteil welche #Behörden an der #Tötung von #Natenom hatten, isb. durch #Unterlassung und ignorieren seiner wieder und wieder und wieder eingereichten Meldungen und Beschwerden?
https://natenom.de/tags/politik/
https://natenom.de/tags/regierungspräsidium-karlsruhe/
https://natenom.de/tags/polizei/
https://natenom.de/tags/abstand/
https://natenom.de/tags/landstraßen/
...
"EuGH entscheidet über #DSGVO-Ansprüche - Quirin-Bank sendet Xing-Nachricht an falsche Person" #Schadenersatz #Unterlassung
-> Morgen wird der EuGH seine Entscheidung in der Rs. C‑655/23 verkünden.
@bikolinux @freiburg IMHO sollte sowas allein aus #Verkehrssicherheit|sgründen verboten werden und ich hoffe ein*e verunfallte*r Radfahrer*in verklagt die Stadt #Freiburg dann nicht nur auf #Schadensersatz & #Schmerzensgeld sondern auf #Unterlassung solcher gemeingefährlicher Hirnfürze!