Wenn der Staat, welcher Vorgibt die Rechte derjenigen zu verteidigen, die vom Paradebeispiel zu #Feindstrafrecht betroffen waren, selbst Feindstrafrecht erlässt, fällt mir echt nichts mehr ein.

#Unrechtsstaat #Israel #Palestina

https://www.srf.ch/news/international/nahost/israels-gesetz-fuer-todesstrafe-todesstrafe-faktisch-nur-fuer-palaestinenser

Israels Gesetz für Todesstrafe - Todesstrafe faktisch nur für Palästinenser

Die Mehrheit der Knesset hat ein Gesetz angenommen, vor dem sich nur Palästinenser fürchten müssen.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Schliesslich möchte Putin nicht eigene Leute verpflichten... denn dann könnte den Russen die Spezialoperation verleiden.

Unglaublich trauriger Bericht über russische Rekrutierung in Afrika.

Unfassbar.

https://www.srf.ch/news/international/russland-rekrutiert-in-afrika-an-der-front-galt-toeten-wer-kein-russischer-soldat-ist

#Putin #Krieg #Ukraine #UnrechtsStaat #Afrika #Rassismus 2.0

Afrikaner im Ukraine-Krieg: gelockt, getäuscht, an der Front

Sie gehen für einen vermeintlich harmlosen Job nach Russland und landen an der Front in der Ukraine.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

@akm0803.bsky.social

Der Bundespascha ist ebenso, wie sein sein Klimaterrorist Dobrith, ein ANTI-DEMOKRAT.
Das haben Patriarchen 👺 naturgemäß so an sich.

Aber das hinderte diese Herren nicht, für egoistische Ziele die geklaute Nazi- oder Antisemitismus-Keule 🏏 zu schwingen und unliebsame Organisationen platt 🪓zu machen.

Inzwischen werden Kritiker*innen sogar so ganz ohne Begründung abserviert und die Institutionalisierung so eines Vorgehens nennt sich übrigens Unrechtsstaat.

#Bundespascha #Merz #Klimaterrorist #Dobrinth #Unrechtsstaat

#Deutschland ist in der Tat auf dem Weg in eine #DDR 2.0.

Aber nicht deswegen weil die Bürger*innen ihre sozialen Sicherungssysteme, die sie selbst finanzieren (!!), auch gelegentlich benutzen wollen. #SozialStaat

Oder weil Konserven voll die #Transformation der #Wirtschaft ausbremsen & nacher über geringes Wachstum + wenig Wettbewerbsfähigkeit jammern.

Nä, wir werden zum autoritären #UnrechtsStaat weil wir von verbohrten Betonköpfen regiert werden.

#RechtsExtreme

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101167718/ex-vw-chef-matthias-mueller-wir-sind-auf-dem-weg-in-eine-ddr-2-0-.html

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Ex-Volkswagen-Boss Matthias Müller teilt aus: "Wir sind auf dem Weg in eine DDR 2.0"

Matthias Müller polarisiert. Der frühere Volkswagen-Chef fordert ein Ende der Brandmauer zur AfD und stellt Deutschlands Zukunft in der EU infrage.

t-online
@ErikUden

☝️Aber nur die #Verbrechen von #Politikern (m/w/d) und #Konzernvorständen (m/w/d). ☝️

#Normalbürger (m/w/d) werden sogar für Dinge verknackt, die sie nichtmal begangen haben.

#Deutschland #Unrechtsstaat

Das ist eine #Wahrnehmungsverzerrung 👿
Und da wundern sich die #ossis, daß sich die Beurteilung durch die #wessis nicht verändert hat.
🤔 Könnte es sein, daß das daran liegt, weil man den #Unrechtsstaat #DDR nicht mehr am eigenen Leib erfahren musste?

Ursprünglicher Beitrag: https://bsky.app/profile/did:plc:x7vfp7rt4gbywara7ljm5e2s/post/3mg66hvik2k2w

Podcast: Armin Thurnher über Trumps Krieg gegen Amerika

Die Menschen und Ideen hinter dem Phänomen Trump - Folge #1584

FALTER
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef
Kommentar zu Urteil gegen Maja T.: Deutsches Totalversagen und eine Farce

Deutschlandfunk