RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116239426176696564
Tomas Rudl hat für @netzpolitik_feed neben anderen auch mich zum Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, dem
#Universaldienst im #Telekommunikationsrecht, befragt. Herausgekommen ist dieser sehr schöne Artikel, der Stand und Probleme exzellent zusammenfasst.
Heute ist N&R 5/2025 erschienen, ua mit den Jahresberichten zum straßengebundenen Verkehr und #Eisenbahnrecht sowie Entscheidungsanmerkungen zu Batteriespeichern, #Universaldienst und Schienenwegeentgelten.
Komplettes Inhaltsverzeichnis:
Die #Bundesregierung hat heute 2 wichtige Gesetze für faire Märkte & #Verbraucherschutz beschlossen:
👉 Ein modernes #Postgesetz stärkt den #Universaldienst.
👉 Das Digitale Dienste Gesetz ermöglicht eine starke #Plattformregulierung.
Die @BNetzA steht bereit.
Zum Postgesetz: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/12/20231220-bundesregierung-nachhaltige-moderne-postversorgung.html
Zum Digitale-Dienste-Gesetz: https://www.bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/120-wissing-digitale-dienste-gesetz.html
Da ist es! Heute durfte ich dann Band 2 meines kompakten Lehrbuchs zum #Telekommunikationsrecht auch selbst in Händen halten. Immer wieder ein gutes Gefühl. #Kundenschutz #Universaldienst
https://shop.ruw.de/startseite/5093-telekommunikationsrecht-kompakt.html
Andreas Neumann
mpempi
Klaus Müller
Anke Domscheit-Berg
heise online (inoffiziell)