RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116239426176696564

Tomas Rudl hat für @netzpolitik_feed neben anderen auch mich zum Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, dem
#Universaldienst im #Telekommunikationsrecht, befragt. Herausgekommen ist dieser sehr schöne Artikel, der Stand und Probleme exzellent zusammenfasst.

Heute ist N&R 5/2025 erschienen, ua mit den Jahresberichten zum straßengebundenen Verkehr und #Eisenbahnrecht sowie Entscheidungsanmerkungen zu Batteriespeichern, #Universaldienst und Schienenwegeentgelten.

Komplettes Inhaltsverzeichnis:

https://online.ruw.de/suche/nur/2025/05

📮 Dänemark schafft Briefkästen ab – ab 2026 leert #PostNord keine mehr.
Digitalisierung schön und gut – aber:
Wie passt das zum EU-Post-Universaldienst?
#Grundversorgung darf nicht verschwinden.
#Dänemark #Postpolitik #Universaldienst #EUrecht
Die Modernisierung des deutschen Postgesetzes und die Debatte um Teilleistungen für Geschäftspost als Universaldienst – Fachblog Michael Pemp

Das Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG) – Neue Ära mit Fokus auf Verbraucherschutz und Qualität – Fachblog Michael Pemp

Die #Bundesregierung hat heute 2 wichtige Gesetze für faire Märkte & #Verbraucherschutz beschlossen:
👉 Ein modernes #Postgesetz stärkt den #Universaldienst.
👉 Das Digitale Dienste Gesetz ermöglicht eine starke #Plattformregulierung.
Die @BNetzA steht bereit.

@BMWK
@bmdv

Zum Postgesetz: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/12/20231220-bundesregierung-nachhaltige-moderne-postversorgung.html

Zum Digitale-Dienste-Gesetz: https://www.bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/120-wissing-digitale-dienste-gesetz.html

Bundesregierung stellt Weichen für eine erschwingliche, nachhaltige und moderne Postversorgung

Da ist es! Heute durfte ich dann Band 2 meines kompakten Lehrbuchs zum #Telekommunikationsrecht auch selbst in Händen halten. Immer wieder ein gutes Gefühl. #Kundenschutz #Universaldienst

https://shop.ruw.de/startseite/5093-telekommunikationsrecht-kompakt.html

Andreas Neumann | Telekommunikationsrecht kompakt Band 2 | 1. Auflage 2023

Bietet einen kompakten Überblick über drei zentrale Bereiche des Telekommunikationsrechts - für Praktiker, Kommunen, Behörden, Gerichte, Studierende

Fachmedien Recht und Wirtschaft
meine Position zum #universaldienst mit Recht auf "lahmstmögliches Internet" könnt Ihr hier nachlesen: https://www.heise.de/news/Neuer-Universaldienst-Kritik-am-lahmstmoeglichen-Internet-fuer-alle-7137705.html
Neuer Universaldienst: Kritik am "lahmstmöglichen Internet" für alle

Die Opposition moniert, die Ampel-Koalition und der Bundesrat hätten das "Recht auf schnelles Internet" ad absurdum geführt. Netzbetreiber sind erleichtert.

heise online
Die Opposition moniert, die Ampel-Koalition und der Bundesrat hätten das "Recht auf schnelles Internet" ad absurdum geführt. Netzbetreiber sind erleichtert.
Neuer Universaldienst: Kritik am "lahmstmöglichen Internet" für alle
Neuer Universaldienst: Kritik am "lahmstmöglichen Internet" für alle

Die Opposition moniert, die Ampel-Koalition und der Bundesrat hätten das "Recht auf schnelles Internet" ad absurdum geführt. Netzbetreiber sind erleichtert.

heise online
Dass der Bundesrat heute dem neuen #universaldienst (Recht auf 'schnelles' Internet) zustimmte, ist nicht nachvollziehbar. Aber Länder stehen mit dem Rücken an der Wand. Mindestbandbreite von 10 Mbit/s (Download) + 1,7 Mbit/s (Upload) reichen nicht für digit. Teilhabe aller! /1