#Reaktivierung stillgelegter #Atomkraftwerke prüfen lassen?
Als Vorsitzender der #Unionsfraktion sollte #Spahn lieber die Reaktivierung stillgelegter Gehirne prüfen lassen.
#Reaktivierung stillgelegter #Atomkraftwerke prüfen lassen?
Als Vorsitzender der #Unionsfraktion sollte #Spahn lieber die Reaktivierung stillgelegter Gehirne prüfen lassen.
Der Fraktionschef der #Unionsfraktion im Bundestag, Jens #Spahn, kann sich vorstellen, deutsche #Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Das solle man miteinander prüfen, sagte der #CDU-Politiker am Rande eines Forschungskongresses der Unionsfraktion vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin.
Spahn verwies auf Studien, wonach die stillgelegten Reaktoren der vergangenen Jahre "mit um die neun, zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten".
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-wiedereinstieg-atomkraft-100.html

Unionsfraktionschef Spahn hat sich für eine Diskussion um eine Reaktivierung jüngst abgeschalteter Atomkraftwerke ausgesprochen. Das sei billiger als ein Neubau. Bundeskanzler Merz lehnte den Wiedereinstieg in die Atomkraft bislang ab.
Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.

Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage. Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen Folgen müsse man zwar ernst nehmen, es sei aber "verfrüht, schon jetzt, wenige Tage nach Beginn der Luftschläge, konkrete Entlastungsmaßnahmen zu versprechen", sagte der Vizechef der Union im Bundestag, Günter Krings (CDU), der "Welt" (Freitagausgabe).

Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates, um sich gegen künftige Risiken für die Gasversorgung zu wappnen.

Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim CDU-Parteitag angekündigt hat. "Angela Merkel hat 16 Jahre erfolgreich regiert", sagte Müller der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Mittwoch.

Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend. "Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen nicht immer nur dann gibt, wenn es große Krisenthemen zu besprechen gibt", sagte der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten. Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürgen Hardt (CDU), er ist immerhin außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.