#Reaktivierung stillgelegter #Atomkraftwerke prüfen lassen?
Als Vorsitzender der #Unionsfraktion sollte #Spahn lieber die Reaktivierung stillgelegter Gehirne prüfen lassen.

#CDU #Merz #Reiche

Der Fraktionschef der #Unionsfraktion im Bundestag, Jens #Spahn, kann sich vorstellen, deutsche #Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Das solle man miteinander prüfen, sagte der #CDU-Politiker am Rande eines Forschungskongresses der Unionsfraktion vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin.

Spahn verwies auf Studien, wonach die stillgelegten Reaktoren der vergangenen Jahre "mit um die neun, zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten".
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-wiedereinstieg-atomkraft-100.html

Spahn will über Reaktivierung von Atomkraftwerken reden

Unionsfraktionschef Spahn hat sich für eine Diskussion um eine Reaktivierung jüngst abgeschalteter Atomkraftwerke ausgesprochen. Das sei billiger als ein Neubau. Bundeskanzler Merz lehnte den Wiedereinstieg in die Atomkraft bislang ab.

tagesschau.de

Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.

Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.

Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.

https://www.golem.de/news/bundestag-gruene-wollen-us-techkonzerne-endlich-wirksam-besteuern-2604-207614.html

#Bundestag #Finanzpolitik

Bundestag: Grüne wollen US-Techkonzerne "endlich wirksam besteuern" - Golem.de

Die Steuervermeidung der Big-Tech-Unternehmen soll endlich ein Ende haben. Sie zahlen nur 3,4 Prozent Steuern in Deutschland.

Golem.de
#news ⚡ Unionsfraktionsvize sieht Chancen für Kernkraft-Comeback: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, sieht Chancen für ein Kernkraft-Comeback in Deutschland.... https://hubu.de/?p=317794 | #chancen #kernkraftcomeback #unionsfraktion
Unionsfraktionsvize sieht Chancen für Kernkraft-Comeback - Hubu.de - News & FreeMail

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, sieht Chancen für ein Kernkraft-Comeback in Deutschland.

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#news ⚡ Unionsfraktion will noch keine Entlastungen: Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den K... https://hubu.de/?p=317134 | #entlastungen #unionsfraktion #hubu
Unionsfraktion will noch keine Entlastungen - Hubu.de - News & FreeMail

Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage. Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen Folgen müsse man zwar ernst nehmen, es sei aber "verfrüht, schon jetzt, wenige Tage nach Beginn der Luftschläge, konkrete Entlastungsmaßnahmen zu versprechen", sagte der Vizechef der Union im Bundestag, Günter Krings (CDU), der "Welt" (Freitagausgabe).

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@uedio Ich würde meinen, die mir bekannten Fakten passen eher in diesen Rahmen. In der kleinen Anfrage der #Unionsfraktion vom Winter 25 (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html) waren neben #Naturschutzverbände|n auch Initiativen gegen #Rassismus usw. aufgeführt. Mir wäre nicht bekannt, dass die #OmasgegenRechts den #TÖB gleichgestellt wären&so Genehmigungsverfahren verzögern könnten. & noch 'mal: Maßnahmen dauern nicht wg des #Verbandsklagrecht|s neun Jahre, sondern wg Fehlern und Rechtsverstößen; wer sie
Union empört mit Anfrage zu Nichtregierungsorganisationen

Insgesamt 551 Fragen hat die Union an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen. Mehrere davon riefen zu den jüngsten Demos gegen rechts auf. Scharfe Kritik kommt nun von Linken und Grünen.

tagesschau.de
#news ⚡ Unionsfraktion prescht mit neuen Regeln für Gasspeicher vor: Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates,... https://hubu.de/?p=314044 | #gasspeicher #regeln #unionsfraktion #hubu
Unionsfraktion prescht mit neuen Regeln für Gasspeicher vor - Hubu.de - News & FreeMail

Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates, um sich gegen künftige Risiken für die Gasversorgung zu wappnen.

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#news ⚡ Unionsfraktion begrüßt Merkel-Besuch auf CDU-Parteitag: Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela... https://hubu.de/?p=313960 | #cduparteitag #merkelbesuch #unionsfraktion #hubu
Unionsfraktion begrüßt Merkel-Besuch auf CDU-Parteitag - Hubu.de - News & FreeMail

Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim CDU-Parteitag angekündigt hat. "Angela Merkel hat 16 Jahre erfolgreich regiert", sagte Müller der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Mittwoch.

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#news ⚡ Unionsfraktion zufrieden mit Koalitionsgipfel: Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend."Wir haben uns v... https://hubu.de/?p=312274 | #koalitionsgipfel #unionsfraktion #hubu
Unionsfraktion zufrieden mit Koalitionsgipfel - Hubu.de - News & FreeMail

Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend. "Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen nicht immer nur dann gibt, wenn es große Krisenthemen zu besprechen gibt", sagte der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

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#news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... https://hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu
Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten - Hubu.de - News & FreeMail

Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten. Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürgen Hardt (CDU), er ist immerhin außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.

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