Im Genehmigungsverfahren zum #LNG-Terminal #Mukran kritisiert die Deutsche #Umwelthilfe fehlende #Transparenz.
Über 2.000 Seiten Antragsunterlagen sind nur vor Ort und in Papierform einsehbar. Die Veröffentlichung im Internet wurde verweigert. Zudem fehlen #Umweltinformationen zu #Emissionen.
Die #DUH fordert #Umweltminister #Backhaus auf, ein rechtssicheres und öffentlich zugängliches Verfahren zu gewährleisten.
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/genehmigungsverfahren-fuer-betrieb-des-lng-terminals-mukran-deutsche-umwelthilfe-fordert-einschreite/
#Rügen #Umweltrecht #fossileEnergien #climatechange
Genehmigungsverfahren LNG-Terminal Mukran: DUH fordert Einschreiten von Backhaus
• LNG-Terminal Mukran: Behörde verweigert wohl auf Wunsch von Terminal-Betreiberfirma digitale Offenlegung von Antragsunterlagen und Herausgabe von Umweltinformationen• Mehr als 2000 Seiten Antragsunterlagen in Verfahren für dauerhaften Betrieb ohne Landstromversorgung sind nur in Papierform, vor Ort und zu eingeschränkten Öffnungszeiten einsehbar• DUH fordert Umweltminister Backhaus auf, ein transparentes und rechtsstaatliches Verfahren sicherzustellen
Klimaneutral, nachhaltig, recycelbar - nicht alle Aussagen sind rechtlich zulässig. Das Umweltbundesamt hat die Herausforderungen für verlässliche
#Umweltinformationen analysieren lassen
https://shorturl.at/WFoui F: Pixabay CC
Greenwashing erkennen – Transparenz schaffen - globalmagazin
Klimaneutral, nachhaltig, recycelbar - nicht alle Aussagen sind rechtlich zulässig. Das UBA hat die Herausforderungen für verlässliche Umweltinformationen analysieren lassen.
Digitale #Öffentlichkeitsbeteiligung muss niedrigschwellig & digital sein! Zu oft ist #Partizipation in Fachgesetzen geregelt.
Wir fordern, qualitative Standards für die #Beteiligung, damit Bürger*innen ihre demokratische Beteiligungsrechte nutzen können:
https://ufu.de/digitale-beteiligung/
#Umweltrecht #Umweltinformationen
Öffentlichkeitsbeteiligung muss niedrigschwellig und digital verfügbar sein! – Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU)
Du hast ein Recht auf #Umweltinformationen! Woher hast du dieses Recht? Durch die #AarhusKonvention! Diese enthält das Recht auf Informationen, das Recht auf #Beteiligung und das Klagerecht.
Dadurch kannst du aktiv auf #Umweltpolitik & #Umweltrecht Einfluss nehmen!
Wie das Ganze funktioniert haben wir mal in einer Video-Erklärserie auf YouTube zusammengefasst!
https://www.youtube.com/watch?v=ziDvVe47sd4&list=PLNDWkWezKhF9CGB8PW1ksr1sPrEBjmYEG&index=1
Die Aarhus-Konvention auf EU-Ebene 1: Einführung
Tino Eberl
globalmagazin
UfU Institut für Umweltfragen