@josefina
Mich erinnert das Treiben der
#PP stark an die Obstruktion der #USRepublikaner, als es Anfang 2016 um die Nachbesetzung eines Postens am #USSupremeCourt gehen sollte. Die wäre eigentlich noch in die Amtszeit von #BarackObama gefallen, der damals #MerrickGarland nominierte. Aber der Senat, der eine Nominierung bestätigen muss, weigerte sich monatelang unter der Leitung des damaligen Mehrheitsführers, Republikaner #MitchMcConnell, überhaupt nur eine Anhörung anzusetzen - bis zur Amtsübernahme durch #DonaldTrump.
Für mich ein Fall von
#RadikalisierterKonservatismus der #PartidoPopular.

Hier ist ein Telepolis-Stück zu den Vorgängen in Spanien:
https://www.heise.de/tp/features/Spanien-Vorwurf-des-Justizputsches-7435181.html?seite=all

#ESPol #GolpeDeEstadoJudicial
Spanien: Vorwurf des "Justizputsches"

Thema für die EU-Kommission? Knappe Mehrheit im höchsten Gericht – mit Verfassungsrichtern ohne Mandat – hat erstmals ein Gesetzesvorhaben verboten und sichert damit eine politische Vorherrschaft über die Justiz ab.

heise online
Der ehemalige Vizepräsident unter Donald Trump steigt in das Rennen der republikanischen Kandidaten um die Präsidentschaftskandidatur ein - gegen seinen Ex-Chef. Doch der liegt meilenweit vorn.#MikePence #US-Republikaner #DonaldTrump #USA #Präsidentschaftswahlkampf
Mike Pence will US-Präsident werden | DW | 05.06.2023
Mike Pence will US-Präsident werden | DW | 05.06.2023

Der ehemalige Vizepräsident unter Donald Trump steigt in das Rennen der republikanischen Kandidaten um die Präsidentschaftskandidatur ein - gegen seinen Ex-Chef. Doch der liegt meilenweit vorn.

DW.COM
Der Gouverneur aus Florida hat seine Präsidentschaftskandidatur für die Republikaner bekanntgegeben. Wer ist der Herausforderer von Donald Trump?#RonDeSantis #DonaldTrump #JoeBiden #USA #Präsidentschaftswahlkampf #US-Republikaner #Florida
Der berechenbare Trump - Ron DeSantis will US-Präsident werden | DW | 24.05.2023
Der berechenbare Trump - Ron DeSantis will US-Präsident werden | DW | 24.05.2023

Der Gouverneur aus Florida hat seine Präsidentschaftskandidatur für die Republikaner bekanntgegeben. Wer ist der Herausforderer von Donald Trump?

DW.COM

Generation Africa gibt konstruktive Hinweise

Für deutsche “feministische Aussenpolitik” – Best of 12. April 2023: Niger, Südafrika, Frankreich, EU, USA, China
Roland Appel diskutiert heute feministische deutsche Aussenpolitk am Beispiel Afghanistan. Ich hätte da noch ein nicht weniger beeindruckendes: Niger/Sahel/Afrika. Nach dem Rausschmiss aus Mali konzentrieren sich dort jetzt die […]

https://extradienst.net/2023/04/12/generation-africa-gibt-konstruktive-hinweise/

Generation Africa gibt konstruktive Hinweise

Für deutsche feministische Aussenpolitik - Best of 12. April 2023: Niger, Südafrika, Frankreich, EU, USA, China Roland Appel diskutiert heute feministische deutsche Aussenpolitk am Beispiel Afghanistan. Ich hätte da noch ein nicht weniger beeindruckendes: Niger/Sahel/Afrika.

Beueler-Extradienst
Speaker-Wahl im Kongress: Historische Schlappen für McCarthy

Üblicherweise ist die erste Sitzung des US-Kongresses eine feierliche Angelegenheit mit viel förmlichem Prozedere. Die Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses sorgte am Dienstag hingegen für eine Sensation. Der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, scheiterte nicht nur im ersten, sondern auch im darauffolgenden zweiten Wahlgang. Geschuldet ist das einem parteiinternen Machtkampf der Republikaner.

ORF.at
Lebenslauf gefälscht: US-Abgeordneter im Visier der Justiz

Erst im November hat George Santos bei den „Midterms“ im US-Bundesstaat New York für die Republikaner einen Sitz im Repräsentantenhaus erobert. Und zuletzt erlangte der erst 34-jährige Politiker gar internationale Bekanntheit: So wurde publik, dass er seinen Lebenslauf mit einer Reihe falscher Angaben gespickt hatte – zerknirscht musste der Jungkonservative die haarsträubenden Fälschungen zu Beginn der Woche schließlich eingestehen. Jetzt laufen strafrechtliche Ermittlungen.

ORF.at
Matt Gaetz – Wikipedia

Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Demokraten von Präsident Joe Biden ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Für die siegreichen Republikaner ist es eine Rückkehr zur Macht.
Midterms: Republikaner erobern die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus | DW | 17.11.2022
#USA #Kongresswahlen #Midterms #US-Republikaner #US-Demokraten #JoeBiden #Repräsentantenhaus #NancyPelosi #KevinMcCarthy #DonaldTrump
Midterms: Republikaner erobern die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus | DW | 17.11.2022

Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Demokraten von Präsident Joe Biden ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Für die siegreichen Republikaner ist es eine Rückkehr zur Macht.

DW.COM
Einmal US-Präsident, einmal gescheitert. Nun unternimmt Donald Trump einen dritten Anlauf. Die Spaltung der USA hat er unermüdlich vertieft, die Spaltung seiner republikanischen Partei könnte folgen.
Trump will zurück ins Weiße Haus | DW | 16.11.2022
#USA #Florida #DonaldTrump #US-Präsidentschaft #Kandidatur #Wahlkampf #US-Zwischenwahlen #Midterms #US-Republikaner #Mar-a-Lago
Trump will zurück ins Weiße Haus | DW | 16.11.2022

Einmal US-Präsident, einmal gescheitert. Nun unternimmt Donald Trump einen dritten Anlauf. Die Spaltung der USA hat er unermüdlich vertieft, die Spaltung seiner republikanischen Partei könnte folgen.

DW.COM
Der Plan von US-Präsident Biden, einen Teil der Studienkredite zu erlassen, ist von einem Gericht vorläufig ausgesetzt worden. 20 Millionen Akademiker hätten so schuldenfrei werden können.
US-Republikaner bremsen den "Studienkredit-Sozialismus" | DW | 22.10.2022
#USA #US-Präsident #JoeBiden #Studiengebühren #Studienkredite #US-Demokraten #US-Republikaner #Berufungsgericht #einstweiligeVerfügung #Midterms
US-Republikaner bremsen den "Studienkredit-Sozialismus" | DW | 22.10.2022

Der Plan von US-Präsident Biden, einen Teil der Studienkredite zu erlassen, ist von einem Gericht vorläufig ausgesetzt worden. 20 Millionen Akademiker hätten so schuldenfrei werden können.

DW.COM