>Dlf App | Informationen... | #UNCharta – Der Angriff auf den Iran ist nicht durch #Völkerrecht gedeckt<

#PolitischeKommunikation

Wer die #Souveränität anderer Staaten missachtet, das allgemein auch durch die #USA anerkannte Völkerrecht dadurch negiert, gewinnt nichts, außer die Zunahme der Zerstörung unseres Planeten, weiterer Toten, sowie einer globalen Destabilisierung

Wie kann vor diesem Hintergrund die Bundesregierung so einfach über das Völkerrecht hinweg reden?

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_5E592A9216CD11F178A1B883034C2FA0

Der Angriff auf den Iran ist nicht völkerrechtsgemäß

Israel und die USA haben ihren Iran-Angriff mit dem Selbstverteidigungsrecht begründet. Doch einer Überprüfung durch das Völkerrecht hält dies nicht stand.

Deutschlandfunk

#Trump und #Netanyahu haben jeden illusionären Rest an moralischer Rechtfertigung gegenüber #Putin gerade verspielt. Und unsere kriminelle Regierung billigt offenbar die beiden Völkerrechtsbrecher.

#Merz ist ein feiger Mittäter wenn er jetzt keine klaren Worte findet. Der Angriff auf den #Iran ist ein glasklarer Bruch mit der #UNCharta. https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-usa-iran-angriff-100.html

Was über den Angriff auf Iran bekannt ist

Explosionen in Teheran und anderen iranischen Städten, Gegenangriffe auf Israel - im Nahen Osten eskaliert die militärische Lage. Ein Überblick über das, was zur Stunde bekannt ist.

tagesschau.de

Mit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg

https://tube.theplattform.net/w/nB7t5bHNVdYTLY5pPqyfc5

Mit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg

PeerTube

Wir freuen uns, euch von einer sehr wichtigen und konstruktiven Kundgebung in Frankfurt am Main berichten zu können. ✊

Am (noch) heutigen Samstag um 13:30 Uhr begann eine #Kundgebung zur Durchsetzung der #UNCharta, für #frieden ☮️ und gegen die #siko in #muenchen

Es waren Stimmen aus 🇨🇺 #Kuba, 🇧🇷 #Brasilien, 🇻🇪 #Venezuela und 🇮🇷 #iran dabei.

Etwas mehr als 50 Leute kamen trotz Valentinstag und Fastnacht zusammen. Bunt gemischt und klar im Ausdruck!

#Niewiederkrieg #niewiederimperialismus

Ein Mitglied droht mit Gewalt Partnerländer zu übernehmen, ein anderes ist schon vor Jahren einmarschiert und führt Krieg. #UNCharta am Arsch
Auch wenn das naiv und idealistisch klingen mag und Abhängigkeiten das nicht zuzulassen scheinen: Ich finde es sehr wichtig, "Raubtieren" wie Trump deutlich zu machen, dass sie gegen die Menschlichkeit handeln und Rechte mit Füßen treten, die wir uns über viele Jahre erkämpft und in starken Konventionen festgehalten haben. Auch wenn sie oft nicht gehört werden und keine Auswirkungen haben - ich hoffe, dass in der Politik solche Stimmen niemals versiegen.
#menschenrechte #völkerrecht #uncharta

US-Präsident - #Trump: "Brauche kein #Völkerrecht "

https://www.deutschlandfunk.de/trump-brauche-kein-voelkerrecht-100.html

> US-Präsident Trump sieht so gut wie keine Beschränkungen seiner Machtbefugnisse. In einem Interview der "New York Times" sagte er, er habe nicht vor, Leuten zu schaden, er brauche aber kein Völkerrecht.

➡️ Hate 2 break it to you, Donald, aber *noch* die #USA sind Mitglied der #UNO . *Noch* habt Ihr Euch an die #UNCharta zu halten.

US-Präsident - Trump: "Brauche kein Völkerrecht"

US-Präsident Trump sieht so gut wie keine Beschränkungen seiner Machtbefugnisse. In einem Interview der "New York Times" sagte er, er habe nicht vor, Leuten zu schaden, er brauche aber kein Völkerrecht.

Die Nachrichten

2026 – Quo vadis? Aus der Sicht eines Westeuropäers. Von Frank Schwalba-Hoth.

https://europa.blog/de/2026-quo-vadis/

#UN #UNCharta #Rechtsordnung #UNO @klute @juergenklute

2026 - Quo vadis? - Europa Blog

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Europa Blog

@tagesschau

Interessant zu sehen, dass die ARD offenbar einem #Zensur-Regime unterliegt:

Staatsrechtler sind sich einig, dass das eine #Entführung war, dass das ein illegaler #Angriff und ein Gewaltakt gegen die #UNCharta war.

Aber nun streut uns die ARD Sand in die Augen und redet nur noch von "Gefangennahme".

IMO ist auch die Kontrolle über das Öl nur die halbe Wahrheit ist. Tatsächlich geht es um #China: Als Gegengewicht zu seltenen Erden soll es bis April beim #Öl erpressbar werden.

@tagesschau Während Europa „beobachtet“, nennt Südafrika den US-Angriff auf Venezuela das, was er ist:
imperialistische Aggression und Bruch der UN-Charta.

Der African National Congress spricht offen von Weltpolizisten-Mentalität, Rohstoffinteressen und Gefährdung der globalen Stabilität.

Das ist der Grund, warum Europa im Globalen Süden an Glaubwürdigkeit verliert:
Prinzipien gelten dort konsequent – hier „komplex“.

#Völkerrecht #UNCharta #Venezuela #EU #GlobalerSüden