#Teilerfolg für Chefarzt und seine Patientinnen

Joachim Volz darf ambulant weiter #Schwangerschaftsabbrüche durch­füh­ren. Als an­ge­stell­ter Arzt des #katholisch​en Kli­ni­kums Lipp­stadt jedoch nicht

Aus Hamm Dinah Riese @d_na

Im ersten Moment blickt der Vorsitzende Richter Guido Jansen in verwirrte Gesichter: Darf Joachim Volz am Klinikum Lippstadt nun Schwangerschaftsabbrüche durchführen oder nicht?
https://www.taz.de/!6151861

Verbot von Schwangerschafts­abbrüchen: Teilerfolg für Chefarzt und seine Patientinnen

Joachim Volz darf ambulant weiter Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Als angestellter Arzt des katholischen Klinikums Lippstadt jedoch nicht.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Bundesverfassungsgericht:

#Teilerfolg gegen #Staatstrojaner

Staatstrojaner dürfen nicht wegen einfacher #Straftaten eingesetzt werden, ansonsten hat das #Bundesverfassungsgericht Gesetze zur #heimlichen #Überwachung durch die #Polizei weitgehend für #verfassungskonform erklärt. Die Kläger:innen von #Digitalcourage geben sich zufrieden, doch auch die #Gewerkschaft der #Polizei frohlockt.

https://netzpolitik.org/2025/bundesverfassungsgericht-teilerfolg-gegen-staatstrojaner/#netzpolitik-pw

Bundesverfassungsgericht: Teilerfolg gegen Staatstrojaner

Staatstrojaner dürfen nicht wegen einfacher Straftaten eingesetzt werden, ansonsten hat das Bundesverfassungsgericht Gesetze zur heimlichen Überwachung durch die Polizei weitgehend für verfassungskonform erklärt. Die Kläger:innen von Digitalcourage geben sich zufrieden, doch auch die Gewerkschaft der Polizei frohlockt.

netzpolitik.org

Alta^^ ich weiß nicht wie und es ist auch nicht gut, aber es ist mir vollkommen egal:

Ich habe bestanden und muss nie wieder Germanistik machen 🎉🎉🎉

#Teilerfolg ftw

Ripple verzeichnet Teilerfolg vor Gericht: Auswirkungen auf Cardano und Solana - Ripple triumphiert vor Gericht - Cardano und Solana könnten profitieren

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https://krypto-news.at/krypto-news/ripple-verzeichnet-teilerfolg-vor-gericht-auswirkungen-auf-cardano-und-solana/?feed_id=60210&_unique_id=64b2688435d8b

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Krypto News
Wie #Tesla Daten sammelt - einfach Kamera im E-Auto anlassen. „#Wächter-Modus“ : #Deutsche #Verbraucherschützer erzielen #Teilerfolg bei #Klage gegen Tesla https://www.handelsblatt.com/29079770.html?share=twitter
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Der Elektroautobauer muss seine Werbung für Kameras ändern, mit denen die Fahrzeuge ihre Umgebung beobachten. Sie seien nicht ohne Datenschutzverstöße nutzbar, so das Landgericht Berlin.

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