Die Ampel hat in der Krise wenigstens gehandelt: #Übergewinnsteuer, #9EuroTicket, #Gas- und #Strompreisbremse, Wegfall #EEG-Umlage, beschleunigter Ausbau #Erneuerbare oder #Heizkostenpauschale. Auch umstrittene, wie #LNG-Terminals oder #Tankrabatt.

1/3

Die ElektrizitĂ€tsabgabe sinkt 2026, steigt aber ab 2027 wieder an. Dieses Muster ist nicht neu: Bereits zwischen 2022 und 2024 wurde die Stromsteuer zeitweise gesenkt. Das und die #Strompreisbremse haben den Preisanstieg zwei Jahre lang gebremst – danach kam er dennoch mit voller Wucht zurĂŒck. 6/
@geco_de Großes regulatorisches Problem war damals die #Strompreisbremse. Denn ihre Ausgestaltung verhinderte, dass wir unsere eigenen Anlagen zur Absicherung unserer Preise gegen krasse PreissprĂŒnge im Großhandel heranziehen konnten. Sobald das wieder möglich war, haben wir es umgehend genutzt.
Die #Strompreisbremse ist mittlerweile ausgelaufen. Das hĂ€tte nicht sein mĂŒssen. Denn die Energie-Erzeuger schreiben weiterhin massive Gewinne auf Kosten der Konsument:innen. Das Geld fĂŒr einen Ausgleich wĂ€re also da, sagt stv. Momemtum-Chefökonomin @barbaraschuster auf #PULS24.

FĂŒr die FortfĂŒhrung der #Strompreisbremse fehlt angeblich das Geld.

https://www.krone.at/3637675

Linz wieder StĂŒtzpunkt - Nun ist es fix: Österreich kauft 12 neue Kampfjets

Österreich bekommt neben dem Eurofighter eine zweite Jetflotte: Wie die „Krone“ erfuhr, wird noch am heutigen Samstag eine AbsichtserklĂ€rung mit ...

Krone.at
Preisbremse lĂ€uft aus - Preis-Schock – Das zahlst du 2025 mehr fĂŒr Strom

Strom wird 2025 teurer: 418 Euro mehr fĂŒr Haushalte. Höhere Netzkosten, keine Förderungen und neue Abgaben treiben die Preise in die Höhe.

heute.at
BVerfG zur Strompreisbremse: Umverteilung war möglich

Das Bundesverfassungsgericht billigte die Finanzierung der Strompreisbremse und die damit verbundene Abschöpfung von Sondergewinnen der Öko-Stromerzeuger.

Legal Tribune Online
Gute Nachrichten fĂŒr alle, denen Strompreise Kopfschmerzen bereiten: Das Bundesverfassungsgericht hat bestĂ€tigt, dass die Finanzierung der #Strompreisbremse durch Gewinnabschöpfungen rechtens ist. Ein großer Sieg fĂŒr die #BĂŒrgerinnen und BĂŒrger! Endlich keimt Hoffnung auf, dass nicht nur die großen Unternehmen, sondern auch der „kleine Mann“ etwas von den politischen Entscheidungen hat. Vielleicht erleben wir ja den Winter, ohne fĂŒr jede Kilowattstunde ein kleines Vermögen zu zahlen. Mal sehen, wie das umgesetzt wird!

Beschwerde zur #Strompreisbremse abgewiesen

Die Argumentation des #BMWK ist absurd: "Die Erneuerbaren haben keinerlei höhere Kosten gehabt. Die Sonne war nicht teurer und der Wind war auch nicht teurer und deswegen war es eben auch wirklich gerechtfertigt, auch die Erneuerbaren abzuschöpfen."

Bei jeder politischen Krise gehen die Gewinne der Mineralölkonzerne durch die Decke, ohne daß jemals so argumentiert oder gar Gewinne abgeschöpft wurden. đŸ€’

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/strompreisbremse-urteil-bundesverfassungsgericht-100.html
#Energiewende #Ökostrom

Strompreisbremse: Bundesverfassungsgericht fÀllt Urteil

Durch den Krieg in der Ukraine stiegen die Energiepreise - die Ampel entlastete mit der Strompreisbremse. Durften dazu Gewinne von alternativen Stromanbietern abgeschöpft werden?

ZDFheute
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern abgewiesen. Diese hatten sich dagegen gewehrt, dass ihre Gewinne abgeschöpft wurden, um die Strompreisbremse zu finanzieren. Von E. Hyseni.#Bundesverfassungsgericht #Strompreisbremse #Gewinnabschöpfung
Urteil zur Strompreisbremse: Gewinne der Versorger durften abgeschöpft werden
Urteil zur Strompreisbremse: Gewinne der Versorger durften abgeschöpft werden

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern abgewiesen. Diese hatten sich dagegen gewehrt, dass ihre Gewinne abgeschöpft wurden, um die Strompreisbremse zu finanzieren.

tagesschau.de