Blaulicht-BotNortheim (ots) - 37154 Northeim, Hillerser Straße, Mittwoch, 25.03.2026, 11.25 Uhr NORTHEIM (mil) - Durch den 58-jährigen Ladendetektiv wurde ein 40-jähriger Mann dabei beobachtet, wie er während seines Aufenthaltes in einem örtlichen Baumarkt ...
Elke Lindner#Demokratie ist wie eine Beziehung. Man darf sich nicht darauf ausruhen und sie vernachlässigen! Man muss daran arbeiten, damit sie funktioniert!
Polizei und Politiker haben einen Eid auf das #Grundgesetz abgelegt. Macht eure Arbeit! Stoppt #Drohnenstalking !
https://www.change.org/stoppt_drohnenstalking
#Opferschutz #Opferhilfe #Grundgesetz #Straftat #Privatsphäre #Stalking #Hannover #Niedersachsen #Landtag #Lüneburg #RotenburgWümme #Osnabrück #Wolfsburg #Delmenhorst #Bremerhaven #Cuxhaven #Stade #Munster #Celle
BahnblogstelleMecklenburg-Vorpommern: Mehr Straftaten im Bahnbereich - aber weniger Gewalt
#Bahnhof #Gewalt #Körperverletzung #Sachbeschädigung #Schwarzfahren #Sicherheit #Straftat #Zug
WDR (inoffiziell)Die Polizei Münster will Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen. Dazu hat sie jetzt neue Maßnahmen beschlossen.#WDR #Regio-Beitrag #häuslicheGewalt #Polizei #Münster #07032026 #Ehe #Partnerschaft #Straftat #Schutz #NRW
Gewalt in den eigenen vier Wänden: Polizei Münster will Betroffene besser schützen
Gewalt in den eigenen vier Wänden: Polizei Münster will Betroffene besser schützen
DancingBullEin Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis und der MdL #Winhart sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht ein anderer älterer AfDler eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
Kevin Karhan 
@tazgetroete anders als in #Deutschland ist dort das #VerbrechenDerAggression ne verfolgte #Straftat!
Kevin Karhan :verified: (@[email protected])
@[email protected] Nein, denn @[email protected] ist [absolut feige](https://infosec.space/@kkarhan/116171193973646815) aich nur die Bedingungen des #BrilamdKelloggPakts gegen Singaturstaaten (#USA) durchzusetzen. - Für *exakt dieselbe Shice* (#VerbrechenDerAggression) wurde die #Nazis (zu Recht!) Nürnberg't! - Aber das wurde schon bei #Bush Sr. & Jr. und anderen verweigert… https://de.wikipedia.org/wiki/Briand-Kellogg-Pakt
elfstricheinsIgnorantia facti
Hast du jemals unbeabsichtigt gegen das Gesetz verstoßen? Darum geht es #sozusagen in der heutigen Kolumne. Das unbeabsichtigte Verstoßen gegen eine Norm muss in die strafrechtliche Irrtumslehre eingeordnet werden. Photo by Kindel Media on Pexels.com Während der hier einschlägige Tatbestandsirrtum den Vorsatz ausschließen lässt, wäre der Verbotsirrtum, den es auch noch gibt, dann nach der Frage der Vermeidbarkeit zu beantworten. Die Literatur zu dieser Irrtumslehre ist gewaltig […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/15/ignorantia-facti/
Neue Richter*innenvereinigungPsychische #Erkrankung ist keine #Straftat! 🚑 Die #NRV lehnt die Verschärfung der Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetze ab.
🔹 Keine #Prävention: Kein einziger Gewaltfall der letzten Zeit hätte so verhindert werden können. 📉
🔹 Diskriminierend: Pauschale Meldepflichten widersprechen Art. 3 GG & der UN-BRK. 🕊️
🔹 Kontraproduktiv: Angst vor der Polizei schreckt von notwendiger Therapie ab. 🏥
Hilfe statt Stigmatisierung! 🛡️
#Betreuungsrecht #Rechtsstaat #Grundrechte #Psychiatrie
👇
https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/
🔹 Keine #Prävention: Kein einziger Gewaltfall der letzten Zeit hätte so verhindert werden können. 📉
🔹 Diskriminierend: Pauschale Meldepflichten widersprechen Art. 3 GG & der UN-BRK. 🕊️
🔹 Kontraproduktiv: Angst vor der Polizei schreckt von notwendiger Therapie ab. 🏥
Hilfe statt Stigmatisierung! 🛡️
#Betreuungsrecht #Rechtsstaat #Grundrechte #Psychiatrie
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https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/
eWe@ebinger @GratianRiter @evacide
In Deutschland ist das alles viel komplizierter geregelt.
Sobald man das Handy zückt und eine Video Aufnahme startet ist man mit mindestens einem Bein in einer #Straftat .
Und das ganz unabhängig davon ob man einen #Polizeieinsatz oder #RettungsDienst filmt (was man grundsätzlich nicht machen solle).
Grundsätzlich sind Tonaufnahmen eine Straftat - es gibt zwar Ausnahmen (vor Gericht klärt sich das)
Veröffentlichungen oder Live-Streams -> Straftat (95%)
Matthias Kampmann