Mastodawn

Bundestag Petitionen Newsbot 6d ago

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Änderung des #Strafgesetzbuches für schwere #Einbruchdiebstähle in besonders gesicherte #Objekte

Mitzeichnungen: 47
Es fehlen noch 29953 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 15.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_06/Petition_194823.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Mar 11

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Änderung des #Strafgesetzbuches für schwere #Einbruchdiebstähle in besonders gesicherte #Objekte

Mitzeichnungen: 22
Die Mitzeichnungsfrist endet in 34 Tagen am 14.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_06/Petition_194823.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

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Aktionsb. neue soziale Medien Aug 14, 2025

@lianna
Ja, auch am politischen Personal in Deutschland erscheint Kritik oft angebracht zu sein.
Auf der anderen Seite ist das gesetzliche Verbot von Volksverhetzung in D im Vergleich zur praktisch uneingeschränkt „freien Rede“ in den USA ein bemerkenswerter Unterschied.
Der §130 des #Strafgesetzbuches spielt auch in vielen Prozessen von @hateaid, @Volksverpetzer, oder @mimikama eine wichtige Rolle.
Wir sollten ihn stärker nutzen, um auch öffentlichen Einrichtungen dazu zu bringen, sich von Plattformen zu lösen, auf denen völlig unmoderiert übelste #Verleumdungen und #Verunglimpfungen von Personen stattfinden. Das schadet unserer #Demokratie und es ist nicht einzusehen, dass staatliche Stellen das durch ihre Präsenz unterstützen.
@Bundesregierung @bundestag

Bundestag Petitionen Newsbot Aug 8, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Änderung von #§ 131 des #Strafgesetzbuches ( #Gewaltdarstellung )

Mitzeichnungen: 57
Es fehlen noch 29943 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 14.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_01/Petition_182020.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Jul 10, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Änderung von #§ 183 #Absatz 1 des #Strafgesetzbuches

Mitzeichnungen: 66
Es fehlen noch 29934 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 16.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_12/Petition_179189.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Jul 3, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Änderung von #§ 131 des #Strafgesetzbuches ( #Gewaltdarstellung )

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 14.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_01/Petition_182020.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Jun 3, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Änderung von #§ 183 #Absatz 1 des #Strafgesetzbuches

Mitzeichnungen: 4
Es fehlen noch 29996 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 15.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_12/Petition_179189.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Apr 2, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung

Mitzeichnungen: 114
Es fehlen noch 29886 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 177282

Bundestag Petitionen Newsbot Feb 24, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 177282

SPD Kreisverband Starnberg Jan 26, 2023

MdB #CarmenWegge zur Änderung des #Strafgesetzbuches.

https://dbtg.tv/cvid/7550394

#Canabis #Legalisierung #legalizeit #218a #containern #Bundestag #Starnberg #Landsberg #Germering

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