@[email protected] ist selbst Admin der Instanz. Der wird sich nicht selbst blocken. Vielleicht doch eher eine #Anzeige wg. § 185, § 186 oder § 187 #StGB? Naja, ist mir die Mühe nicht wert. Freue mich aber über alle solidarischen Menschen, die den Account auch blockieren.
#Solidarität #Klimagerechtigkeit #Antifa #HassImNetz #Hass #Hetze #hatespeech
"Das geplante #Gesetz gegen #digitaleGewalt könnte das womöglich ändern. Laut Entwurf soll auch strafbar werden, das #Gesäß oder die weibliche #Brust „in sexuell bestimmter Weise“ zu filmen."
Wieso nur die weibliche Brust? Seit Jahren kämpfen Feministinnen für die #Gleichberechtigung der Brüste, z.B. wenn es um #obenohne im #Schwimmbad geht.
Jedes Filmen ohne Einwilligung sollte #Straftat sein!
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Änderung des #Strafrahmens in #§ 241 #Absatz 2 #StGB ( #Bedrohung mit einem #Verbrechen )
Mitzeichnungen: 69
Es fehlen noch 29931 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 22.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_19/Petition_198774.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Verlängerung der strafrechtlichen #Antragsfrist in #§ 77b #Abs.1 #StGB für nur auf #Antrag verfolgbare #Taten
Mitzeichnungen: 72
Es fehlen noch 29928 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_03/Petition_197824.nc.html
#News #Merz #Exklusiv #taz #StGB§188
Umstrittene Verfahren wegen Kanzler-Beleidigungen:
„... Tatbestand der „gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung“ nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar sind.“
„Pinocchio“ und „Lügen-Kasper“ gingen noch durch, für „Lügenfritz“ gegen Friedrich Merz gibt es 30 Tagessätze – weil eine „Person des politischen Lebens“ beleidigt wurde. Die Strafe ist bereits rechtskräftig.
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderung des #Strafrahmens in #§ 241 #Absatz 2 #StGB ( #Bedrohung mit einem #Verbrechen )
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 22.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_19/Petition_198774.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Verlängerung der strafrechtlichen #Antragsfrist in #§ 77b #Abs.1 #StGB für nur auf #Antrag verfolgbare #Taten
Mitzeichnungen: 1
Es fehlen noch 29999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_03/Petition_197824.nc.html
Lieber ein richtiges Klapprad
KinkKong
Bundestag Petitionen Newsbot
AhaAchja
Troelle
ＡＤＦＣ-Ortsgruppe Langenhagen
Projektwerkstatt