(Rheinische Post) Bürgermeister bezieht Stellung: Zoff um Regenbogenfahne in Kevelaer
Darf in einer Wallfahrtsstadt die Fahne gehisst werden oder muss der Bürgermeister neutral sein? Eine Bürgerin wollte, dass die Flagge entfernt wird. Sie stehe für Zügellosigkeit.#bezieht #burgermeister #kevelaer #regenbogenfahne #rheinische #stellung
(LokalDirekt) Homophobie-Vorwurf: Jetzt nimmt die Verwaltungsleitung Stellung
Der unabhängige Bürgermeisterkandidat Ralf Beßler hatte in seiner Wahlkampfveranstaltung am Mittwochabend einen Vorfall angeprangert, bei dem er nach seiner Darstellung von einem leitenden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Plettenberg in homophober Weise beleidigt worden sei (LokalDirekt berichtete). Jetzt nimmt die Verwaltungsleitung dazu Stellung.#homophobie #jetzt #lokaldirekt #nimmt #stellung #verwaltungsleitung #vorwurf
taz über Jens Spahn: Da bringt sich einer in Stellung
Jens Spahn gilt als Strippenzieher und Antreiber. Der Ex-Gesundheitsminister möchte in der nächsten Bundesregierung mitmischen. Viele sehen den CDUler als echte Gefahr.
https://www.bachhausen.de/nd-verbot-einer-regenbogenfahne-bsw-bezieht-stellung/
Köln | Das Bündnis Köln stellt sich quer (KSSQ) meldet sich nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zu Wort und spricht über die Wahlergebnisse als „schockieren“.
Demokrat:innen seien gefordert verstärkt gegen rechts aufzutreten, schlussfolgert KSSQ. Es gehe darum sich intensiv mit den Menschen und ihren Problemlagen auseinanderzusetzen, die die AfD wählten. Und dann eine Gegenstrategie zu entwickeln. Die Argumentationsmuster der AfD müssten analysiert werden und die Folgen einer AfD-Politik aufgezeigt werden.
KSSQ sieht hohe Wahlbeteiligung als Fundament der Demokratie
Positiv bewertet KSSQ die hohe Wahlbeteiligung in beiden Bundesländern und sehen dies als Zeichen, dass Wahlen als wichtiges Instrument begriffen würden. Offen lässt KSSQ dabei die Frage inwiefern die AfD diese Wahlen als Vehikel nutzt, um ihre wahren Ziele zu verschleiern. Es ginge darum ernsthaft sich mit den Sorgen, Nöten, Ängsten und Interessen der Menschen auseinanderzusetzen und nicht in ein „Weiter so“ zu verfallen.
KSSQ mit Medienkritik
KSSQ stellt die Gegenrechnung in den Vordergrund, dass 70 Prozent nicht AfD wählten. Begrüßt wird vom Bündnis zudem die Absage aller Parteien mit der AfD zu koalieren. KSSQ schreibt: „Deshalb kritisieren wir nachdrücklich, wenn in vielen Medien die AFD zum Sieger der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erklärt wird. Sie hat zwar mit dreißig Prozent einen außerordentlich hohen und politisch beängstigen Stimmanteil gewonnen. Aber die AFD hat keine Mehrheit gewonnen, nicht einmal eine Sperrminorität. Und keine Partei wird mit ihr eine Regierung bilden. Dies ist ein deutlicher Unterschied gegenüber anderen europäischen Ländern.“ Der Fakt mit der Sperrminorität bezieht sich allerdings nur auf Sachsen und nicht auf Thüringen.
Einhaltung der Brandmauer gefordert
KSSQ fordert von allen Parteien die Einhaltung der „Brandmauer“ und Gespräche aller demokratischen Fraktionen miteinander aufzunehmen zur Sicherung des demokratischen und sozialen Rechtsstaates. KSSQ sieht in seinen Aktionen in diesem Jahr einen Beitrag zur Eindämmung der AfD in Köln und nennt als Beweis das einstellige Ergebnis der AfD in der Gesamtstadt Köln bei der Europawahl 2024.
Fakten sagen etwas anderes
Allerdings gewann die AfD auch in Köln Stimmen hinzu und ist in vielen Stadtteilen nicht einstellig, sondern deutlich zweistellig. In Chorweiler ist die AfD sogar stärkste Kraft bei der Europawahl 2024. In Köln gibt es zudem die Besonderheit, dass in den westlichen und südwestlichen Stadtgebieten, sowie in der Innenstadt die AfD besonders schlecht abschneidet, was deren Schnitt natürlich nach unten zieht. Müsste hier nicht differenzierter auf das Ergebnis geblickt werden? Und die AfD ist, wie im Osten auch, in den Kölner Stadtteilen besonders stark in denen die soziale Frage eine bedeutende Rolle spielt. Für Gesamt-NRW gilt diese positive Sicht des KSSQ auf seine eigenen Aktionen ebenfalls nicht. Hier verzeichnete die AfD mit einem Plus von 4,1 Prozent der Stimmen bei der Europawahl deutliche Zuwächse und errang insgesamt 12,6 Prozent der Stimmen, deutlich vor der FDP und nur noch knapp hinter den Grünen, die immerhin in der Landesregierung sind. Es gibt also auch im Westen für Demokraten viel zu tun.
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Der Fachbereich #KünstlicheIntelligenz sowie die #Fachgruppe #Informatik und #Ethik der #Gesellschaft für Informatik e.V. beziehen in einer gemeinsamen Veröffentlichung Stellung zum #AI #Act der #EU
Der gesamte Text findet sich unter https://gi.de/meldung/ai-act-gi-fachgremien-beziehen-stellung
Heute, am 1. August, tritt der EU AI Act in Kraft und schafft eine verbindliche Regelung für die Entwicklung und den Einsatz von künstlicher Intelligenz. Mit Positionspapieren ordnen der Fachbereich Künstliche Intelligenz sowie die Fachgruppe Informatik und Ethik der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) den Rechtsakt ein und beziehen Stellung zur erwarteten Wirksamkeit und kritischen Punkten. Auch weitere Gremien der GI erarbeiten aktuell Positionen.
Das kann man schon als veritablen #Skandal bezeichnen, den #Russen in den #Arsch zu kriechen. Wofür ? Damit #Firefox weiter in #Russland genutzt wird ? Haben sie schon dazu #Stellung bezogen ? Dann sollte man ernsthaft die #Nutzung dieses #Browser's überdenken. #Opera ist auch hervorragend und hat sogar ein eingebautes #VPN/ #Proxynetzwerk. #Kostenlos.
Ekkehard von Weiher
Dirk Bachhausen
Andre
GI FG IntGes
aproitz
maxen