Neulich in der #Stadtvertretung: "Es ist undemokratisch, Änderungsanträge zu stellen, von denen wir vorher nichts wissen! Weshalb habt ihr denn in den Ausschüssen nichts gesagt? Jetzt auf die Schnelle können wir dazu keine Meinung erarbeiten, deshalb lehnen wir die Änderung ab."
Die Kita-Beiträge wurden somit um 10 % angehoben. 🤷
Gestern hatte der #Ortsverein der #SPD #Niebüll seine #Mitgliederversammlung.
Dabei habe ich als #Fraktionsvorsitzender auch über unsere Arbeit in der #Stadtvertretung berichtet (Neubau #Begegnungsstätte, angestrebtes #kommunalesMVZ etc.).
Kern der Veranstaltung waren diverse Wahlen. Höhepunkt: Die Wahl zum neuen OV-Vorstand. Herzlichen Glückwunsch, Lea, zum Vorsitz, sowie allen anderen Gewählten! 🌹
Wir sind im Norden von #Nordfriesland bereit für die Wahlen, die da 2027 und 2028 kommen.
Im September hat die #Stadtvertretung #Niebüll auf unseren #SPD Antrag hin beschlossen, dass die Stadt #Kindernotinsel wird. Inzwischen machen fast 40 Stellen in der ganzen Stadt mit. Weil's wichtig ist, Kindern zu sagen: "Hier bist du sicher!"
Zur Nachahmung empfohlen!
Neugierig?
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die PARTEI hat aktuell einen Antrag für die #Stadtvertretung in #Schwerin zum geplanten #Holzheizkraftwerk: https://bis.schwerin.de/vo0050.asp?__kvonr=11075
Zudem gibt es eine Petition, an der ihr euch gerne beteiligen könnt:
https://www.change.org/p/verhindern-sie-den-bau-eines-holzkraftwerkes-in-unmittelbarer-n%C3%A4he-eines-wohngebietes?recruited_by_id=6c037210-e9f1-11ef-b673-815d09f1283b&utm_source=share_petition&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_term=psf_combo_share_initial&utm_medium=whatsapp
Heizen mit Holz ist nicht nachhaltig. Die Emissionen sind wesentlich dreckiger als z. B. bei Gas, gerade was den äußerst schädlichen Feinstaub betrifft. Wir müssen von beiden langfr. weg.
https://www.robinwood.de/blog/ofen-aus
https://www.deutschlandfunkkultur.de/holz-ofen-heizen-luftverschmutzung-feinstaub-102.html
Los gehts!
35. Sitzung der Schweriner #Stadtvertretung
Wir sind spät dran, schon TOP4:
#Liveticker:
https://www.schwerin.de/live-uebertragungen/stadtvertretersitzung/
Bis zu 250.000 Euro Strafe für einen Livestream-Mitschnitt ...
Wer den Livestream einer Sitzung der Stadtvertretung Schwerin mitschneidet, muss mit bis zu 250.000 Euro Strafe rechnen. Offizielle Aufzeichnungen gibt es nicht. Denn Abgeordnete befürchten, „manipulativ zusammengeschnittene“ Videos im Internet zu finden.
Andreas Esch 🖖
Stefan Burger
Anja Katharina Peters
Die PARTEI Schwerin
NDR|inoffiziell
Verfassungklage