Leipziger ZeitungSep 29, 2025

Der Stadtrat tagte: Wie will der #OBM künftig mit #rechtswidrigen #Stadtrats-Anträgen umgehen?

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/der-stadtrat-tagte-wie-will-der-obm-kuenftig-mit-rechtswidrigen-stadtrats-antraegen-umgehen-635104
#Leipzig #Stadtrat #Anträge

Der Stadtrat tagte: Wie will der OBM künftig mit rechtswidrigen Stadtrats-Anträgen umgehen? · Leipziger Zeitung

Da wunderten sich nicht nur die beobachtenden Medien, was da in der gegenwärtigen Sitzungsperiode des Stadtrats schon alles an eindeutig rechtswidrigen

Leipziger Zeitung
ottoMay 14, 2023
Kommunalwahl 2024:
wie wünscht ihr euch die Zusammensetzung des #Stadtrats von #BadKreuznach?
Was sind für euch kommunalpolitisch wichtige Themen in der nächsten Legislatur?
(Klar ist, es wird gewählt und nicht gewünscht. trotzdem werden Listen aufgestellt und die könnten die Zusammensetzung beeinflussen)
Scharfrichter (Peter Walther)Sep 25, 2020
Was gibt es da zu klären? Die @CDU ebnet den Weg in den Faschismus.
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RT @SusanneHennig
Das müssen die @cdu_thueringen & @ChristianHirte jetzt erklären. Warum haben sie einen #AfD-Mann in Gera zum Vorsitzenden des #Stadtrats in #Gera gemacht?! Wie kann eine demokratische Partei, die sie sein wollen, immer wieder Handlanger einer extrem rechten Partei zu sein? #noafd https://twitter.com/sandrowitt/status/1309178361030291458
https://twitter.com/SusanneHennig/status/1309182946973306881
Sandro „Masken retten Leben“ Witt on Twitter

“Das eben ein AfD Mann mehrheitlich zum Vorsitzenden des Stadtrates Gera gewählt wurde, muss die demokratischen Parteien im Land ernsthaft aufschrecken lassen. @Mobile_Beratung @OTZonline @dpa_ost @TLZnews @TAOnline @SPDThueringen @die_linke_th @Gruene_TH @cdu_thueringen #Politik”

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