tivoli
Kevin Karhan 
@dirk_wagner_ +9001%
Alles andere widerspricht dem #Grundsatz ser #Menschenwürde als #Staatsziel (Art. 1 GG)…
@oedpbayern „Wasser ist DAS Lebensmittel“. 10.000 Unterstützungs-Unterschriften (online und auf Papier) sind zwar besser als nix, doch es wird die bayerische Landesregierung wohl kaum beeindrucken... #Wasser #Trinkwasser #Trinkwasserschutz #Wassercent #Staatsziel #Bayern #Landesregierung #ödp #oedp
@derZeitreiser +9001%
Ich sehe darin ein öffentliches Bekenntnis zum #Verfassungsverrat da solche #AntisozialPolitik dem #Staatsziel "#Menschenwürde achten und schützen" so diametral zuwiderläuft wie "#Todesstrafe" und #Rechtsstaatlichkeit!
@Nerd und ich hoffe das #BVerfG verteidigt die #Menschenwürde als #Staatsziel auch konsequent, denn sonst könnten genug Marginalisierte das Existenzrecht des Staates "debattieren"…
ich war hier"#Förderung von #Autos ist ein #Staatsziel."
- #Laternenparkerurteil von 1963
Im Bild sieht man #Darmstadt von #2025
Axel@joerg_spengler
Dann kann's ja nicht mehr lange dauern, bis aus der #CSU die ersten Hinterbänkler fordern, dass der in #Bayern seit Jahrzehnten praktizierte bedingungslose #AutoVorang endlich auch offiziell als #Staatsziel festgeschrieben wird
Dann kann's ja nicht mehr lange dauern, bis aus der #CSU die ersten Hinterbänkler fordern, dass der in #Bayern seit Jahrzehnten praktizierte bedingungslose #AutoVorang endlich auch offiziell als #Staatsziel festgeschrieben wird
Michael BlumeViele erschrecken gerade, dass das #Ressourcenfluch - Regime des #Iran mit dem fossilen #Geld aus #Erdöl & #Erdgas eine brutale #Diktatur errichtete, die Zerstörung von #Israel mit einer Uhr in #Teheran als #Staatsziel propagierte, #Atomwaffen baute & die Angriffe von #Hisbollah, #Huthi & #Hamas finanzierte. 😱
Sie wollten es nicht wahrhaben, würden jetzt aber doch gerne den Rest der Welt über #Frieden & #Recht belehren. ☝️
Und hätten gerne weiter billiges #Öl & #Gas… 🔥🤔😢 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-peinliche-abhaengigkeit-des-westens-vom-oel-des-iran/
Der ganze Satz heißt: „Israel hat jedes #Recht auf #Selbstverteidigung.“ Denn das #Ressourcenfluch - Regime baut eben nicht nur #Atomwaffen, sondern verkündet die #Zerstörung von Israel 🇮🇱 als offizielles #Staatsziel. Und, glaub mir, hochmoralische Belehrungen von Europäerinnen & Europäern, die aus Bequemlichkeit weiterhin #Russland & #Iran fossil finanzieren, nimmt international niemand mehr ernst. Wir haben unsere Glaubwürdigkeit an der #Tankstelle abgegeben… https://www.morgenpost.de/politik/article406140709/iran-israel-konflikt-eskalation-erzfeinde-warum-gruende-einfach-erklaert.html
Der #Iran hat die Vernichtung von #Israel bis 2040 als offzielles #Staatsziel verkündet. Und wessen Schuld ist es, dass wir weiterhin von Erdöl & Erdgas aus #Iran und #Russland abhängig sind? Hier eine Warnung vom Oktober 2024...
Leute, ich würde mein Land auch gegen eine Diktatur verteidigen. Und ich verachte Feigheit & Bequemlichkeit von Leuten, die nur an sich denken. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-peinliche-abhaengigkeit-des-westens-vom-oel-des-iran/
Der #Iran verkündet die Zwrstörung von #Israel bis 2040 als #Staatsziel, finanziert bereits Terrorangriffe der #Hisbollah & #Huthi und entwickelt #Atomwaffen. Mehr „Kriegsvorbereitung“ geht nicht und selbstverständlich darf sich Israel dagegen auch nach #Völkerrecht verteidigen. Kommt mal bitte runter von der Verharmlosung längst #Krieg - führender Regime wie Iran & #Russland… 😨