Küppi UltrasRussische #Staatsgelder und die Finanzierung der Monumente der Machtlosigkeit.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social lernt und lehrt #Journalismus in @tazgetroete
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Russische #Staatsgelder und die Finanzierung der Monumente der Machtlosigkeit.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social lernt und lehrt #Journalismus in @tazgetroete
#Merz #Trump #MichaelSchmuss #Steuereinnahmen #RWEssen
https://taz.de/Ukraine-Weisses-Haus-Steuern/!6122340&s=K%C3%BCppersbusch/
The mad PräsidentAuf dem #NaziStaatsSender #ARD bekommt gerade von unseren #GEZ #Zwanggebühren finanziert der Nazi #Spahn, von der #Nazipartei #CDU, der 4 Milliarden € #Staatsgelder mit #Maskendeals #veruntreut hat, #verfassungswidrig eine Plattform!
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Treffen_von_Rechtsextremisten_in_Potsdam_2023
Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Kreisvereinigung Ostfriesland
Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße ...
Enthüllt: #NIUS- #Herausgeber bekommt #Geld vom #Staat! -
Vor wenigen Tagen empörte sich die #rechtsradikale #FakeNews- #Schleuder #NIUS darüber, dass journalistische Medien nur unabhängig sein könnten, wenn sie kein Geld vom Staat erhielten. Jetzt stellt sich heraus: Die #NIUS #Muttergesellschaft erhält selbst #Staatsgelder – ausgerechnet für „ #Qualitätsjournalismus “. Von der #österreichischen #Regierung.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/enthuellt-nius-herausgeber-bekommt-geld-vom-staat/
Hubu.de#news ⚡ Frei: Russische Staatsgelder „sehr viel genauer anschauen als bisher“: Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat eine intensivere Debatte über die Beschlagnahmung des eingefrorenen russischen Staatsgutha... https://hubu.de/?p=280745 | #russische #staatsgelder #hubu
Frei: Russische Staatsgelder "sehr viel genauer anschauen als bisher" - Hubu.de - News & FreeMail
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat eine intensivere Debatte über die Beschlagnahmung des eingefrorenen russischen Staatsguthabens gefordert. "Jedes Gerechtigkeitsgefühl sagt einem, dass das notwendig ist angesichts der immensen Schäden und des menschlichen Leides, das Russland in der Ukraine anrichtet", sagte Frei der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "Wir erleben derzeit die stärksten Bombardierungen seit Ausbruch des Krieges.
Norbert_R 🦣
🐘„Wir müssen jetzt Position beziehen“
Thomas Mücke leistet mit dem Violence Prevention Network (VPN) #Extremismusprävention auch gegen #Rechtsextremismus. Nun sagt er: Sollte die #AfD mitregieren, werde sein Projekt keine #Staatsgelder annehmen
Interview Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5999821
Ralf BergsEin guter Tag für die #Demokratie!
#NPD-Nachfolgepartei erhält keine #Staatsgelder mehr
Bundesverfassungsgericht: NPD-Nachfolge erhält keine Staatsfinanzierung mehr
Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
#AfD-#Stiftung bleibt auf dem Trockenen
Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine #Staatsgelder. Nun legen Ampel und Union einen #Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt. Die Stiftung will klagen
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5965950
