Hubu.de#news ⚡ Monetäre Sozialleistungen des Staates legen deutlich zu: Der deutsche Staat hat im Jahr 2025 mehr für Geldleistungen zur Absicherung sozialer Risiken ausgegeben als im Vorjahr. Wie das Statis... https://hubu.de/?p=328072 | #monetaere #sozialleistungen #staates #hubu
Stefan ThöniIch finde ja, jeder Mensch sollte direkten Online-Lesezugriff auf alle #Dokumente und Daten des #Staates haben. Wenn irgendwas nicht oder noch nicht öffentlich ist, sollte in dem abrufbaren Dokument stehen, warum etwas nicht zugänglich ist.
Carmen ZedlerOhne #einwanderung wird es überall knapp. Aber der #rassismus und #germanangst werden weiter an den Leistungen, #privilegien und der Fürsorgepflicht des #staates schrauben- in Richtung ‚survival of the fittest‘. Dank #cdu & #spd . #pflege #rente #arbeit ##krankenkasse #demografie #merz #dobrindt #Politikversagen #koalition #Pflegeversicherungsgesetz #armut #taxtherich #lobbykratie #usa #neoliberalismus
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈Die #Tech- #Milliardäre Peter #Thiel und Elon #Musk finanzieren das #autoritäre politische #Projekt von Donald #Trump und erhalten im Gegenzug Staatsaufträge. High-Tech-Konzerne wie #Palantir, Anduril oder die israelische NSO Group übernehmen immer mehr Aufgaben im #Sicherheits- und #Überwachungssystem des #Staates. „Sicherheitspolitik“ bzw. staatliche Überwachung wird von privaten Firmen übernommen, #demokratische Kontrolle wird #zurückgedrängt.
https://kontrast.at/sebastian-kurz-dream-security-peter-thiel/
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GraswurzeltypDer #ZentralratderKonfessionsfreien hat sich entschieden gegen die Aufnahme eines #Gottesbezug|s in die Landesverfassung von #SH ausgesprochen.
„... In #Schleswig-Holstein gehören 57% der #Bevölkerung keiner #Kirche an. „Ein neu hinzugefügter Gottesbezug in der #Landesverfassung würde die absoluten #Mehrheiten für #säkular|e #Politik ebenso missachten wie das #Verfassungsgebot der #weltanschaulich|en #Neutralität des #Staates ... „
#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.
In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).
https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share
Bundestag Petitionen Newsbot❗❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗❗
Titel: #Aussetzung der finanziellen und politischen #Unterstützung der #Bundesrepublik Deutschland für die #Regierung des #Staates Israel
Mitzeichnungen: 116
Es fehlen noch 29884 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 16.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_12/Petition_181250.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Aussetzung der finanziellen und politischen #Unterstützung der #Bundesrepublik Deutschland für die #Regierung des #Staates Israel
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 16.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_12/Petition_181250.nc.html
Andreas SternowskiDie #Staatführung ist eine zu wichtige Aufgabe, um sie nach der Methode „Versuch und Irrtum“ zu lernen. Das könnte man aber auch systematisch tun – mit einem dedizierten #Lernsystem.
Entwurf eines effektiven und #lernenden #Staates:
https://www.continentia-verlag.org/post/lernender-staat
Mit der neuen #ePa Sicherheitslücke demonstriert der Bund bzw. #gematik erneut ihre #Unfähigkeit. Ist den #Beteiligten eigentlich bewusst, dass sie damit massiv am #Misstrauen der #Bevölkerung gegenüber des #Staates mitwirken? Genau mit solchen #Stunts werden viele #Wähler ins #rechte Lager getrieben.
Könnt ihr bitte endlich mal auf #Profis hören und nicht auf eure #Lobbyisten?
Und nein, der Mediamarkt-Saturn-Chef ist kein Profi (im Bereich IT).
#Lauterbach #Merz