Dario Baronchelli3d ago

Immer, und nicht nur am 1. Mai, daran denken, dass diese behindertenfeindlichen Parteien gegen eine 13. IV-Monatsrente sind und damit Verfassungsbruch begehen:

🖕 SVP, FDP, Mitte und GLP! 🖕

🔥🔥🔥 Brennt in der Hölle! 🔥🔥🔥

#IV #13teIVRente #IVRente #IV #Schweiz #SVP #FDP #GLP #Mitte #behindertenfeindlich #ableistisch #Ableismus #Nationalrat #Ständerat #ErsterMai

https://www.parlament.ch/poly/Abstimmung/52/out/vote_52_32146.pdf

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fisnik z.Mar 25
Vielleicht sollten sich der Schweizer #Bundesrat und #Ständerat sowie die #SVP und #FDP gut überlegen, ob sie mit der aktuell neu begonnenen Diskussion eines #Atomeinstiegs nicht die Zeit und Energie von uns allen verschwenden?
fisnik z.Mar 25

Wir Schweizer(innen) haben sowohl für den #Atomausstieg als auch für die #Energiestrategie2050 gestimmt.

Was #Bundesrat #Rösti, die #SVP und der #Ständerat nun da mit dem Ausbau von #Atomenergie vorhaben, ist einfach zutiefst undemokratisch.

Marc VéronFeb 27
Eine lesenswerte, klare und vorbildliche Weisung der #Bundeskanzlei der #Schweiz zur Digitalen Souveränität führte zu einer "dringenden Aufsichtsbeschwerde" eines US-Handels-Lobbyisten bei der #Geschäfts­prüfungs­kommission #GPK von #Nationalrat sowie #Ständerat, berichtet das Online-Magazin #Republik.
Artikel:
https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei
Link zur Weisung:
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/vorgaben/w012-weisungen_digitale-souveraenitaet-der-bundesverwaltung.html
#DigitaleSouveranität #BigTech
@republik_magazin
@adfichter
US-Lobbyist attackiert die Bundes­kanzlei

Ein Berater der US-Handels­kammer interveniert gegen die Digitalisierungsstrategie, die auf Unabhängigkeit setzt.

Republik
accademia della grappaFeb 22

... Nein! Fertig mit US-Arschkriecherei

https://www.srf.ch/news/schweiz/verhandlungen-schweiz-usa-sollen-zollerleichterungen-fuer-die-usa-in-kraft-bleiben

#CH #Politik #Souverän #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

Bald debattiert das Parlament über die Zollerleichterungen für die USA

In der Frühlingssession muss das Parlament die Zollerleichterungen für die USA absegnen. Dagegen regt sich Widerstand.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Show threadStefan ThöniFeb 1

@buercher Ich finde bei der #Individualbesteuerung wurde das #Kantonsreferendum missbraucht, das muss abgestellt werden.

Zudem ist es wie der #Ständerat ein total veraltetes, absolut unfaires System.

accademia della grappaJan 25

...sind die #F35 endlich abbestellt?

F-35 verunmöglicht effektive Landesverteidigung
(egal wieviel wir bezahlen, der Luxusflieger wird uns nie gehören)

#CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #Armasuisse #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Gurkentruppe

awpJan 20

Ständeratskommission will grünes Licht geben für den Bau neuer AKWs

Kernkraftwerke sollen in der Schweiz wieder bewilligt werden können. Das will die zuständige Ständeratskommission #Ständerat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-1981215300

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awpJan 20

Ständeratskommission will Neubau von AKWs wieder erlauben

Eine Mehrheit der zuständigen Ständeratskommission möchte den Bau neuer AKWs wieder ermöglichen. Sie hat einem entsprechenden Gegenvorschlag zur Stopp-Blackout-Initiative mit 10 zu 2 Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt, wie die Parlamentsdienste mitteilten. #Ständerat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-1981219090

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accademia della grappaJan 18

...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?

#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat