BGH Entscheidung im September 2026 über #Spahns Maskendeals

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#news ⚡ Grüne kritisieren Spahns Sparvorschlag: Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), mit einer pauschalen Kürzung von Subventi... https://hubu.de/?p=325885 | #gruene #spahns #sparvorschlag #hubu
Grüne kritisieren Spahns Sparvorschlag - Hubu.de - News & FreeMail

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), mit einer pauschalen Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen eine Steuerreform zu finanzieren, scharf kritisiert. "Das ist ja eigentlich eine Aufgabe von Regierung, Prioritäten setzen.

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@sarahlehmann Umfragen, die von #Blöd beauftragt wurden, haben den gleichen Stellenwert wie #Spahns Kompetenz im Bereich Gesundheitswesen.
#news ⚡ Reichinnek begrüßt Spahns Mehrwertsteuer-Vorstoß: Die Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat sich für die von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ins Gesp... https://hubu.de/?p=320089 | #reichinnek #spahns #hubu
Reichinnek begrüßt Spahns Mehrwertsteuer-Vorstoß - Hubu.de - News & FreeMail

Die Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat sich für die von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ins Gespräch gebrachte Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ausgesprochen. "Ich freue mich, dass die Union jetzt endlich den Vorschlag der Linken aufgreift, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu streichen", sagte Reichinnek der "Welt".

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#Spahns #Maskenaffäre wieder von den #Parteien tot geschwiegen ❗️

Wann #Untersuchungsausschuss? Obwohl da wird bei Veröffentlichung wohl das passieren ganz im #Trump-Style ⬇️🤬

Nach den jüngsten Angriffen #Spahns auf das #Bürgergeld, besonders widerwärtiger-, wie menschenverachtender Populismus!

Immerzu drauf auf die #Schwächsten unserer #Gesellschaft, denn diese haben ja bekanntlich keine #Lobby - pfui Deibel!

Ein weiteres Zeichen widerwärtigen Trumpismuses der gerade in rauen Mengen zu uns rüberschwappt und dabei ist, unseren #Sozialstaat-, unsere Gesellschaft- und #Demokratie zu vergiften!

https://tinyurl.com/ymad3sp8

#Politik #Pflege #Sozialabbau #www

Pflege: Spar-Hammer! Regierung prüft Streichung von erstem Pflegegrad | Politik

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist in Geldnot: Im nächsten Jahr fehlen der Pflegeversicherung zwei Milliarden Euro. Nun prüft sie eine neue Idee.

BILD
#news ⚡ Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl „selten dämlich“: Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren vo... https://hubu.de/?p=296287 | #ramelow #richterwahl #spahns #strat
Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl "selten dämlich" - Hubu.de - News & FreeMail

Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow warf Unionsfraktionschef Jens Spahn "grottenschlechtes Handwerk" vor.

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#Spahns Freund #Nazi Grenell befeuert Säuberungen in den #USA.

Mord an Charlie Kirk: Politische Eskalation in Trumps Amerika
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100913614/mord-an-charlie-kirk-politische-eskalation-in-trumps-amerika.html

Nach Mord an Charlie Kirk: Eskalation, Drohungen und deutscher Journalist im Visier

Aus Trauer und Wut werden offene Drohungen. Nach dem Attentat auf Charlie Kirk drohen die USA in einem Strudel politischer Schuldzuweisungen zu zerreißen. Selbst deutsche Journalisten geraten ins Visier.

t-online
The debate surrounding wealth distribution in Germany has intensified following comments from both the General Secretary of the Social Democratic Party (SPD), T... https://news.osna.fm/?p=15104 | #news #call #fairness #spahns #spd
SPD Supports Spahn's Call for Fairness - Osna.FM

Germany's SPD welcomes calls for inheritance tax reform amid wealth inequality concerns, echoing calls for adjustments following a constitutional court ruling.

Osna.FM
@ArneBab Scheißregierung bei der Besetzung der VerfassungsrichterInnenposten abzulenken. Und um von Jens #Spahn Korruption abzulenken. Und um von #Spahns Versagen allgemein abzulenken.
Wenn die Generation nach uns ein Wort für Versagen sucht, ist Scheuer das einfache Scheitern, Dobrindt die Steigerung und Spahn das Wort für dummes selbstsüchtiges Gigaversagen mit willentlichem Driften in den Faschismus.
Lass uns lieber wieder von diesen reden. Statt von Naz*Innen.