>Geplante #Bezahlkarte für Bürgergeld-Bezieher provoziert weitere Probleme<
#PolitischeKommunikation #SGBII
Ein Beispiel für den #Abbau von #Recht und die #Externalisierung staatlicher #Verantwortung im Zeichen einer #Verantwortungsumkehr als ein Beispiel für #Realpolitik im Bereich #Sozialstaatlichkeit ohne soziales Wertesystem.
So geht das sukzessive Schleifen des Sozialstaates!
Siehe die punktuelle Analogie zum #Trumpismus in den #USA
>#Tagesschau Shitstorm... <
Statt #PolitischeKommunikation
& #Berichterstattung
#Framing &
#Dekontexualisierung
bis hin zu Falschinformationen
Diffamierungskampagnen gegen #Sozialstaatlichkeit ist da scheinbar eine Konstante
#MauriceHoefgen stellt klar, was der eigentliche Informationsgehalt einer unzutreffenden #Berichterstattung war & zeigt damit zugleich auf, wie bei der Tagesschau #Framing funktioniert
Die Krise im deutschen #Journalismus ist eine bleibende
>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung
#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
Dass eine Unterminierung von #Sozialstaatlichkeit überhaupt möglich wurde, hat als erstes damit zu tun, dass es keine funktionale #PolitischeKommunikation ausgerechnet im politischen Raum mehr gibt.
Politische Kommunikation basiert auf der Zielsetzung reale Konfliktlinien & negative #Lenkungswirkung sichtbar zu machen, wozu auch ein Mindestmaß an #Fehlerkultur gehört.
All das bildet sich seit den Nuller-Jahren im politischen Raum nicht mehr ab.
Aus politischer Kommunikation wurde Politmarketing
>Grundsicherung statt Bürgergeld: Mehr Macht für die Jobcenter & Totalsanktionen<
#InkrementelleEntrechtung nimmt zu
Wenn verwirklicht wird, was in diesem Statusbericht bezüglich der geplanten Veränderungen anklingt, bedeutet dies die Abwicklung v. #Sozialstaatlichkeit denn wenn Menschen keine Freiheitsrechte mehr wahrnehmen können da sie nur noch einer staatlichen Institution namens Jobcenter ausgeliefert sind, bedeutet dies e.Weg Richtung vollumfängliche #Entrechtung
>Kommt die große Reform des Sozialstaats? - Podcast Bundestalk<
"Der linke Rand"?
Das ist alles was von der #Sozialdemokratie noch übrig geblieben ist - eine realpolitische Randstaendigkeit
Die kontinuierliche Infragestellung sozialer #Menschenrechte in Gestalt des rhetorischen Angriffs auf die #Sozialstaatlichkeit die unserem #Grundgesetz eingeschrieben ist, wird leider von der SPD nur unzureichend abgewehrt.
Damit sich 2003 unsere Bevölkerung die zugrunde liegende "Sozialgesetzgebung" nicht genauer angesehen hat, brauchte es ein neues #Framing
Es wurden irreführend eingesetzte Begriffe wie "#Leistungstraeger" & "#Leistungsgerechtigkeit" im neoliberalen Sinne etabliert & dadurch der Blick darauf verstellt, dass mit der #Agenda2010 bereits ein paradigmatischer Wandel sowie eine realpolitische Abkehr von #Sozialstaatlichkeit vollzogen wurde, denn
ein zu kappendes Existenzminimum bedeutet #Entsicherung
Wenn es mit dem Vermeiden eines neuen #Autoritarismus ernst gemeint ist, dann brauchen wir #Verantwortung und die Bereitschaft zur politischen Kommunikation statt zur Hetze gegen #Armutsbetroffene ❗
Und #Nein - Eine #Kommission ist nicht die Antwort auf den Umgang mit unserem bereits erodierten #Gemeinwohl denn unsere #Sozialstaatlichkeit wurde durch eine #Kommission bereits massiv erodiert.
Das punktuell menschenfeindliche #SGBII ist seit 2003 Resultat einer #Kommission ❗
#Parlament stärken!
>Wirtschaftsforscher: #Grundeinkommen statt Bürgergeld sei bezahlbarer<
#PolitischeKommunikation zur einer inkludierenden Form von #Gesellschaft statt sozialer #Segregation und #Armenfeindlichkeit / #Klassismus
Sicherung von #Demokratie und #Sozialstaatlichkeit zur Wahrung der #Menschenrechte statt weiterer Formen inkrementeller #Entrechtung im #SGBII & Co.!
https://www.gegen-hartz.de/news/wirtschaftsforscher-grundeinkommen-statt-brgergeld-sei-bezahlbarer
Es existieren 2 Felder für die #Selbstorganisation v. #Menschen in #Erwerbsarbeit und #Armut
1. Die Fortschreibung bereits erreichter Fortschritte, was dem progressiven Lager zugeordnet wird.
oder - und das ist unsere #Gegenwart -
Die Fortschreibung von bereits erfolgter #Rueckabwicklung in der #Sozialstaatlichkeit
Es geht also aktuell nicht mehr um Fortschritte, sondern um #Abwehrdynamiken❗
Damit schließt sich der Kreis zu 1891 wo Druckerei - Arbeiter fuer den #9StundenTag gekämpft haben0💪
mokomokai
