Agathe MulotFeb 27

⏰ Um 5 vor 12 #morgen in #Stuttgart auf dem #Schlossplatz gibt es eine #Kundgebung mit #Demo zur #Landtagswahl

* verlässliche finanzielle Ausstattung der #Kommunen
*Investitionen in #Infrastruktur, von Verkehrswegen bis #Bildung
*den Erhalt des #Sozialstaates
* #Demokratie schützen

✊ #esreicht ✊

#noafd #protest #dielinke #verdi #gewerkschaft #rot #links #antifa #1155 #5vor12 #februar #februar2026 #arbeit #verkehrswende #demos #politik #afd #finanzen #bawu #bawue #BadenWurttemberg #wahlen

Show threadmokomokaiJan 17

So geht der politische Pfad Richtung #PartikularerAutoritarismus denn darin existiert im theoretischen Umfeld sehr wohl noch #Demokratie aber in der #Lebensrealitaet existiert aufgrund eines social - authority - gap (also dem Nicht - Gehörtwerden von Menschen mit Armutserfahrung) kein Zugang mehr zu bestimmten Grundrechten, aufgrund normativer #Entsicherung im Gewand eines auf #Leistungsabwehr bestehenden antisozialen #Sozialstaates

Die #NeueGrundsicherung ist tendenziell #verfassungsfeindlich

Leipziger ZeitungJan 15

#Melder: #Reform des #Arbeitszeitgesetzes ist kein Angriff auf Arbeitnehmerrechte sondern notwendige #Modernisierung unseres #Sozialstaates

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2026/01/reform-des-arbeitszeitgesetzes-ist-kein-angriff-auf-arbeitnehmerrechte-sondern-notwendige-modernisierung-unseres-sozialstaates-644147
#Sachsen #Staatskanzlei

Reform des Arbeitszeitgesetzes ist kein Angriff auf Arbeitnehmerrechte sondern notwendige Modernisierung unseres Sozialstaates · Leipziger Zeitung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt die Überlegungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu einer grundlegenden Reform des deutschen

Leipziger Zeitung
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Dec 31
Für #2026 wünsche ich mir, dass #mehr #Leute auf die Straße gehen, um #gegen die #Ungerechtigkeit dieser #Regierung, gegen den #Abbau des #Sozialstaates & #Gegen #ReicheParasiten zu #Demonstrieren❗ Millionenfach❗
peacekeeperDec 30
Liebe Vorstände des #DGB und der #IGMetall #verdi usw. - geht endlich entschlossen gegen die #Rüstung und den gleichzeitigen Abbau des #Sozialstaates vor. Lest endlich, dass viele Mitglieder:innen #Solidarität mit dem Leben wollen und eben nicht an den Fronten verheizt werden wollen! https://www.telepolis.de/article/Braucht-Deutschland-eine-neue-Debatte-ueber-Verteidigungsausgaben-11125779.html
Braucht Deutschland eine neue Debatte über Verteidigungsausgaben?

Hunderte Milliarden fließen in Aufrüstung – während Jugendliche und Senioren gemeinsam protestieren und Gewerkschafter warnen.

heise online
DonNegroDec 29
Die Forderungen nach Abwicklung des #Sozialstaates setzen sich fort. Erschreckend, was in der Beziehung inzwischen von wem vertreten wird.
#Sozialpolitik #Gesundheitssystem #Krankenkassen
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/praxisgebuehr-kassenaerztliche-vereinigung-100.html
Kassenärzte-Chef will "Kontaktgebühr" bei jedem Arztbesuch

"Drei oder vier Euro" pro Arztbesuch? Kassenärzte-Chef Gassen setzt sich für eine "Kontaktgebühr" ein, um die Krankenkassen zu unterstützen. Auch die Krankenhäuser wollen, dass Patienten viel mehr selbst zahlen.

tagesschau.de
HeiDeDec 17
https://taz.de/Buergergeld/!6134675/ Die #Bundesregierung beweist mit dieser Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von #Kinderarmut ist: absolut gar nicht. Die Reform ist deshalb auch ein düsterer Ausblick auf das kommende Jahr: Der Abbau des #Sozialstaates hat begonnen. Der Streit ums #Bürgergeld und die #Rente waren nur der Anfang.
Bürgergeld: Neue Schikanen für die Ärmsten

Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
 Eskalator Oct 19

@jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

https://www.perplexity.ai/search/wo-erwahnte-goebbels-das-wort-NtWgtZOxQvGpJuLeh6x6gQ

cichlidenfreundSep 28

Die #Demontage des #Sozialstaates geht weiter...

Sozialstaat - Bundesregierung prüft offenbar Abschaffung des Pflegegrads 1
https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-prueft-offenbar-abschaffung-des-pflegegrads-100.html

Sozialstaat - Bundesregierung prüft offenbar Abschaffung des Pflegegrads 1

CDU und SPD prüfen einem Medienbericht zufolge die Abschaffung des Pflegegrads 1, um die Sozialausgaben zu senken.

Die Nachrichten
Show threadAuwalDJul 11, 2025

ohne faire Chance, ohne umfassende Versorgung und ohne greifbare Perspektive auf ein erfülltes Leben!

Die Tatsache, dass man diese Menschen am Leben erhält, sie meist mit dem notwendigsten Almosen versorgt, ihnen gelegentlich Beachtung und Integration zukommen lässt, ist für die Definition eines #Sozialstaates im 21. Jahrhundert purer Zynismus.

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