Marcel GevelerDie #Schuldenbremse und Abbau des #Sozialstaates zeigt seine Wirkung.
Danke #SPD, #FDP und #Buendnis90Gruene
Eskalator 
@deutschlandfunk
Was für ein Affentheater!!
Entweder ihr macht jetzt ein paar #Sondervermögen an der beschissen sinnlosen #schuldenbremse vorbei, oder ihr setzt diese #ideologische #schuldenbremse aus.
Da bei #FDP und #Union kein Funken Kompetenz in #Volkswirtschaft und #makrookonomie besteht bleiben wohl nur Sondervermögen, oder noch mehr #kaputtsparen der #infrastruktur und der #Sozialstaates.
JournéeDie ganze Aufregung in der Debatte um das #Kindergeld, lässt das größte Problem unseres #Sozialstaates vergessen.
Der größte Anteil des Budgets der sozialen Leistungen geht an die Sozialindustrie und andere Träger, die nebenbei oft steuerbegünstigte Körperschaften sind. Dort werden die Gelder wieder an gut situierte Führungskräfte "verteilt". Nicht zu vergessen die übliche Netzwerkelei.
Bei den Hilfebedürftigen kommt nur ein geringer Teil an.
Der größte Anteil des Budgets der sozialen Leistungen geht an die Sozialindustrie und andere Träger, die nebenbei oft steuerbegünstigte Körperschaften sind. Dort werden die Gelder wieder an gut situierte Führungskräfte "verteilt". Nicht zu vergessen die übliche Netzwerkelei.
Bei den Hilfebedürftigen kommt nur ein geringer Teil an.
Susanne Ferschl, MdBHöhere Ausgaben für Rüstung bei gleichzeitiger #Schuldenbremse geht zu Lasten des #Sozialstaates, das ist eindeutig. #Panzer oder #Kindergrundsicherung ?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/kindergrundsicherung-lisa-paus-christian-lindner-finanzierung/seite-2
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/kindergrundsicherung-lisa-paus-christian-lindner-finanzierung/seite-2
Günter Schwarz#Faschistisch und #rechtsradikal ist antidemokratisch mit #Überwachungsstaat und Pflege von #Feindbildern (diese Tendenzen gibt es zweifelsohne).
Abbau von BürgerInnen-Rechten.
Abbau des #Sozialstaates, um damit die eigene, reiche Gruppe zu fördern.
Abbau von #ArbeitnehmerInnen-Rechte.
Angriff auf die vierte Säule der #Demokratie ist immanent.
Es gibt eine #Führerfigur.
Ein starker #Nationalismus ist ein weiteres Kennzeichen, passt auch.
Das "WIR" grenzt alle anderen aus.
keineA44"Der #Freiheitsbegriff werde "entwürdigt v. #Egoman*innen, d. rücksichtslos demokr. Gesellschaftsstrukturen unterwandern". Im Namen d. Freiheit verkehrten sie "selbstgerecht und #unsolidarisch d. essenziellen Werte d. #Sozialstaates ins Gegenteil - alles für den eigenen Vorteil".
Coney von 1Land#Hörtipp: Über Realität und Optionen bei der #Finanzierung des #Sozialstaates diskutieren die Direktorin der #Arbeiterkammer-#Wien Silvia Hruska-Frank, NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer, Grünen-Sozialsprecher Markus Koza und Wirtschaftsjournalist Joseph Gepp mit FALTER-Journalistin Nina Horaczek.
