Ist ihnen wohl auch bewusst, weil sie da ziemlich rumschwurbeln, sich nicht mehr so klar ausdrücken und das »zusätzliche« in Klammern setzen. Das #Sondervotum bewertet das wohl etwas anders, stellt sich aber auch nicht direkt dagegen.

Wie »Modifizierung« zu verstehn ist, ist nicht überall klar, scheint sich aber schon auf das bisherige #SainteLaguë zu beziehn und nicht auf #HareNiemeyer, dessen #Restsitzvergabe modifiziert wird. [2/4]

VerfGH NRW: Erfolgreiche Organstreitverfahren wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes

VerfGH NRW:

Der Bericht des #Hanau- Untersuchungsausschusses soll Mitte Oktober vorliegen. Die #linke bereitet ein eigenes #Sondervotum vor.

https://www.fr.de/rhein-main/anschlag-von-hanau-ausschuss-beendet-beweisaufnahme-92534117.html

Anschlag von Hanau: Ausschuss beendet Beweisaufnahme

Der Bericht des Hanau-Untersuchungsausschusses soll Mitte Oktober vorliegen. Die Linke bereitet ein eigenes Sondervotum vor. In der letzten Sitzung ging es um Gefährderansprachen gegenüber Hinterbliebenen. Wie die Polizei die Lage einschätzte, zeigen interne Dokumente.