Deutsche #Sonderregelung durch #IEC-Pläne gefährdet.
Die #VDE-Produktnorm für #Balkonkraftwerke könnte bis Oktober 2025 kommen. Der Verband will eine gegenläufige #internationale #Norm verhindern.
Dirk BachhausenTatsächlich weiß Oksana, dass andere Heimbewohner den Wunsch nach einem Haustier hegen. Aber niemand wolle, dass sie ihre Hunde abgeben müsse, „sie haben sogar Unterschriften gesammelt, damit ich sie behalten darf“. Ein Vertreter der Stadt habe sich jedoch bei einem Gespräch unnachgiebig gezeigt. Für sie steht fest, dass sie sich nicht von den Tieren trennen wird. „Da gehe ich lieber in die Ukraine zurück“, sagt sie. Aber auch dann bleibt ihr der Weg in ihre alte Heimat verwehrt.
#beendet #gebot #gefluchtete #gleichbehandlung #sonderregelung #stadt #ukrainische
„Gebot der Gleichbehandlung“: Stadt Köln beendet Tier-Sonderregelung für ukrainische Geflüchtete
Tatsächlich weiß Oksana, dass andere Heimbewohner den Wunsch nach einem Haustier hegen. Aber niemand wolle, dass sie ihre Hunde abgeben müsse, „sie haben sogar Unterschriften gesammelt, damit ich sie behalten darf“. Ein Vertreter der Stadt habe sich jedoch bei einem Gespräch unnachgiebig gezeigt. Für sie steht fest, dass sie sich nicht von den Tieren trennen...
Don Trueten 
Der "Dritte Weg" gehört abgeschafft
Das christliche #Menschenbild von #Buxthud
Ob in #Krankenhäusern, #Pflegeheimen, #Schulen oder in der #Kita: für fast 1,5 Millionen Beschäftigte in kirchlicher #Trägerschaft gelten #Streikverbot und #Sonderregelungen. Wann endlich wird das kirchliche #Arbeitsrecht dem staatlichen Arbeitsrecht angeglichen? Zum Beispiel in Buxthud.
https://hpd.de/artikel/christliche-menschenbild-buxthud-21491 #Buxtehude via @hpd
Das christliche Menschenbild von Buxthud
Ob in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Schulen oder in der Kita: für fast 1,5 Millionen Beschäftigte in kirchlicher Trägerschaft gelten Streikverbot und Sonderregelungen. Wann endlich wird das kirchliche Arbeitsrecht dem staatlichen Arbeitsrecht angeglichen? Zum Beispiel in Buxthud.
Augsburger Allgemeine | inoffiziellAls Folge der Streiks im öffentlichen Dienst galt in Augsburg eine Sonderregelung, Restmüll durfte zum Wertstoffhof. Nun läuft die Müllentsorgung wieder regulär.#Wertstoffhof #Restmüll #Müllentsorgung #Streik #Sonderregelung #Augsburg
Augsburg: Wertstoffhöfe in Augsburg nehmen bald keinen Restmüll mehr an
Augsburg: Wertstoffhöfe in Augsburg nehmen bald keinen Restmüll mehr an
BahnblogstelleHessen/NRW: Sonderregelung zur Intercity-Nutzung mit 49-Euro-Ticket unsicher
#Hessen #NRW #Sonderregelung #49EuroTicket #Deutschlandticket #Intercity #Verkehrspolitik
Hessen/NRW: Sonderregelung zur Intercity-Nutzung mit 49-Euro-Ticket unsicher | Bahnblogstelle
Rund drei Wochen vor dem Start des 49-Euro-Tickets ist unklar, ob Bahnpendler zwischen dem mittelhessischen Dillenburg und Dortmund mit ihrem Nahverkehrsticket weiterhin einige Fernzüge nutzen dürfen.
Sozialwelten#Möglichkeit des #Eingriff in #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 2 #GG: #Inhalt und #Schranken von #Eigentum und #Erbrecht werden durch #Gesetze #bestimmt.
#Gesetzesvorbehalt
Art. 14 Abs. 3 #GG: #Sonderregelung hinsichtlich #Enteignung
#Sozialisierung nach Art. 15 #GG bislang ohne #praktische #Bedeutung;
Die #Ausgestaltung durch den #Gesetzgeber einer #Inhaltsbestimmung wirkt für #bisherige #Eigentümer als #Schrankenbestimmung.
#Systematische #Auslegung der #Meinungsfreiheit
Art. 5 Abs. 1 HS. 1 GG
#Persönlicher #Schutzbereich:
-> #Jedermann #Aber;
#Organe / #Organteile #juristischer #Personen des #Öffentlichen #Rechts;
vgl. #Informationsarbeit der #Bundesregierung: Nicht auf #Meinungsfreiheit zu #stützen, sondern #Aufgabe der #Staatsleistung! #Aliud; #Staatsorganisationsrecht und damit #zusammenhängende #Verantwortung;
#Abgeordnete #Sonderregelung Art 38 Abs 1 S2 #Gewissen #unterworfen
#Nußberger 9,2