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EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot

https://netzpolitik.org/2026/eu-recht-geht-vor-kein-spielraum-fuer-deutsches-social-media-verbot/

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben ein zweites Mal untersucht, ob Deutschland nicht doch soziale Medien für Minderjährige verbieten könnte. Die Jurist*innen sehen jedoch nur Hürden – und verweisen aufs Grundgesetz.

#alterskontrollen #social_media_verbot #wissenschaftlichedienstedesbundestags #netzpolitik

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netzpolitik.org Mar 20

Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-und-social-media-verbot-elternverbaende-sehen-daten-von-kindern-in-gefahr/

CDU und Teile der SPD fordern Alterskontrollen im Netz, um ein Social-Media-Verbot für Minderjährige durchzusetzen. Aber Deutschlands Elternverbände haben Einwände: Manche lehnen die Pläne ab, andere knüpfen ihre Zustimmung an strenge Bedingungen.

#alterskontrollen #bundeselternnetzwerk #bundeselternrat #deutscherfamilienverband #digitalfairnessact #digitalebrieftasche #dsa #eudi_wallet #social_media_verbot #netzpolitik #freiheitsrechte

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Alexander Rochau

netzpolitik.org Mar 11

Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin

https://netzpolitik.org/2026/social-media-verbot-so-schwach-argumentiert-die-familienministerin/

In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend. Die Analyse.

#alterskontrollen #karinprien #social_media_verbot #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts nachrichtenagentur; Bearbeitung: netzpolitik.org

Moritz Strohm Mar 5

Worum es beim Social Media Verbot für Jugendliche wirklich geht?

„Worum es beim Social-Media-Verbot wirklich geht, ist der Versuch, die wachsende Politisierung, Radikalisierung und internationale Vernetzung der Jugend zu bremsen. In einer Situation, in der die bürgerlichen Medien nur noch Kriegspropaganda senden, sind es oft soziale Medien, die Jugendlichen eine differenzierte Perspektive bieten.“

„Jugendliche erkennen durch Live-Berichte über Krieg und Krisen aus aller Welt zunehmend, dass ihnen der Kapitalismus nichts mehr zu bieten hat außer Armut und Tod, und dass die Erklärungen der offiziellen Politik leeres Geschwafel und Lügen sind. Gleichzeitig suchen Jugendliche nach einer alternativen Perspektive und stoßen über die sozialen Medien nicht selten auf eine sozialistische.“

https://www.wsws.org/de/articles/2026/03/01/some-m01.html

#social_media_verbot #SozialeMedien #Verbot #Kapitalismus #Diktatur #Kriegspropaganda #Krieg #Wehrpflicht #Widerstand #Jugend #Sozialismus

Kein Social-Media-Verbot für Jugendliche!

Worum es beim Social-Media-Verbot wirklich geht, ist der Versuch, die wachsende Politisierung, Radikalisierung und internationale Vernetzung der Jugend zu bremsen.

World Socialist Web Site

Jörg Hafer Feb 27

RE: https://mastodon.social/@c0librina/116141691530608663

#FediLZ #social_media_verbot #socialmedia

Jörg Hafer Feb 26

meanwhile in #india ...
Die Diskussion um Handy- und #social_media_verbot hat nun Indien erreicht. Die Bundesstaaten Andhra Pradesh, Goa und Karnataka legen vor.

https://kurzelinks.de/44i5

Neue Wendung 1: Social Media wird nicht nur mit Drogen verglichen, sondern Drogenmißbrauch wird mit hohem Social-Media-Konsum in Verbindung gebracht.

Neue Wendung 2: Die Plattformbetreiber werden eingeladen, zum Problem Stellung zu nehmen (hat das in Deutschland eigentlich stattgefunden?)

No phones for children in Karnataka? Siddaramaiah flags social media addiction

Karnataka is consulting university heads on restricting mobile phone use for students under 16, citing social media addiction concerns. Similar online safety measures for children are being explored in other states, including Goa and Andhra Pradesh.

India Today

Show thread

Der Michi Feb 23

@diebayern

Danke dafür an die #CSU
Lieber #BigTech regulieren als #kinder

Setzt die bestehenden Gesetze gegen #Meta #Facebook #Instagram #X #TikTok ind co. durch, verbietet deren gezielte Verbreitung von #Fakenews und #Hass durch #Algorithmen

Davon profitiert die ganze Gesellschaft!
Unter einem #social_media_verbot #Klarnamenpflicht und der dafür nötigen Bürokratie leiden alle.

netzpolitik.org Jan 25

Kolumne Breakpoint: Grundrechte sind nicht FSK 16

https://netzpolitik.org/2026/breakpoint-grundrechte-sind-nicht-fsk-16/

Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe – auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten der Meinungsbildung ausschließen, werden sie ihrer Verpflichtung nicht gerecht.

#alterskontrollen #informationsfreiheit #kolumne #social_media_verbot #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Westend61

[email protected]Aug 13, 2025

Viele Hürden: Düstere Aussichten für #deutsches #Social_Media_Verbot

Einige deutsche #Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne #Analyse der #Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestags.

Die #CDU- #Familienministerin Karin #Prien will es. Die #SPD- #Justizministerin Stefanie #Hubig will es. Und #CDU- #Digitalminister Karsten #Wildberger würde es persönlich unterstützen.

https://netzpolitik.org/2025/viele-huerden-duestere-aussichten-fuer-deutsches-social-media-verbot/#netzpolitik-pw

Viele Hürden: Düstere Aussichten für deutsches Social-Media-Verbot

Einige deutsche Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.

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