Von #REFLEKT @[email protected]
Die REFLEKT-#Recherche zeigt: Auf vielen #Polizeiposten fehlt es an grundlegendem Wissen zur Schweizer #Diskriminierungsstrafnorm.
«Eigentlich müssten alle #Polizeikorps die Anzeigen entgegennehmen, prüfen und die rechtliche Würdigung dann der #Staatsanwaltschaft überlassen.» sagt Monika #Simmler, Strafrechtsprofessorin an der Universität St. Gallen.
#Hasskommentar #Hatespeech #Polizei
Ganze Recherche: https://reflekt.ch/recherchen/hatespeech
[de-CH] Wann sind OSINT/OSINF-Ermittlungen rechtmässig?
"OSINT involviert ... staatliche Bearbeitung von Personendaten. Als solche fällt die Massnahme in den Schutzbereich des Art. 13 BV. Das in Art. 13 Abs. 2 BV verankerte Recht auf Schutz vor Datenmissbrauch ..."
#osint #osinf #strafrecht #strafverfolgung #strafprozessrecht #stpo #ermittlung #personendaten #zwangsmassnahme #grundrecht #datenschutz #privatsphaere #monikasimmler #simmler #giuliacanova #canova
Jörg Honegger 
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Research Network Digi-Oek.ch