aproitzKein "#Selbstermächtigungsrecht"für die #AfD in #Thüringen. Unsere #Demokratie funktioniert, trotzt der "#Stunksitzung", die #dieBlauen da veranstaltet haben. Das #Verfassungsgericht entscheidet und die AfD muss sich daran halten. Es ist halt nicht mehr 1933 - #Reichsermächtigungsgesetz fällt aus wegen : Is nicht !!! Trotzdem ein hartes #Brot mit solchen #Nazis im #Parlament.
Thüringen: Streit im Parlament – CDU erreicht entscheidenden Teilerfolg gegen AfD - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-verfassungsgericht-entscheidung-zur-konstituierung-des-landtags-a-f12e6b64-665e-4f42-b3f4-3ad1183d9494
Landesverfassungsgericht: Chaos im Thüringer Landtag – CDU erreicht entscheidenden Teilerfolg gegen AfD
In Thüringen ist die AfD stärkste Kraft – und die konstituierende Sitzung des Landtags endete prompt mit einem Eklat. Jetzt hat das Verfassungsgericht in Erfurt entschieden: Die Rechtsextremen müssen von ihrem Plan abweichen.