Viele Ideen im Bemühen, den Anstieg der Benzin- und Dieselpreise zu dämpfen, beruhten auf vermeintlichen Gewissheiten, die sich längst als falsch herausgestellt haben. Trotzdem sind einige davon Grundlage des Gesetzespakets geworden, das bald in Kraft treten soll.#Wirtschaft #Iran-Krieg #Benzinpreis #Tanken #Ölpreis #Schwarz-Rot
Falsche Gewissheiten: Die Spritpreisdebatte beruht auf Mythen
Falsche Gewissheiten: Die Spritpreisdebatte beruht auf Mythen

Viele Ideen im Bemühen, den Anstieg der Benzin- und Dieselpreise zu dämpfen, beruhten auf vermeintlichen Gewissheiten, die sich längst als falsch herausgestellt haben. Trotzdem sind einige davon Grundlage des Gesetzespakets geworden, das bald in Kraft treten soll.

ntv NACHRICHTEN
Die SPD verbindet eine Reform des Wahlrechts mit Bedingungen, die in der Union nicht mehrheitsfähig sind. Die geforderte Paritätspflicht sei verfassungswidrig, erklärt der bayerische Ministerpräsident Söder. Auch eine Verknüpfung mit der Schuldenbremse werde man nicht mittragen.#Politik #Unionsfraktion #DeutscherBundestag #SPD #MarkusSöder #Schwarz-Rot #Wahlen
Bedingung Parität "undenkbar": Söder erteilt SPD bei Wahlrechtsreform eine Absage
Bedingung Parität "undenkbar": Söder erteilt SPD bei Wahlrechtsreform eine Absage

Die SPD verbindet eine Reform des Wahlrechts mit Bedingungen, die in der Union nicht mehrheitsfähig sind. Die geforderte Paritätspflicht sei verfassungswidrig, erklärt der bayerische Ministerpräsident Söder. Auch eine Verknüpfung mit der Schuldenbremse werde man nicht mittragen.

ntv NACHRICHTEN
Die Regierung will die R-Frage anpacken, Reformen sollen kommen, so weit so gut. Nur jetzt wo sich SPD-Chef Klingbeil aus der Deckung wagt, ist es auch wieder nicht richtig. Denn jetzt steht der CSU-Vorsitzende auf der Bremse. Und Merz sitzt zwischen den Stühlen.#Politik #CSU #CDU #LarsKlingbeil #SPD #MarkusSöder #Schwarz-Rot #FriedrichMerz #HerbstderReformen
Klingbeil, Merz und die R-Frage: Söder wird zur losen Kanone
Klingbeil, Merz und die R-Frage: Söder wird zur losen Kanone

Die Regierung will die R-Frage anpacken, Reformen sollen kommen, so weit so gut. Nur jetzt, wo sich SPD-Chef Klingbeil aus der Deckung wagt, ist es auch wieder nicht richtig. Denn jetzt steht der CSU-Vorsitzende auf der Bremse. Und Merz sitzt zwischen den Stühlen.

ntv NACHRICHTEN
Mit ihrem Spritpreispaket will die schwarz-rote Koalition Preistreiberei bei Benzin und Diesel verhindern. Ökonom Martin Spann ist skeptisch, dass die Preise spürbar sinken. Auch eine Senkung der Mehrwertsteuer sei kein geeignetes Mittel. Sinnvoller wäre ein ganz anderer Ansatz.#Wirtschaft #Benzinpreis #KatherinaReiche #Energiepreise #Schwarz-Rot
"Schränkt den Wettbewerb ein": Ökonom bezweifelt Wirkung des Spritpreispakets
"Schränkt den Wettbewerb ein": Ökonom bezweifelt Wirkung des Spritpreispakets

Mit ihrem Spritpreispaket will die schwarz-rote Koalition Preistreiberei bei Benzin und Diesel verhindern. Ökonom Martin Spann ist skeptisch, dass die Preise spürbar sinken. Auch eine Senkung der Mehrwertsteuer sei kein geeignetes Mittel. Sinnvoller wäre ein ganz anderer Ansatz.

ntv NACHRICHTEN
Söder kritisiert Anfang der Woche in einem Interview, welche Reformen nicht funktionieren können. Im Gegensatz dazu zeigt sich Lars Klingbeil motiviert und nennt gleich mehrere Möglichkeiten. Nun äußert sich der Kanzler und macht deutlich, wofür er mehr Sympathie hegt.#Politik #CSU #CDU #Wirtschaftspolitik #Arbeitsmarkt #LarsKlingbeil #Steuerpolitik #Bundesregierung #MarkusSöder #SPD #FriedrichMerz #Schwarz-Rot
Appell an Koalitionspartner: Merz lobt Klingbeils Reformrede und stichelt indirekt gegen Söder
Appell an Koalitionspartner: Merz lobt Klingbeils Reformrede und stichelt indirekt gegen Söder

Söder kritisiert Anfang der Woche in einem Interview, welche Reformen nicht funktionieren können. Im Gegensatz dazu zeigt sich Lars Klingbeil motiviert und nennt gleich mehrere Möglichkeiten. Nun äußert sich der Kanzler und macht deutlich, wofür er mehr Sympathie hegt.

ntv NACHRICHTEN
Pfeift die SPD aus dem letzten Loch? Nach Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehren sich die Anzeichen. In diesem Moment hält Parteichef und Vizekanzler Klingbeil eine beachtenswerte Rede in Berlin - und schont die eigenen Reihen nicht.#Politik #CDU #Steuerpolitik #Schwarz-Rot #LandtagswahlenRheinland-Pfalz #Bertelsmann-Stiftung #BärbelBas #CSU #Arbeitsmarkt #LarsKlingbeil #SPD #MarkusSöder #LandtagswahlenBaden-Württemberg #FriedrichMerz
Ein Hauch von Schröder: Klingbeil packt SPD am Kragen und hält Ruck-Rede
Ein Hauch von Schröder: Klingbeil packt SPD am Kragen und hält Ruck-Rede

Pfeift die SPD aus dem letzten Loch? Nach Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehren sich die Anzeichen. In diesem Moment hält Parteichef und Vizekanzler Klingbeil eine beachtenswerte Rede in Berlin - und schont die eigenen Reihen nicht.

ntv NACHRICHTEN
„Wenn ihr nicht macht, was wir wollen, machen wir es mit der AfD und ihr werdet die Schuldigen sein“. Anders kann ich es mir nicht mehr erklären. #CDU #SPD #Bundesregierung #SchwarzRot
Die SPD-Spitze ruft nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz die eigene Krise aus. Die Parteichefs Bas und Klingbeil wenden eine Personaldebatte noch einmal ab - und fordern ein Mandat, die strukturelle Krise der SPD auf ihre Art und Weise zu lösen. Bei ntv zieht Klingbeil eine rote Linie.#Politik #BärbelBas #Einkommensteuer #LarsKlingbeil #SPD #LandtagswahlenBaden-Württemberg #Schwarz-Rot #FriedrichMerz #LandtagswahlenRheinland-Pfalz
SPD - das P steht für Pflegefall: Bas und Klingbeil bekommen Chance auf letzten Anlauf
SPD - das P steht für Pflegefall: Bas und Klingbeil bekommen Chance auf letzten Anlauf

Die SPD-Spitze ruft nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz die eigene Krise aus. Die Parteichefs Bas und Klingbeil wenden eine Personaldebatte noch einmal ab - und fordern ein Mandat, die strukturelle Krise der SPD auf ihre Art und Weise zu lösen. Bei ntv zieht Klingbeil eine rote Linie.

ntv NACHRICHTEN

#MartinSchulz 2017, nach der verlorenen #Bundestagswahl:

"Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit #CDU und #CSU"

Seitdem:
2017 "Besser nicht regieren als schlecht regieren" (Lindner) -> #schwarzrot "aus staatspolitischer Verantwortung"
2021 #Ampel mit einem #Lindner, der lieber die #FDP zerstört, als sein Potenzial zu nutzen
2025 schwarzrot aus Alternativlosigkeit

10 Jahre, aber NULL Erneuerung in der #SPD, statt dessen hat sie sich zum Fraß vorgeworfen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-nach-bundestagswahl-2017-in-opposition-a-1169607.html

SPD im freien Fall: Erst mal Opposition

Die SPD fuhr mit Martin Schulz ihr schlechtestes Bundesergebnis ein - vorerst ohne Konsequenz: Er will Parteichef bleiben, die Absage an eine Große Koalition könnte ihm dabei helfen. Aber ist die ernst gemeint?

DER SPIEGEL
Wenn sich die Union eines in der Regierung vorgenommen hat, dann sind es Reformen. Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres öffnet sich nun ein Zeitfenster. Für Schwarz-Rot beginnt die entscheidende Phase.#Politik #Rheinland-Pfalz #CSU #CDU #SPD #Schwarz-Rot #LandtagswahlenRheinland-Pfalz
Der Sommer wird heiß: Ab jetzt will Union bei Reformen liefern - aber zieht die SPD noch mit?
Der Sommer wird heiß: Ab jetzt will Union bei Reformen liefern - aber zieht die SPD noch mit?

Wenn sich die Union eines in der Regierung vorgenommen hat, dann sind es Reformen. Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres öffnet sich nun ein Zeitfenster. Für Schwarz-Rot beginnt die entscheidende Phase.

ntv NACHRICHTEN