SE Scherbeck EnergyNov 4
www.pv-magazine.de/2025/11/03/c... #EinspeiseVerguetung #Schiedsspruch #Photovoktaik #Solarenergie #Energiewirtschaft

Clearingstelle: Vergütungsansp...
Clearingstelle: Vergütungsanspruch auch ohne geeichten Einspeisezähler

In einem Schiedsspruch erhielt der Betreiber einer Photovoltaik-Anlage Recht, der bis zum Setzen eines Zweirichtungszählers durch den Netzbetreiber einen eigenen Zähler installierte. Der war zwar nicht geeicht, aber trotzdem ausreichend, um den Anspruch auf Einspeisevergütung zu dokumentieren.

pv magazine Deutschland
WDR (inoffiziell)Apr 24, 2025
Ab November rechnen Krankenkassen die Arbeit von Hebammen anders ab. Vielen droht das finanzielle Aus. Die Politik ist alarmiert.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Westblick #Hebammen #Geburtshilfe #Hebammenhilfevertrag #Vergütung #Krankenkassen #Spitzenverband #Dienstbeleghebamme #SPD #CDU #FDP #AfD #MAGS #Schiedsspruch #Krankenhausgesellschaft #Schwangere #Schwanger #Hebammenverband
Vielen Hebammen droht nach Schiedsspruch das finanzielle Aus
Vielen Hebammen droht nach Schiedsspruch das finanzielle Aus

Ab November rechnen Krankenkassen die Arbeit von Hebammen anders ab. Vielen droht das finanzielle Aus. Die Politik ist alarmiert.

wdr.de
Oberlandesgericht_FfMMay 2, 2023

PI: Unwirksamer #Schiedsspruch bei fehlender Unterzeichnung durch alle Schiedsrichter und unzureichendem #Verhinderungsvermerk.

https://hessenlink.de/PM202300502

Unwirksamer Schiedsspruch

Ein Schiedsspruch bei fehlender Unterzeichnung durch alle Schiedsrichter und unzureichendem Verhinderungsvermerk ist unwirksam.

Ordentliche Gerichtsbarkeit Hessen