>Urteil: Kein #Bürgergeld wegen Unterstellung des Jobcenters<

Wenn das #Jobcenter das #SGBII so auslegt, daß daraus formalisierte #Fremdzuschreibung wird, bekommen die Menschen ein Problem

Auswirkungen einer Sozialgesetzgebung gekennzeichnet durch rechtliche Asymmetrie

Ein juristischer #Sachverhalt zur
#Lebensrealitaet des #SGBII o. auch der >Sozialqualverwaltung< die in der medalen Debatte dargestellt wird, als ginge es um e.#BGE

#Nein das #SGBII ist das Gegenteil

https://www.gegen-hartz.de/urteile/urteil-kein-buergergeld-wegen-unterstellung-des-jobcenters

OK ich fasse mal zusammen:

Gegen dich wird ein schwerwiegendes #Verbrechen verübt - dann ist es DEINE Aufgabe, die #Täter_innen zu stellen, den #Sachverhalt zu klären & alle zuständigen #Verantwortlichen dazu zu bringen, ihre gesetzlich vorgeschriebene Arbeit zu machen.

So zumindest im #Digitalen.

🧑‍⚖️

#Grundrechtsfähigkeit

#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;

-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen

#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78

#Vorlesung 3,3
#Grundrechte #Nußberger

#Frage nach dem #Einfluss #wissenschaftlichen #Outputs auf den #öffentlichen #Diskurs. Das #Medieninteresse an #Forschungsergebnissen sei groß. Die #Selektivität der #Aufnahme #verweist auf #lokal​e #Relevanzen der #Analyse #konkreter #Sachverhalte;

#Unterscheidung von #Methode und #Soziales #Feld als #Einheit der #Differenz von #Forschung;

#Relevanzkriterium; #empirisches #Praktikum

#SZ, 27.09.21, #Wirtschaft, S.16, Lennart #Ziegler - Wer kommt in die #Zeitung?

#Tertium #Comparationis

#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);

#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes

#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;

#Semantik

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#Strafbarkeit ist #unabhängig von #Strafantrag: #Verfolgungsvoraussetzung;

Insofern eigener #Prüfungspunkt nach III. #Schuld im #Prüfungsschema;

idR. laut #Sachverhalt für #Strafrecht I: "#Erforderliche #Strafanträge sind #gestellt."

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Ars #Iuris

#Servius #Sulpicius #Rufus #zugeschriebene #Methodik #zurückgehend auf die #Skepsis

#Grundlegend #systematische #Unterscheidung von #Institutionen im #Sinn von #Rechtseinrichtungen und #Natura im #Sinn #empirischer #Welt und ihrer #Sachverhalte;

#Unterscheidung zum #Naturrechtsdenken der #veteres: #Wortlaut als #wesentliches #Element des #Rechts.

#Einrichtungen #Methode
#Rechtssystem #System

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Unterscheidung von #pyrrhonischer #Skepsis und #Akademischer #Skepsis

#Pyrrhon: #Ablehung aller #Aussagen über #Wahres

#Akademische #Skepsis: #Akzeptanz von #Graden an #Wahrscheinlichkeit;
#Rezeption im #klassischen #Recht: #Methodische #Kriterien; #Überprüfbarkeit, #Konstruktive #Skepsis

#Grade der #Wahrscheinlichkeit von #Sachverhalten:
1. Für sich #betrachtet
2. Kein #Wiedstreiten
3. #Allseits #bestätigt

#Wahrheit #Skeptisch

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung