STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑FascismFeb 17

Die Aufhebung von Tempo 30  in München und Berlin war rechtswidrig und wurde in beiden Fällen jetzt vom jeweiligen Verwaltungsgericht gestoppt: https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/doppelerfolg-fuer-tempo-30-deutsche-umwelthilfe-stoppt-rechtswidrige-aufhebung-von-tempo-30-in-muench/ (beide noch nicht rechtskräftig)

Doppelte Ohrfeigen für Oberbürgermeister Kai Wegner (cdU) und Dieter Reiter (sPD). Beide lassen jetzt eine Beschwerde vor den Oberverwaltungsgerichten prüfen.

#cdUberlin #sPDmünchen #sPDberlin #Verkehrswende #DUH #DeutscheUmwelthilfe #Verkehrswende #Tempolimit #Umwelthilfe #Tempo30 #VisionZero #Autoproblem #DieselDieter #München #Berlin #Verwaltungsgericht #Oberbürgermeister

DUH stoppt rechtswidrige Aufhebung von Tempo 30 in München und Berlin

• Verwaltungsgericht München gibt Anwohnenden im Eilverfahren Recht: Aufhebung von Tempo 30 auf Landshuter Allee außer Kraft• Verwaltungsgericht Berlin verpflichtet Land Berlin, Einschränkung von Tempo 30 auf der Saarstraße zurückzunehmen• DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: „Tempo 30 sorgt für bessere Luft und sichere Straßen – das müssen auch Münchens Oberbürgermeister und die Berliner Verkehrssenatorin akzeptieren“

Deutsche Umwelthilfe e.V.
RadAufheber*in 🚴 🚲 🎡Feb 11

Erinnert ihr euch noch an das lustige Video vom Schlittschuhlaufen auf Geh- & Radweg in Berlin? https://www.youtube.com/watch?v=ngCw3YxxMOg

So sieht es da heute immer noch aus: 👇 ❄️🧊

Danke @BSR @spdberlin #CDUberlin – wirklich tolle Arbeit! 😡😬👺 /s

Und das sind ja keine Einzelfälle. @rad_ts @adfc_schoeneberg

#VoralbergerDamm #keinWinterdienst #BerlinerStadtreinigung #SPDberlin #BSR #Schöneberg #Radweg #Fahrradweg #Fahrradalltag #FrostPendeln #Schlittschuhlaufen #Berlin #Fahrradmordor #Winterdienst #Bürgersteig

Clu | #RipNatenom 🕯Dec 4

#IchHabDieNichtGewählt und dennoch leide ich jetzt unter diesem imho ungeheuerlichen Angriff auf die Freiheit durch #CDUBerlin und #SPDBerlin: »Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner.«

„Danke“, #BerlinerSenat - kann es kaum erwarten, CDU und SPD in ein paar Monaten wieder nicht zu wählen 😡
https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berlin-wirft-die-freiheit-weg/

Neues Polizeigesetz: Berlin wirft die Freiheit weg

Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar.

netzpolitik.org
Show threadBerlinFokusNov 24

Ey vielleicht möchte der neue Spitzenkandidat der #SPDBerlin, #SteffenKrach, lieber erst mal aufarbeiten wieso die Senatsverwaltung für #Stadtentwicklung jedes Großprojekt in der #Hauptstadt an sich zieht wenn es Vorwürfe über "Unstimmigkeiten" der #Investor_innen gibt, oder BIs mit #SLAPP Klagen mundtot gemacht werden.

In #Berlin stinkt der Fisch vom Kopf & wenn die #SPD ihre eigenen Taten nicht aufarbeiten kann, oder will, sollte sie auch nicht EINE Stimme kriegen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/spd-berlin-im-kampf-gegen-die-mietmafia-steffen-krach-mit-100-prozent-zum-spitzenkandidat-seiner-partei-gewahlt-14849603.html

.

SPD Berlin im „Kampf gegen die Mietmafia“: Steffen Krach mit 100 Prozent zum Spitzenkandidat seiner Partei gewählt

Am Sonnabend hat die Berliner SPD ihren Spitzenkandidaten offiziell gekürt. Krach kündigte Verbesserungen für Familien an – und einen Kampf gegen die „Mietmafia“.

Der Tagesspiegel
BerlinFokusNov 24

"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"

.. hä ?

wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?

Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.

Selbst gewähltes Schicksal.

Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.

https://www.derstandard.de/story/3000000297693/chaos-tage-in-der-berliner-spd-die-parteifuehrung-schmeisst-hin

.

Chaos-Tage in der Berliner SPD: Die Parteiführung schmeißt hin

Entnervt vom innerparteilichen Gegenwind, trat das Führungsduo der Berliner SPD zurück. Für die Wahl 2026 setzt die Partei auf den weitgehend unbekannten Steffen Krach, der sich als "Underdog" sieht

DER STANDARD
DergoranNov 24
Was für ein Blödsinn in der SPD Berlin gerade passiert, lässt sich eigentlich nicht beschreiben. Böcker-Ganini und Hickel wurden im Mai 2024 mit 58% aus der Basisbefragung gewählt. Nun reicht einem Hickel nicht ein Mandat mit 10% mehr? Wenn eine Vorsitzende mit 58% der ursprünglichen Legitimation dann nicht einmal der Listenplatz gesichert bekommt, dann liegt es an den Funktionären. Blos nicht an ihr.
#SPDBerlin #Krach #Krachmachen
Rückschlagsportler OliverNov 17
Ich fühle es, Sozis. Schweigen zu #Giffey hat sich schließlich in keinster Weise bewährt.
#SPDBerlin
BerlinFokusOct 25

Nach dem ganzen Gemauschel, Rechtsbruch und Immomafia und/oder OK Kontakten von unserem Spitzenpersonal hier mal ne gute Nachricht.

Unser #Rechtsstaat funktioniert noch & weder die #CDUBerlin noch die Giffey - #SPDBerlin konnten dieses Gericht davon abhalten, #AbzockeVermieter in die Schranken zu weisen.

So muss das!

https://www.haufe.de/immobilien/wirtschaft-politik/berlin-das-sind-die-plaene-nach-dem-mietendeckel_84342_544236.html

.

Erster Bußgeldbescheid in Berlin wegen Mietpreisüberhöhung

Berlin sucht seit dem gescheiterten Mietendeckel nach neuen Regulierungen. Seit März gibt es eine Prüfstelle gegen überhöhte Mieten. Jetzt wurde das erste Bußgeld fällig: Eine Vermieterin in Friedrichshain-Kreuzberg muss insgesamt knapp 50.000 Euro zahlen.

Haufe.de News und Fachwissen
STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑FascismOct 18

@energisch_ @Gleisplan Ja, es reicht sehr komfortabel. Auch heute noch.

Jeden. einzelnen. Tag. könnte die #sPDberlin die Koalition mit der cdU beenden. Stattdessen machen sie sowas: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/09/berlin-sozialticket-teurer-sozialverwaltung.html

#Sozialticket #BerlinTicketS #BVG #VBB #Verkehrswende #ÖPNV #Armut #Bürgergeld #Grundsicherung

Preis für Berliner Sozialticket soll ab Januar auf 27,50 Euro steigen

Neun Euro kostete das Berliner Sozialticket noch vor einem halben Jahr - ab Januar 2026 sollen Berechtigte das Dreifache zahlen. Die oppositionelle Linke zeigt sich empört über die Pläne der Sozialverwaltung.

dadamsdaSep 17

#Nahverkehr

#Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe

Die Berliner Sozialsenatorin von der #SPD plant nun erneut, den Preis für das Sozialticket zu erhöhen

Neun Euro kostete das Berliner Sozialticket noch vor einem halben Jahr - zum Jahreswechsel sollen Berechtigte nun etwas mehr als das Doppelte dafür zahlen, 27,50 Euro ...

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/09/berlin-sozialticket-teurer-sozialverwaltung.html

#Berlin #öffentlicherNahverkehr #Verkehrspolitik #Sozialpolitik #SPDBerlin

Preis für Berliner Sozialticket soll ab Januar auf 27,50 Euro steigen

Neun Euro kostete das Berliner Sozialticket noch vor einem halben Jahr - ab Januar 2026 sollen Berechtigte das Dreifache zahlen. Die oppositionelle Linke zeigt sich empört über die Pläne der Sozialverwaltung.