Ich bin weit davon entfernt, ein Anhänger der #SPD zu sein, aber Boris #Pistorius Rede auf dem #SPDParteitag solltet Ihr Euch echt anschauen🔥. Der Mann redet erfrischenden #Klartext über die Lage unseres Landes:
https://www.youtube.com/watch?v=A2boXdyRos4&t=16983s
#Aufrüstung
#NATO
#EuropeanArmy
#EuropäischeArmee
#StandWithUkraine
#Freiheit
#Demokratie
#Woke&Wehrhaft
#Bundeswehr
Faustregel: Ein #SPDParteitag wirft 150 Anträge ab, 40 % bleiben in Ausschüssen stecken.
Diskurs-Überlastung als Feature, nicht Bug.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Es ist mir so egal, wenn ein Juso auf dem #SPDParteitag eine passable Rede hält. Wenn 98% der #sPD Abgeordneten für ein menschenfeindliches Gesetz stimmen und Grundrechte abschaffen, kann diese Partei einfach weg.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=957
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
https://www.tagesschau.de/inland/spd-parteitag-debatte-afd-verbot-100.html
> Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer "historischen Aufgabe".
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer "historischen Aufgabe".
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können."
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