Von 2014-2020 war ich Mitglied im Leipziger Stadtrat in der bündnisgrünen Fraktion, der ich auch in Zukunft wieder angehören werde. Seit 2019 bin ich Staatssekretärin im #SMJusDEG und dort zuständig für Gleichstellung und Gewaltschutz, Bürgerbeteiligung und Demokratieförderung, insbesondere politische Bildung.
Ich habe für die @lz beim #SMJusDEG angefragt, ob die Ausführungen zur kommunalen Einführung des #Transparenzgesetzes durch das #Rechtsamt der #StadtLeipzig korrekt ist. #Überraschung - nicht korrekt.
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/02/kommentar-rechtsamt-leipzig-transparenzgesetz-515410
Kommentar: Rechtsamt Leipzig und das Transparenzgesetz

Manchmal ist es anders als das Rechtsamt der Stadt Leipzig, also die Stelle in der Stadtverwaltung mit der höchsten juristischen Kompetenz, es uns in

Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung

es ist nicht nachvollziehbar, daß sowohl sächs. Landesregierg. mit grünen (@saxgruen) Ministern in #SMEKUL + #SMJusDEG als auch mit einem MP aus #Dreiländereck (ohne Dreiländerherz) und die Bundesregierung mit @bmuv + @BMWK in grün #Zittau hier so allein lassen.

https://www.zdf.de/politik/laenderspiegel/zoff-um-die-kohle-in-zittau-100.html?s=09

#turów #Braunkohle #Grundwasser

https://twitter.com/ezoderwitz/status/1614282637723451392?t=OscpflNv5S3Cg3cWjb1GJw&s=09

Länderspiegel - Zittau klagt gegen Tagebau

In Zittau ziehen sich Risse durch die Häuser, das Grundwasser sinkt. Denn hinter der Grenze liegt der polnische Tagebau Turów, der noch wachsen soll. Die ostsächsische Stadt klagt jetzt dagegen.

Länderspiegel
Gestern feierte das Zentrum für kriminologische Forschung Sachsen (https://www.zkfs.de ) den 1. Geburtstag und diskutierte mit Gästen aus Wissenschaft, Politik u Zivilgesellschaft die aktuellen Forschungsergebnisse. Und Geschenke gab es auch noch! https://www.zkfs.de/pressemitteilung-zur-jubilaeumsfeier-des-zkfs-am-22-11-2022/ #kriminologie #zkfs #sachsen #wissenschaft #smjusdeg @tuchemnitz
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© Jacob Müller, TU Chemnitz

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