Federahorn II

#Federahorn #News #Photographie #rotgrün

Viel Schnee von gestern


Zitat:
"Wir wollen Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten. Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die #Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf

Man kann sich bei einem mündlichen Versprechen schon mal versprechen - aber nicht bei einem schriftlichen.


Wie geläufig ist noch der Begriff #Ökosteuer?
https://www.umweltbundesamt.de/geschichte-umweltschutz/1999

Steuern auf umweltschädliches Verhalten, insbesondere #Energie, sollten den 'Faktor #Arbeit' (konkret die #Rentenversicherungsbeiträge) entlasten. Ein richtiger Gedanke.

Die Stromsteuer (auf Strom aus dem #Versorgungsnetz) ist Teil der Ökosteuer wie die #Energiesteuer (auf stoffliche Energieträger) und die #Luftverkehrsteuer (auf #Flugverkehr außer Sport- und Privatfliegerei).
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/steuern-von-a-z-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Heutzutage rangiert das Thema #Klima irgendwo hinter #Aufrüstung, #Wirtschaftswachstum und #Inflation.

Menschen mit kleinen Einkommen spüren sehr wohl, ob die Kilowattstunde um zwei Cent billiger wird, nachdem die ehemalige #EEGUmlage in das Steuersystem übergegangen ist https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/ErneuerbareEnergien/EEG_Aufsicht/EhemaligeEEGUmlageEigenversorg/start.html .

Eine Beispielrechnung demonstrierte die Senkung der Stromsteuer https://www.spiegel.de/wirtschaft/energiekosten-moegliche-steuersenkung-koennte-stromkosten-um-sieben-prozent-verringern-a-c702343b-48d4-44bd-b9a4-9d09fe6d8cbb .


Das #Klimageld wäre die andere Möglichkeit, einen niedrigen Energieverbrauch zu belohnen. Doch dieses Wort sucht man im Koalitionsvertrag von #SchwarzRot vergebens. Eine Kompensation der #CO2Steuer wird nur angedeutet
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/114453803115437262 .

Es erscheint wie die allmähliche Rückabwicklung der ökologischen Politik von #RotGrün (1998-2005), an der sich auch ehemalige Regierungsmitglieder beteiligen https://eupolicy.social/@ilumium/110915472816850289 .

Handelskammer zu Koalitionsvertrag: Keine Zukunftsstrategie

Fortschritte ja, Aufbruch nein – Hamburgs Wirtschaft vermisst beim rot-grünen Regierungsprogramm ein entschlossenes Handeln.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Handelskammer-zu-Koalitionsvertrag-Keine-Zukunftsstrategie,hamj158844.html

#Hamburg #Strategie #Wirtschaft #Handelskammer #Koalitionsvertrag #Zukunft #Planung #Aufschwung #Senat #rotgrün #HamburgJournal

Handelskammer kritisiert Hamburger Koalitionsvertrag

Die Hamburger Handelskammer vermisst Aufbruchstimmung im rot-grünen Koalitionsvertrag, sieht aber auch richtige Ansätze.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Handelskammer-kritisiert-Hamburger-Koalitionsvertrag,handelskammer474.html

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Was plant Hamburgs rot-grüne Koalition im Bereich Migration?

Hamburgs SPD und Grüne wollen einerseits die Zuwanderung erleichtern, andererseits aber die Zahl der Abschiebungen erhöhen.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Was-plant-die-rot-gruene-Koalition-im-Bereich-Migration,hamj158462.html

#Hamburg #RotGrün #Koalition #Migration #Koalitionsvertrag #Zuwanderung #Abschiebungen #Geflüchtete #HamburgJournal

Hamburg: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen unterzeichnet

Am 7. Mai will sich Peter Tschentscher nun als Bürgermeister wiederwählen lassen. Auch der neue Senat soll dann bestätigt werden.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Koalitionsvertrag-von-SPD-und-Gruenen-unterzeichnet,koalitionsvertrag384.html

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Halbzeit in Niedersachsen: Rot-Grün lobt sich selbst

Krisenmanager mit Tatkraft: So sehen sich SPD und Grüne nach zweieinhalb Jahren Koalition. Kritiker fordern mehr Tempo.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Halbzeit-in-Niedersachsen-Rot-Gruen-lobt-sich-selbst,landesregierung352.html

#Landesregierung #Rotgrün #Niedersachsen #StephanWeil #OlafLies #JuliaWillieHamburg #Zwischenbilanz

Auch Hamburgs Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

Rot-Grün kann in Hamburg fünf weitere Jahre regieren. Nach der SPD haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Auch-Hamburgs-Gruene-sagen-Ja-zum-Koalitionsvertrag,koalitionsvertrag382.html

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SPD-Landesparteitag entscheidet über Koalitionsvertrag

Die SPD hat mit den Grünen einen Koalitionsvertrag für Hamburg vorgestellt. Wie kommt er bei der Parteibasis an?

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/SPD-Landesparteitag-entscheidet-ueber-Koalitionsvertrag,koalitionsvertrag378.html

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Rot-grüne Koalition in Hamburg steht - Fegebank künftig Umweltsenatorin

SPD und Grüne haben ihren Koalitionsvertrag im Rathaus vorgestellt. Bei den Sozialdemokraten sollen alle bisherigen Senatoren im Amt bleiben.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Rot-gruene-Koalition-steht-Fegebank-soll-Umweltsenatorin-werden,koalitionsvertrag362.html

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