Mastodawn

Es ist eine widerliche Frechheit, wenn die #CDU nach dem Desaster bei der #Richterwahl von der #SPD #Koalitionsdisziplin verlangt. Es ist genau dieses Messen mit zweierlei Maß, das dieses Land zu einem rechten Trümmerhaufen und die CDU zum #Steigbügelhalter für die #AfD werden lässt. Wenn die SPD keine eigene Meinung mehr haben darf, die dem Gutsherr nicht schmeckt, dann hört einfach mit eurem #Rassismus auf oder macht euren Scheiß allein!

#Stadtbild #Merz #Spahn

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/merz-stadtbild-demonstration-kritik-spd-cdu

Friedrich Merz : Union kritisiert SPD für Teilnahme an Stadtbild-Demonstration

Eine bekannte SPD-Politikerin demonstriert gegen die Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers. Die Union zeigt sich verärgert – und fordert "Koalitionsdisziplin".

DIE ZEIT

NachhaltigeZukunftWaldstetten Oct 25

@bundeskanzler wie lange ist #spahn noch haltbar: #Maskendeals , #richterwahl , #afdnormalisierung ?

midday_dream Oct 15

Wieviele politische Verfehlungen, ob nun #Maskenskandal, #Richterwahl oder nun die #Wehrpflicht , muss sich Jens #Spahn noch erlauben, um aus der politischen Aktiva zu verschwindet?
Wenn man gegen etwas ist, sollte man nicht dafür stimmen. Aber vorher zu sagen: "Alles OK, so machen wir´s!" und dann kurz vor knapp alles zu kippen, sorgt für erheblichen politischen Schaden. Jens #Spahn wird dadurch nicht als politische Instanz wahrgenommen, sondern treibt die Wähler:innen in fremde Arme!

NachhaltigeZukunftWaldstetten Oct 3, 2025

Jens #spahn spricht sich für sofortige Drohnen... halt, ist das nicht der mit den #masken, dem Versagen bei der #richterwahl usw. Der Mann hat noch politische Posten? Wird immer noch zitiert in den Medien?
Was ist los in diesem Land, das es hier keinen Untersuchungsausschuss gibt?

Skeptiker Sep 25, 2025

#richterwahl Keiner traut es sich zu sagen aber die #CxU hat mit der #AFD gestimmt

cptn3mo Sep 25, 2025

Alle drei Richterposten sind nun gewählt.
Bin noch am grübeln ob ich es gut finde. Das Chaos eines Scheiterns wäre lustiger gewesen. Denn mehr als Hohn habe ich für die ganze Bande im Reichstag nicht mehr übrig. Kein Verlass auf diese linken #TikTokInfluenzer ;-)

#bundestag #richterwahl

Angry Beast Sep 25, 2025

18.32 Uhr: Richter sind gewählt Das Ergebnis der #Richterwahl wird verkündet. Alle drei Kandidaten haben die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner gehen für 12 Jahre als Verfassungsrichter nach #Karlsruhe. www.tagesspiegel.de/politik/zwei...

Zweidrittelmehrheit erreicht: ...

Zweidrittelmehrheit erreicht: Bundestag wählt drei neue Verfassungsrichter

Was im Juli noch krachend gescheitert ist, hat im zweiten Anlauf geklappt. Die Mehrheit steht. Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner gehen für zwölf Jahre als Verfassungsrichter nach Karlsruhe.

Der Tagesspiegel

SoerenPellmann Sep 25, 2025

Richterwahl oder Spahns Puppentheater?
Spahn zieht die Fäden, die SPD zuckt nur noch auf Kommando. Die neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Spahns Gnaden. Demokratische Auswahl? Fehlanzeige. Das ist Machtgeklüngel im Hinterzimmer.
Die AfD ist die lachendes Dritte. Ein echtes Trauerspiel. (TS)

#SPD #Spahn #CDU #Bundesverfassungsgericht #Wahl #Karlsruhe #richterwahl

Rex Banner Sep 25, 2025

Seit Hans Karl Filbinger tot ist, hat die #Cdu Probleme, den geeigneten Kandidaten für eine #Richterwahl zu finden.

aproitz Sep 25, 2025

Das kindische #Verhalten der #CDSU gegenüber der Partei #DieLinke gefährdet einmal mehr eine #Richterwahl. Wenn man kaum eine 2/3 -Mehrheit zusammenkriegt, muss man auch mit #Parteien, die man nicht mag, #verhandeln. Da sind dann "#Deals" #selbstverständlich und man muss das nicht #überheblich abtun. Der #Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken gehört auf den "#Müllhaufen der #Geschichte". Ansonsten übernimmt die #AfD das Ruder.

https://www.tagesschau.de/inland/richter-wahl-bundesverfassungsgericht-100.html

Mehrheit für Richter-Kandidaten im Bundestag bleibt unsicher

Kurz vor der Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht ist die Anspannung groß. Union und SPD brauchen die Hilfe der Opposition. Die Grünen wollen zwar zustimmen, doch das reicht nicht. Die Linke sät Zweifel.

tagesschau.de