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Reichinnek: Koalition bei Reformen nicht auf gutem Weg - Hubu.de - News & FreeMail
Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der SPD-Fraktion nicht mit einer besseren Arbeit der schwarz-roten Koalition. "Es ist ja nett, dass die Koalitionäre jetzt wieder miteinander reden und sich nicht anschreien - aber nett löst die Probleme im Land nicht", sagte Reichinnek den Sendern RTL und ntv.
C.H. 🌻Das SWR Demokratieforum fragt: Wie viel Streit hält die #Demokratie aus – und welchen braucht sie? Denn Streit ist kein Störfall, sondern ihr Motor.
Er verlangt, Gegensätze auszuhalten, ohne den anderen zu vernichten. Aber genau diese Fähigkeit gerät unter Druck. Digitale Plattformen beschleunigen Konflikte, belohnen Zuspitzung und verkürzen Diskurse. Hinzu kommt eine Weltordnung im Umbruch. Völkerrecht verliert an Bedeutung, Konflikte werden #militärisch, #ökonomisch oder #rhetorisch ausgetragen – vermittelt über #sozialeNetzwerke oder eigene Plattformen politischer Akteure.
Wie wirkt diese Logik zurück auf unseren inneren Diskurs?
Was sagen Politiker dazu und was die Ethik? Dazu sind auf dem Podium Heidi #Reichinnek von der Linken und der bayrische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Markus #Blume (#CSU) sowie die Ethikerin Prof. Alena #Buyx.
re:publica 26: SWR Demokratieforum: Streiten wir noch – oder hassen wir schon?
KaddaMarkus Blume + Heidi Reichinnek + Alena Buyx @AlenaBuyx , moderiert von Michel Friedman auf #stage2 11/x
#sozialemedien können von Parteien sinnvoll genutzt werden. Heidi #Reichinnek wäre nicht da wo sie jetzt ist, ohne die Sozialen Medien.
Fazit/eigener Eindruck: Blume ist durchweg ausgewichen, hat Fragen nie klar beantwortet, selbst auf Nachfragen von Friedman, der sich Mühe gab, ihn nicht davonkommen zu lassen.
Markus Blume + Heidi Reichinnek + Alena Buyx @AlenaBuyx , moderiert von Michel Friedman auf #stage2 10/x
Lösung von #Buyx: Gesetze, die es schon gibt, müssen auch umgesetzt werden, nicht nur bundesweit, auch #europäisch. Zudem muss #Zuversicht verbreitet werden. Es gebe viel Schlechtes, Abwanderung in den #Extremismus und die #Manosphere, aber es gebe auch viel Zulauf in gegensätzliche Bewegungen.
Zukunftssichere Wirtschaft: #elektromobilität , #schienenausbau etc. wichtig (#reichinnek)
Markus Blume + Heidi Reichinnek + Alena Buyx @AlenaBuyx , moderiert von Michel Friedman auf #stage2 9/x
#Blume versucht ständig, sich zu winden. Weiterhin hält er #dielinke für gleichwertig #extremistisch und #antisemitisch wie die #noAfD.
#reichinnek lenkt ein, dass Die Linke wie auch alle anderen Teile der Gesellschaft ein Problem mit #Antisemitismus habe, gegen den gekämpft werden müsse. Zudem sei Die Linke bereit zur Zusammenarbeit mit jeder demokratischen Partei, auch der #Union.
Markus Blume + Heidi Reichinnek + @AlenaBuyx , moderiert von Michel Friedman auf #stage2 2/x
#buyx: bestimmte Grenzen dürfen kommunikativ nie übertreten werden bspw. keinerlei #dehumanisierung. Es muss Rückkehr dazu geben, dass nur noch "Arschgeigen" so reden. #reichinnek fragt im Gegenzug, welche Menschen denn als Arschgeigen bezeichnet werden dürfen. Auch gebe es großen Unterschied, ob man nach unten trete oder auf derselben Ebene beleidige. Dennoch sei Sprache Macht, Vorsicht geboten!
Markus Blume + Heidi Reichinnek + Alena Buyx @AlenaBuyx , moderiert von Michel Friedman auf #stage2 1/x
"SWR Demokratieforum: Streiten wir noch – oder hassen wir schon?"
#reichinnek wird zu einer Aussage zu #vanaken gefragt und antwortet, ob jetzt wieder eine Frau die Aussagen eines Mannes verteidigen soll. #michelfriedman kritisiert, dass sich Reichinek nicht entschuldigt für den Tiervergleich von van Aken über #merz (Wurm). #buyx schließt sich an.
Demokratische Parteien = Vorbilder
SuiViele in der #Linke'n wollen einen verpflichtenden Gehaltsdeckel, für alle Bundestagsabgeordneten, wie z. B. die Parteivorsitzenden #Schwerdtner und #vanAken, die jetzt schon ihr Gehalt auf den Durchschnittslohn deckeln. Und - Überraschung! - viele Politiker/innen der Bundestagsfraktion, wie z. B. #Reichinnek, #Pellmann, #Ramelow und #Gysi wollen das nicht.
https://www.jungewelt.de/artikel/522567.html
Auf jeden Fall eine gute Entwicklung in der Partei, dass jetzt solche Anträge jetzt ein großes Thema sind.
