Dummes Geblubbere, ohne jeden Inhalt!
Nebelkerze!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/dobrindt-spitzensteuersatz-reichensteuer-koalition-reform

#TaxTheRich
#RegierungsVersagen

Warum auch?

Von dort wird man ja nicht gesponsert!

Oder anders ausgedrückt. Das sind weder frühere noch zukünftige Arbeitgeber für die Reiche....

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/bundeswirtschaftsministerin-katherina-reiche-naturschutzverbaende

#corruption #RegierungsVersagen
#Walburgisnacht_im_Wirtschaftsministerium

@dirk_wagner_

Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.

Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.

Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.

Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.

#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem

Wir fordern (wir ist das neue ich, fordern ist das neue vorschlagen)
Karenzjahre für Regierungsmitglieder:
Die ersten dreißig Jahre als Regierungsmitglied (oder dessen Familie) maximal den Mindestlohn für wirklich geleistete Arbeit und Maximalvermögen von 1789 Euro multipliziert mit der Anzahl der Jahre in der Regierung.
Danach sehen wir dann weiter.

#regierung #regierungsparteien #regierungsversagen

#Gaskathi, mit zweitem Vornamen #Atomkathi, weiß natürlich, dass #SMR also s.g. "Mini-Reaktoren" keine ernstzunehmende Option für die Herausforderungen des Energiesystems und der #Energiesicherheit sind. Oder zumindest ihre Redenschreiber:innen wissen das. Die Lobbyistin äh Ministerin nutzt die Erzählung von dieser #Scheinlösung vielmehr, um Zweifel an der #Energiewende zu streuen, den #Kulturkampf weiter zu befeuern, und vorhandene Lösungen wie die #Energieeffizienz #Effizienwende und den #ErneuerbareEnergie-Ausbau zu verzögern, um so den #fossilFuels und ihren eigenen Buddies in die Hände zu spielen. Sehr tragisch, dass das nicht von den Journalist:innen eingeordnet wird, umso mehr einem Fachmedium wie dem #BackgroundTagesspiegel (woraus der heutige Schnipsel stammt, thx!). #Medienverantwortung #Regierungsversagen #CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent #Klimakrise

1/x

Das Gesetz, dass die nach April 2025 nach Deutschland gekommenen ukrainische Staatsbürger*innen Kein Bürgergeld und keine Betreuung durchs Jobcenter bekommen ist laut dem Artikel durch den Bundestag, braucht aber noch die Zustimmung vom Bundesrat.

Wen schreibt man eigentlich so in einer Landesregierung an, um das zu verhindern?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/ukraine-buergergeld-asyl-gefluechtete-gxe

#Ukraine #Bürgergeld #Regierungsversagen
#AlleBekloppt

"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD