❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Änderung der erbschaftsteuerrechtlichen #Regelungen für #Unternehmen in #Privatbesitz
Mitzeichnungen: 68
Es fehlen noch 29932 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 5 Tagen am 01.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_22/Petition_193961.nc.html
Das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebrachte Recht auf Reparatur geht aus Sicht der Linken nicht weit genug. "Es bringt nichts, wenn es ein Recht auf Reparatur gibt, die Menschen es sich am Ende aber nicht leisten können", sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Überprüfung von mietrechtlichen #Regelungen zur #Instandhaltung und #Kostenumlage
Mitzeichnungen: 36
Es fehlen noch 29964 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 26.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_19/Petition_193785.nc.html
E-Scooter wie Autos behandeln: Neue Haftungsregeln und eine verpasste Chance
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Differenzierte , lokal angepasste #Regelungen statt eines bundesweiten #Verbots von privatem #Silvesterfeuerwerk
Mitzeichnungen: 7
Die Mitzeichnungsfrist endet in 35 Tagen am 15.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_06/Petition_192974.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderung der erbschaftsteuerrechtlichen #Regelungen für #Unternehmen in #Privatbesitz
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 31.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_22/Petition_193961.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Rechtliche #Regelungen für nichteheliche #Lebensgemeinschaften
Mitzeichnungen: 115
Es fehlen noch 29885 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 22.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_03/Petition_189900.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Rechtliche #Regelungen für nichteheliche #Lebensgemeinschaften
Mitzeichnungen: 16
Es fehlen noch 29984 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 22.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_03/Petition_189900.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Harmonisierung der straßenverkehrsrechtlichen #Regelungen für #E #Roller und #Pedelecs
Mitzeichnungen: 33
Es fehlen noch 29967 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 04.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_17/Petition_186753.nc.html
Nach dem selbst gewählten Tod der Kessler-Zwillinge Ellen und Alice hat der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gesetzliche Regelungen zum assistierten Suizid gefordert. "Ich bin der Meinung, dass wir beim assistierten Suizid eine gesetzliche Regelung benötigen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
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